Politik

Klubobmann August Wöginger zu Besuch in der Region Mostviertel: Bezirk Melk begeistert von regem Austausch und guter Stimmung. MELK. Beim Bärenwirt in Petzenkirchen standen wichtige politische und gesellschaftliche Themen im Zentrum einer Diskussionsveranstaltung, zu der ÖVP-Klubobmann August Wöginger geladen war. Dutzende Funktionäre aus den Bezirken Melk, Amstetten und Scheibbs waren zusammengekommen, um sich mit dem Klubobmann auszutauschen. Drei wesentliche ThemenBezirksparteiobmann von...

Birgit Batsch legte als neue Vizebürgermeisterin der Marktgemeinde Loosdorf, feierlich vor der Melker Bezirkshauptfrau Mag. Daniela Obleser, das Gelöbnis auf die Verfassung und die Gesetze des Bundes sowie des Landes Niederösterreich ab. LOOSDORF. Im Beisein von Bürgermeister Thomas Vasku, unterzeichnete Birgit Batsch im Anschluss persönlich die Gelöbnisniederschrift. Mit diesem symbolträchtigen Akt bekräftigte sie ihr Engagement für die Einhaltung und Umsetzung der Gesetze und...

Bürgerlich und pink in Melk: Die Partei NEOS gibt es nun auch in Melk. MELK. In Melk hat sich rund um den 21jährigen Simon Kern ein NEOS-Team gegründet. Ziel ist der Antritt bei der für 2025 geplanten Gemeinderatswahl. „Während andere über Gender-Sternchen und Normalität diskutieren, wollen wir NEOS uns um die echten Anliegen der Menschen kümmern. Nachholbedarf gibt es beispielsweise bei der Schaffung von günstigem Wohnraum und im öffentlichen Verkehr. Ein wichtiges Anliegen ist mir außerdem...

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

Die Bürgermeisterrunde hat am vergangenen Freitag wieder für die Obdachlosen im Emmaus-Haus am Kalvarienberg gekocht. MANK/ST. PÖLTEN. Öko-Dorf-Chef August Weilharter sponserte die Zutaten für das 3-Gang-Menü, das von Leopold Labenbacher zusammengestellt wurde. Knoblauchcremesuppe, Rindsragout mit Hörnchen und Krautsalat sowie Waldbeerencreme gab es für rund 50 Bewohnerinnen und Bewohner. Versammlung brachte der SPÖ neues Team an die Spitze Die neue Hundefreilaufzone wurde feierlich eröffnet...

Die SPÖ Loosdorf fand sich an diesem Wochenende im Gasthaus Lindenstub´n in Albrechtsberg zusammen, um bei ihrer Jahreshauptversammlung den Vorstand neu zu bestellen und über die ‚brennenden‘ Themen der Teuerungskrise zu diskutieren. LOOSDORF. Rund 60 Mitglieder folgten der Einladung und wählten Bgm. Thomas Vasku neuerlich zum Parteiobmann und Birgit Batsch zur geschäftsführenden Parteiobfrau. Der gesamte Wahlvorschlag wurde einstimmig bestätigt. Der Abgeordneten zum europäischen Parlament...

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

Niederösterreichs Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist an dem Coronavirus erkrankt. NÖ. Wie heute Vormittag bekannt wurde, ist die 56-jährige Landesrätin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hat bereits beide Corona-Impfungen erhalten und gilt daher als vollimunisiert. Der Verlauf der Krankheit dürfte ein milder sein und äußert sich bisher nur in leichten grippeähnlichen Symptomen.  Contact Tracing läuftDerzeit wird neben der Suche nach der Infektionsquelle ebenso...

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

Vor kurzem fand der Auftakt zum Start des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich in St. Pölten statt. NÖ. Im Rahmen der Initiative werden heuer 15 junge Frauen, die eine politische Funktion anstreben oder noch jung in ihrer Funktion tätig sind, für rund ein Jahr von erfahrenen Mentorinnen aus Politik und Wirtschaft begleitet. „Immer mehr Frauen gehen den Weg in die Politik, diesen erfreulichen Trend möchten wir fortsetzen. Mit dem ‚Politik...

Landtagssitzung am 23. September: NEOS haben folgende Punkte in Vorbereitung. Aktuelle Stunde der FPÖ: „Nein zum Impfzwang, Ja zu Freiheit und Selbstbestimmung“ Gesundheitssprecherin Edith Kollermann: „Die Impfquote wird sich nicht durch Zwang erhöhen lassen. Wesentlich ist das Vertrauen – und zwar in die Politik und in die Regierung, wie das Beispiel Dänemark zeigt. Dort hat man mit klaren Botschaften, umfassender Aufklärung und transparenten Daten auch viele Impfkritiker überzeugen können....

Günther Sidl aus Melk ist seit 2. Juli 2019 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und sitzt im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß er, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt. EUROPA.„Der Neubau eines Spitals, Hochwasserschutz, eine Umfahrungsstraße – diese Dinge sind greifbar für die Menschen. Die europäische Politik ist für viele zu abstrakt“, so...

NEOS NÖ gratuliert Hoyos zur Bestellung als Generalsekretär Collini: „Nächster Schritt, um Partei und Klub besser miteinander zu vernetzen“ NÖ. Erfreut zeigt sich NEOS-Landessprecherin Indra Collini über die Bestellung des niederösterreichischen Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos zum NEOS-Generalsekretär, die bei der Vorstandsklausur in Baden formell abgesegnet wurde. „Douglas Hoyos hat im Nationalrat gezeigt, wo in Österreich im Bereich Kontrolle oder bei der Digitalisierung der Schuh...

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

Das Corona-Virus hat mittlerweile vor über einem Jahr unser Leben auf den Kopf gestellt und hat uns seither zum Umdenken in vielen Bereichen geführt. Vor allem das Testen begleitet uns auf Schritt und Tritt, weshalb es mittlerweile in so gut wie allen Gemeinden ein umfangreiches Testangebot gibt. Doch nicht nur in den Gemeinden und Teststraßen, sondern auch betriebliche Test-Angebote sind alltäglich geworden.  NÖ (red.) Bei der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) wurden bis jetzt 1.000 Tests in...

„Wir dürfen Frauen jetzt nicht allein lassen und müssen alles tun um Gewalt zu verhindern“, so Bezirksfrauenvorsitzende Charlotte Zimmerl . Vom 25. November bis 10. Dezember finden die 16 Tage gegen Gewalt statt. Die SPÖ-Frauen fordern einen raschen Ausbau der Gewaltschutz- und Frauenberatungseinrichtungen in ganz Österreich, ein Soforthilfepaket von 5 Millionen Euro, einen Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen, österreichweite Hochrisiko-Fallkonferenzen und mehr Mittel für Prävention....

Der "Welt-Almanach & Atlas" von Kosmos liefert alle möglichen Zahlen, Daten & Fakten aus Politik, Wirtschaft und Umwelt zu allen 196 Staaten der Welt im vorangegangenen Jahr. Dabei gibt es auch einen Überblick über neueste Entwicklungen und einen aktuellen Rückblick zur Corona-Krise. Mit diesem Wegweiser ist man in kompakter Weise auf der Höhe der Zeit – nicht ganz einfach in diesen Zeiten! Kosmos Verlag, 720 Seiten, 24,70 € EAN: 9783440169919

Sich nicht manipulieren zu lassen, scheint ein Ding der Unmöglichkeit zu sein. Sind politische Entscheidungen wirklich frei oder werden sie nicht von Propaganda beeinflusst? Albrecht Müller gibt einen Überblick über gängige Manipulationen und zeigt auf, dass es an der Zeit ist, skeptischer zu werden. Auch was den Inhalt des Buches betrifft - skeptisch bleiben und nicht alles glauben – eine gute Lektion fürs Leben. Westend-Verlag, 144 Seiten, 14,40 € ISBN 978-3-86489-218-9