Politik

Beiträge zum Thema Politik

Wien Umgebung wählt
Wien Umgebung hat die Wahl - die Wahl für die NÖ Landarbeiterkammer 2026 am Sonntag, 31. Mai 2026

Es wird wieder ganz SPANNEND - die Wahl für die NÖ Landarbeiterkammer 2026 steht an, am Sonntag, 31. Mai 2026. Kann die Vize-Präsidentin Judith Hartl den klaren Wahlsieg von der letzten  NÖ Landarbeiterkammerwahl wiederholen? Wie viel Einfluss hat der Abschluss des Mercosur-Abkommen auf das Wahlergebnis? Der Stichtag wurde mit dem Montag, 12. Jänner 2026, festgelegt. Die Vollversammlung der Niederösterreichischen Landarbeiterkammer setzt sich aus insgesamt 40 gewählten Kammerrätinnen und...

Ein Ringer (links) sieht Bürgermeister Jürgen Rummel sehr ähnlich. | Foto: Wachauer Catch-Cup
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Ringer als Doppelgänger von Neulengbachs Stadtchef
Rummel: Prügel im Stadtsaal?

"Hat unser Bürgermeister ein neues Hobby" fragten sich in der Vorwoche zahlreiche Neulengbacher scherzhaft im Internet. In den sozialen Medien ging ein Plakat für den Wachauer Catch-Cup viral. Einer der Ringer hat eine verblüffende Ähnlichkeit mit Jürgen Rummel, dem Bürgermeister der Wienerwaldmetropole. Hat das Stadtoberhaupt, das den politischen Infight ja gewohnt ist, tatsächlich den Beruf des Polizisten an den Nagel gehängt und widmet sich nun dem Catchen? "Keine Sorge, das bin nicht ich."...

Die Region und die Neutralität. | Foto: E. Schnitzhofer
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Nationalfeiertag
Wie der Bezirk St. Pölten zur Neutralität steht

Am 26. Oktober feiern wir den Nationalfeiertag und die Österreichische Neutralität. Daher hat MeinBezirk nachgefragt, was sie den Menschen im Bezirk heute bedeutet. ZENTRALRAUM. Am 26. Oktober feiert Österreich seinen Nationalfeiertag. Hintergrund: 1955 beschloss an diesem Tag der Nationalrat das „Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität“. Die Neutralität nach Schweizer Vorbild war zuvor Bedingung, dass die UDSSR am 15. Mai 1955 den Staatsvertrag unterschrieben hatte. In der Zeit des...

Angeregte Diskussionen über die Zukunft der Demokratie in Neulengbach | Foto: Grüne/Mitmachregion
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Demokratiewoche
Neulengbach diskutiert über zukunftsfähige Demokratie

Eine Veranstaltung, zwei Orte. Für die Frage, wie bleibt Demokratie zukunftsfähig, luden die Grünen und die Mitmachregion Neulengbach in den WirtschaftsHub. Zeitgleich diskutierten Expertinnen und Experten in Wien beim Presseclub Concordia über dasselbe Thema. Ein Livestream verband die beiden Räume. NEULENGBACH. Demokratie braucht Orte des Dialogs – mit dieser Überzeugung luden die Grünen Neulengbach gemeinsam mit der Mitmachregion Neulengbach und Umandum zum Auftakt der österreichweiten...

Der Altlengbacher Wochenmarkt war immer gut besucht | Foto: Privat
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Nahversorgung
Altlengbachs Wochenmarkt ist in seiner Sommerpause

Der Wochenmarkt in Altlengbach wurde am 6. Mai ins Leben gerufen - ein Projekt, um die Nahversorgung innerorts zu bekräftigen. Über die Sommermonate pausiert dieser nun - etwas, das nicht allen gefällt. ALTLENGBACH. Christine Schmidt, Schriftführerin der NÖ Senioren Altlengbach, ist sehr aufgewühlt aufgrund der Auszeit des Wochenmarktes im Sommer: "Man traf sich, es war einfach schön und für mich, da ich kein Auto habe, natürlich auch ehrlich gesagt, eine Verbesserung meiner Lebensqualität."...

Lisa Köhler übernimmt die Teamkoordination der NEOS Neulengbach. | Foto: Lauren Seywald / MeinBezirk
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Wechsel an der Spitze
NEOS Neulengbach mit neuer Teamleiterin

Auf der Homepage der NEOS Niederösterreich steht: "Wir bringen frischen Wind". Und genau das will die neue Teamleiterin der NEOS Neulengbach, Lisa Köhler, in ihrer Heimatgemeinde tun und versucht, Mitstreiterinnen und Mitstreiter anzuwerben.  NEULENGBACH. Neben ihrem politischen Engagement betreibt Lisa Köhler den Campingplatz Finsterhof in Neulengbach. Der Campingplatz steht nicht nur Urlaubsgästen offen, sondern dient auch als Treffpunkt für die einheimische Bevölkerung. Die neue Teamleaderin...

Die Grünen Eichgraben | Foto: Die Grünen Eichgraben
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Politik zum Sport
Was sagen die Eichgrabner Parteien zum Radverkehr?

Die Radlobby Eichgraben setzt sich aktiv für bessere Bedingungen für Radfahrende in der Gemeinde ein. Um herauszufinden, wie die politischen Parteien zum Thema Radverkehr stehen, hat die Initiative einen kurzen Fragebogen erstellt und an alle fünf wahlwerbenden Parteien versendet. WIENERWALD/EICHGRABEN. Drei Parteien haben sich die Zeit genommen, die Fragen zu beantworten: „Die Grünen Eichgraben“ (Grüne), „Grünlandsterne Liste Umweltschutz“ (GLU) und „SPÖ Eichgraben“ (SPÖ). Ihr Engagement...

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Gemeinde begrüßt
Neue Mitglieder im Gemeinderat in Brand-Laaben

In der letzten Zeit hat sich im Gemeinderat von Brand-Laaben einiges getan.  BRAND-LAABEN. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem Gemeinderat Gerhard Mühlbauer musste sein Platz im Gemeinderat nachbesetzt werden. Seinen Sitz übernahm Gemeinderätin Verena Brunn, welche auch als neues Mitglied in den Prüfungsausschuss gewählt wurde. Im Prüfungsausschuss wurde der Platz von Armin Kotlaba frei, denn er wurde zum geschäftsführenden Gemeinderat gewählt. Nach dem Rücktritt von geschäftsführendem...

Helga Krismer und Hikmet Arslan nach der Wahl.  | Foto: Die Grünen NÖ
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Grüner Landeskongress
Helga Krismer als Landessprecherin wiedergewählt

Auf dem 42. ordentlichen Landeskongress der Grünen NÖ in Ybbs an der Donau haben die 182 Delegierten Klubobfrau Helga Krismer mit 91,3 Prozent erneut zur Landessprecherin gewählt. YBBS/DONAU. Krismer, auch Vizebürgermeisterin von Baden, hat die Position der Landessprecherin der Grünen seit 2015 inne. "Die schwarz-blaue Regierung in NÖ beraubt uns um weitere fünf Jahre. Sie steht für eine Politik des Asphaltierens und Betonierens und damit für eine fossile Dinosaurier-Politik! Unsere Politik...

  • Melk
  • Daniel Schmidt
Viermal so viele Menschen als vorgesehen befinden sich derzeit im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen. (Foto: Archiv) | Foto: Robert Rieger Photography
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Asyl-Debatte
Situation in Traiskirchen untragbar – Babler fordert Politik

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...

Foto: Karin Zeiler
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Buchtipp
Unter 30! Junge Visionen für Europa

Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat das Buch „Unter 30! Junge Visionen für Europa“ veröffentlicht. Unter den Autoren sind gleich neun Niederösterreicher. NÖ / EU. „Das europäische Bekenntnis zu mehr Mitsprache für junge Menschen darf keine hohle Phrase sein, sondern muss auch mit Leben erfüllt werden. Konkrete Projekte, wie die Senkung des Wahlalters, ein Generationencheck in der Gesetzgebung, Klimabildung oder Medienkompetenz warten auf ihre europaweite Umsetzung", sagt...

Foto: Viktor Babushchak
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Krieg in Ukraine
Wienerwald zeigt Solidarität

REGION WIENERWALD. Putins Truppen greifen die Ukraine an. Europa befindet sich seit dem 24. Februar wieder im Krieg – dieser Tag wird wohl in die Geschichte eingehen. Auch die Region Wienerwald reagiert geschockt auf die Situation. Der Altlengbacher Bürgermeister, Michael Göschelbauer, bringt die Situation auf den Punkt: "Eine furchtbare, furchtbare Sache, mit der so niemand gerechnet hat." Im Gespräch mit den Bezirksblättern erklärt er, dass die Altlengbacher Bürger Ruhe bewahren sollen. Doch...

Wienerwald/Neulengbach
Neue Bäume für Eichgraben

EICHGRABEN. Die Gemeinde Eichgraben erstrahlt nun in einem noch saftigeren Grün als zuvor. Denn: Durch die Bonuspunkte-Spendenaktion, die die Gemeinde gemeinsam mit der EVN veranstaltete, kam so einiges zusammen. Insgesamt wurden stolze 3.437,44 Euro erwirtschaftet. EVN-Gemeindebetreuer Christian Sibitz freut sich über das großartige Ergebnis der Aktion, die mit dem Motto "Mehr Bäume für meine Gemeinde" betitelt wurde. Er erklärt: "Bei der Aktion konnte jeder EVN-Kunde ganz einfach in Form von...

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll war vierzig Jahre in der Politik tätig: "Es gab mehr Höhen als Tiefen." | Foto: Ines Androsevic
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100 Jahre Niederösterreich
Pröll – "Politik ist kein Kellnerjob" (mit Video)

Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll über schwierige Situationen, den Fortschritt und ... Schokolade. NÖ. Vierzig Jahre war Erwin Pröll in der Politik tätig, ein Vierteljahrhundert davon stand er als Landeshauptmann an der Spitze. Es habe Höhen und Tiefen gegeben, "Gott sei Dank mehr Höhen", sagt Pröll, der betont, dass der entscheidende Punkt war, aus einem Gegen- und Nebeneinander ein Miteinander zu machen. "Häupl und ich haben uns persönlich gut verstanden." Die Abstimmung zwischen den beiden...

Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll im Gespräch mit Karin Zeiler.
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Pröll – "Gibt nichts Unbewältigbares in der Innenpolitik" (mit Video)

Rochaden in der ÖVP, Herausforderungen, die man annehmen muss und Potenziale, die auf den Boden gebracht werden – ein Interview mit Landeshauptmann a.D. Erwin Pröll. Ö / NÖ. "Jede Zeit bringt Veränderungen mit sich . Und eine der ganz wesentlichen Herausforderungen in der Poltik ist, diese Veränderungen gut meistern zu können", sagt Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll. Er hat sich vorgenommen, sich nicht zu aktuellen innenpolitischen Themen zu Wort zu melden. Empfehlungen würde er niemals...

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (Mitte) mit VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, dem designierten 2. Landtagspräsidenten Karl Moser, der designierten Landtagsabgeordneten Marlene Zeidler-Beck und dem designierten Bundesrat Florian Krumböck 
  | Foto: VPNÖ
2 Aktion 14

Politik
Rochade im NÖ Landtag – Auf Karner folgt Moser

+++Update: 6.12.+++ Auf Gerhard Karner folgt Karl Moser als 2. Landtagspräsident, Marlene Zeidler-Beck wechselt vom Bundesrat in den Landtag, Florian Krumböck übernimmt das Bundesratsmandat. "Nehammer hat innerhalb kurzer Zeit seine Führungsqualitäten unter Beweis gestellt", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner beim heutigen Pressegespräch. Es sei ein guter Start für den Bund, um rasch weiterzuarbeiten. Nehammer habe Format, verwurzelt ist er mit Niederösterreich auch deshalb, weil er an...

Grüne Anfrage zum "Aus der Ötscherlifte"

Bezüglich dem Aus für Ötscherlifte Lackenhof schalten sich nun die Grünen Niederösterreich ein. Landessprecherin Helga Krismer stellt auch eine umfassende Anfrage (siehe nachstehend) an Landesrat Jochen Danninger. NÖ. Wie berichtet, wurde das Aus der Ötscherlifte in Lackenhof beschlossen. Die Schröcksnadel-Gruppe und das Land Niederösterreich, das mittlerweile ihre Beteiligungen über die Ecoplus Alpin hält, fällten diese Entscheidung. Stattdessen werden bereits Landesgelder für die Entwicklung...

Coronavirus
Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig an Corona erkrankt

Niederösterreichs Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig ist an dem Coronavirus erkrankt. NÖ. Wie heute Vormittag bekannt wurde, ist die 56-jährige Landesrätin positiv auf das Coronavirus getestet worden. Sie hat bereits beide Corona-Impfungen erhalten und gilt daher als vollimunisiert. Der Verlauf der Krankheit dürfte ein milder sein und äußert sich bisher nur in leichten grippeähnlichen Symptomen.  Contact Tracing läuftDerzeit wird neben der Suche nach der Infektionsquelle ebenso...

SWV-Verbandstag
Schnabl: Krisen-ÖVP lässt Wirtschaft im Schatten stehen

Beim Verbandstag des Sozialdemokratischen Wirtschaftverbands wies Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl auf die Missstände in der Bundesregierung hin und kritisiert das Vorgehen von Ex-Kanzler Kurz.  NÖ(red.) „Ein Bundeskanzler, der erkennbar keinen Plan für Österreich hat – außer jenen, seinem Parteichef unverbrüchliche Treue zu schwören. Ein Parteichef, der zugeben muss, dass ihm seine eigene Karriere wichtiger ist als alle Bedürfnisse des Landes. Ein Finanzminister,...

Land NÖ
Auftakt des „Politik Mentoring“-Programms für Frauen

Vor kurzem fand der Auftakt zum Start des vierten Durchganges des „Politik Mentoring“-Programmes des Landes Niederösterreich in St. Pölten statt. NÖ. Im Rahmen der Initiative werden heuer 15 junge Frauen, die eine politische Funktion anstreben oder noch jung in ihrer Funktion tätig sind, für rund ein Jahr von erfahrenen Mentorinnen aus Politik und Wirtschaft begleitet. „Immer mehr Frauen gehen den Weg in die Politik, diesen erfreulichen Trend möchten wir fortsetzen. Mit dem ‚Politik...

NÖ Landtag
NEOS fordern mehr Budgetwahrheit

Landtagssitzung am 23. September: NEOS haben folgende Punkte in Vorbereitung. Aktuelle Stunde der FPÖ: „Nein zum Impfzwang, Ja zu Freiheit und Selbstbestimmung“ Gesundheitssprecherin Edith Kollermann: „Die Impfquote wird sich nicht durch Zwang erhöhen lassen. Wesentlich ist das Vertrauen – und zwar in die Politik und in die Regierung, wie das Beispiel Dänemark zeigt. Dort hat man mit klaren Botschaften, umfassender Aufklärung und transparenten Daten auch viele Impfkritiker überzeugen können....

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Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß Günther Sidl, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt.
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Günther Sidl
„Wir müssen an Klimaregionen in Europa denken“

Günther Sidl aus Melk ist seit 2. Juli 2019 Abgeordneter zum Europäischen Parlament und sitzt im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Als ehemaliger Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag weiß er, wie wichtig es ist, dass man den Menschen in der Region die Europäische Union näherbringt. EUROPA.„Der Neubau eines Spitals, Hochwasserschutz, eine Umfahrungsstraße – diese Dinge sind greifbar für die Menschen. Die europäische Politik ist für viele zu abstrakt“, so...

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NEOS
Niederösterreicher Hoyos wird Generalsekretär

NEOS NÖ gratuliert Hoyos zur Bestellung als Generalsekretär Collini: „Nächster Schritt, um Partei und Klub besser miteinander zu vernetzen“ NÖ. Erfreut zeigt sich NEOS-Landessprecherin Indra Collini über die Bestellung des niederösterreichischen Abgeordneten zum Nationalrat Douglas Hoyos zum NEOS-Generalsekretär, die bei der Vorstandsklausur in Baden formell abgesegnet wurde. „Douglas Hoyos hat im Nationalrat gezeigt, wo in Österreich im Bereich Kontrolle oder bei der Digitalisierung der Schuh...

Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas, Donika Gervalla-Schwarz und der Präsident des Europa Forum Wachau Martin Eichtinger | Foto: Europa Forum Wachau / Bollwein
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Europa Forum Wachau
Europäische Zukunftstrends werden in Krems diskutiert

Start des 25. Europa-Forum Wachau mit hochwertigen Expertentalks zu europäischen Zukunftstrends Landesrat Eichtinger: Europa muss große Themen anpacken, aber regionale Lösungen zulassen.   KREMS / NÖ. Wenn die Temperaturen auf 25 Grad Celsius und mehr klettern, dann ist man dieser Tage gut beraten, sich entweder in die kühlen Fluten der Schwimmbäder, Teiche oder Seen zu stürzen, oder sich in klimatisierten Räumen aufzuhalten. Und letzteres ist gerade jetzt alles andere als langweilig: Denn beim...

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