Politik

Beiträge zum Thema Politik

Radstadts Bürgermeisterin Katharina Prommegger und Grödigs Vizebürgermeisterin Heidi Steiner (2. v.l.) wurden in Brüssel im Salzburger Verbindungsbüro von Leiterin Michaela Petz-Michez (li.) und Julia Pleiel mit EU-Infos aus erster Hand versorgt. | Foto: VBB-Brüssel

EU-Wahl 2024
Salzburger Bürgermeisterinnen auf Kennenlerntour in Brüssel

Bürgermeisterin Katharina Prommegger aus Radstadt und die Vizebürgermeisterin Heidelind Steiner aus Grödig verbrachten drei Tage in der "EU-Hauptstadt" Brüssel.  Auf ihrer Kennenlerntour erhielten sie Einblick in die Arbeit der Vertreter Österreichs in der EU.  SALZBURG/BRÜSSEL. Die Europa-Gemeinderätinnen Katharina Prommegger und Heidelind Steiner waren unterwegs in Brüssel. Auf ihrer Erkundungsreise besuchten sie das Salzburger Verbindungsbüro und wurden über die Arbeit der Vertretung...

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Monika Moßhammer mit 20-jähriger Dienstmedaille.  | Foto: Monika Moßhammer
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EU-Wahl 2024
Als Salzburgerin in Brüssel

Monika Moßhammer ist gebürtige Salzburgerin und arbeitet in Brüssel für die Europäische Union. ELSBETHEN/BRÜSSEL. Monika Moßhammer ist als stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher tätig. Das Referat ist für Unionsbürgerschaftsrechte zuständig. "Meine Arbeit ist sehr vielfältig, weil ich mich mit verschiedenen Fällen befasse. Wie zum Beispiel mit Vertragsverstößen gegen EU Recht. In Malta kann man einen EU-Pass „kaufen“. Die Kommission sieht dies als...

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Was, wenn ein Tier die Welt regieren würde? | Foto: pixabay
1 Aktion

Abstimmung Salzburg
Welches Tier würde am besten die Welt regieren?

Hast du dir schon einmal Gedanken darüber gemacht, wie es wohl wäre, wenn dein Haustier die Welt regieren würde? Falls nicht, kannst du sofort damit anfangen! SALZBURG. Die Regierungsführung durch ein Tier würde sicherlich einige Vorteile für unsere Welt mit sich bringen: eine friedlichere Koexistenz, Nachhaltigkeit und ökologisches Gleichgewicht, Einfachheit und Natürlichkeit sowie einzigartige Perspektiven. Vielen Dank, dass du dir die Zeit genommen hast, unsere Umfrage mitzumachen! Wir sind...

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Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" - der Salzburger Landtag einfach erklärt | Foto: Stefan Schubert
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Salzburger Landtagswahl 2023
Das solltest du vor der Wahl wissen

In der MeinBezirk.at-Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" informiert dich der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck über alles, was du vor der Landtagswahl wissen musst.  SALZBURG. Am 23. April wird in Salzburg der Landtag gewählt, also höchste Zeit, sich auf die Wahl vorzubereiten. In diesen Videos geht der Pinzgauer Politikwissenschafter Armin Mühlböck auf die wichtigsten Fakten ein.  Was ist der Landtag?Herr Professor, was ist der Landtag? Wer darf wählen?Herr Professor, wer...

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1:07

Salzburger Landtagswahl 2023
Herr Professor, wer darf gewählt werden?

In der MeinBezirk.at-Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" informiert dich der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck über alles, was du vor der Landtagswahl wissen musst.  In diesem Video erklärt der Politologe, wer überhaupt dazu berechtigt ist, zur Wahl anzutreten.  SALZBURG. Am 23. April wird in Salzburg der Landtag gewählt, also höchste Zeit, sich auf die Wahl vorzubereiten. In diesem Video geht der Pinzgauer Politikwissenschafter Armin Mühlböck auf die wichtigsten Fakten zu...

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1:09

Salzburger Landtagswahl 2023
Herr Professor, wer darf wählen?

In der MeinBezirk.at-Videoserie "Herr Professor, warum wählen?" informiert dich der Salzburger Politikwissenschafter Armin Mühlböck über alles, was du vor der Landtagswahl wissen musst.  In diesem Video geht es darum, welche Voraussetzungen du mitbringen musst, um überhaupt wählen zu dürfen.  SALZBURG. Am 23. April wird in Salzburg der Landtag gewählt, also höchste Zeit, sich auf die Wahl vorzubereiten. In diesem Video geht der Pinzgauer Politikwissenschafter Armin Mühlböck auf die wichtigsten...

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Feuerwehreinsatz im Prebergebiet, 4. Februar 2023. | Foto: Freiwillige Feuerwehr Tamsweg
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Themen des Tages
Das musst du heute gelesen haben (6. Februar)

Pünktlich zum Feierabend veröffentlichen wir die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg. Das solltest du heute aus deinem Bundesland gelesen haben. Salzburg: Die Partei Volt will in Salzburg in allen Bezirken bei der Landtagswahl antreten können. Dazu werden Unterstützungserklärungen gesammelt. Zu den Wahlkampfthemen gehört Jugend, die Bekämpfung von Mobbing und ein vereintes, starkes Europa. Volt will starkes Europa, Jugend und Vielfalt für Salzburg Pinzgau/Pongau: 130 Stöcklerinnen und...

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16:52

"Wir müssen den Turbo zünden"
Liesl Weitgasser (NEOS) zum Thema Photovoltaik

Vor kurzem reichten die Salzburger NEOS einen Antrag im Landtag zur Anbringung von Photovoltaik-Anlagen auf Lärmschutzwänden ein. Energiesprecherin Liesl Weitgasser kam zu uns ins Studio. Ein Gespräch über erneuerbare Energien, Klimawandel und Aktivismus. SALZBURG. Mehr erneuerbare Energien ohne zusätzliche Flächen zu versiegeln. Mit dieser Grundidee werben die NEOS in Salzburg derzeit für die Integration von PV-Anlagen in Lärmschutzwänden entlang der Autobahn. Derzeitigen...

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Martin Steiger, auch Amtsleiter der Gemeinde Altenmarkt im Pongau, ist bereits seit 22 Jahren als Wahlhelfer tätig. | Foto: Anja Fischer
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Bundespräsidentschaftswahl 2022
Wahltag in Altenmarkt im Pongau

Warst du heute schon wählen? Wir schon. Und wir haben dort Martin Steiger, Wahlhelfer und Amtsleiter der Gemeinde Altenmarkt getroffen. Er erzählt über seine Aufgaben am Wahltag.  ALTENMARKT. Martin Steiger, auch Amtsleiter der Gemeinde Altenmarkt im Pongau, ist bereits seit 22 Jahren als Wahlhelfer tätig. Seit 6:15 Uhr ist er heute bereits im Dienst. Die insgesamt zehn Wahlhelfer in Altenmarkt sind für die Registrierung der Wähler, die Führung des Abstimmungs- und Wählerverzeichnis zuständig....

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Anders als die anderen" will sich die Salzburger FPÖ bei der Vorstellung ihrer neuen Plakatkampagne im "Loft" der Salzburger Panzerhalle präsentieren. Den Wahlkampf sollte die Plakatkampagne laut Marlene Svazek (FPÖ) nicht einläuten, sondern lediglich die Regierungsparteien zum Handeln auffordern. | Foto: Anna-Katharina Wintersteller
Video 7

Landtagswahl naht
Svazek (FPÖ): "Wir sind anders als die anderen"

"Anders als die anderen" stand auf dem Plakat, das Landesparteiobfrau der FPÖ Salzburg Marlene Svazek heute präsentierte. Wahlkampfauftakt sei die Präsentation des Plakats keiner, man wolle den politischen Gegner vor dem Winter wachrütteln, tätig zu werden. Mit Sicherheit konnte Svazek sagen, dass sie die Grünen als Koalitionspartner bei der Landtagswahl im Frühling ausschließt. Salzburg. "Anders als die anderen" will sich die Salzburger FPÖ bei der Vorstellung ihrer neuen Plakatkampagne im...

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In wenigen Wochen werden die Salzburger, sowie der Rest Österreichs, zur Wahlurne gebeten. | Foto: Neumayr
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Bundespräsidentenwahl 2022
Ja, auch du kannst Bundespräsident werden

Für das Amt des Staatsoberhauptes kann sich (fast) jeder österreichische Staatsbürger aufstellen lassen. Ja, auch du! Wenn das politische Rampenlicht nichts für dich ist, kannst du auf mehreren Wegen deinen Favoriten unterstützen. SALZBURG. In wenigen Wochen wird bekannt, wer das neue Staatsoberhaupt unserer Nation wird. Die Anwärterinnen und Anwärter auf dieses Amt sammeln schon seit 9. August 2022 Unterstützungserklärungen, wie du HIER nachlesen kannst. Dabei steht unter gewissen...

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Immer wieder gehen tausende Demonstranten durch Österreichs Straßen und fordern Gleichberechtigung.  | Foto: Robert Rieger
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Traurige Realität
"Diskriminierung ist in Österreich per Gesetz erlaubt"

Das Bundes-Gleichstellungsgesetz besagt, keiner darf aufgrund von Religion, Hautfarbe, Beeinträchtigung, Alter oder Sexualität diskriminiert werden. Das gilt allerdings nur für die Arbeitswelt – im privaten Bereich sind Alter und sexuelle Orientierung ausgelassen. Eine Ergänzung des Gesetzes würde laut Klaus Horvat-Unterdorfer nur Minuten dauern: "Es scheitert aber am Willen der Bundes-ÖVP." SALZBURG. Salzburg feiert einen traurigen Abschluss für den Pride-Month. In eben dem Monat, in dem die...

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Dieses Bild stammt von der Sondersitzung des Landtags Salzburg im Messezentrum. | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr

Salzburger Landtag
Flexibilität war 2021 bei den Sitzungen nötig

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

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Hansjörg Obinger: "Es ist unverantwortlich, dass der Landeshauptmann sogar im Corona-Chaos knallharte Parteipolitik betreibt." | Foto: BB-Archiv

Hansjörg Obinger
"Landeshauptmann hat SPÖ-Gemeinden nicht informiert"

Hansjörg Obinger wirft Wilfried Haslauer Parteipolitik vor, denn der Landeshauptmann habe SPÖ-geführte Gemeinden nicht im Vorfeld vom Lockdown informiert – ausschließlich ÖVP-Bürgermeister waren am Tag vor der Entscheidung zu einer Videokonferenz geladen. Der Pressesprecher von Wilfried Haslauer dementiert die Vorwürfe Obingers. BISCHOFSHOFEN. „Es ist mehr als befremdlich, dass Landeshauptmann Wilfried Haslauer im Vorfeld der Salzburger Lockdown-Entscheidung ausschließlich die...

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Feierten gemeinsam die regionalen Initiativen: Günther Mitterer, Waltraud Rathgeb, Helmut Mödlhammer und Konrad Schupfner.  | Foto: Franz Neumayr
Aktion 19

Bildergalerie Regionalitätspreis
Viele Facetten der Regionalität spürbar

Bei der Verleihung des Regionalitätspreises fragten die Bezirksblätter, was den Gästen Regionalität bedeutet. SALZBURG. Bereits zum zwölften Mal luden die Bezirksblätter Salzburg zur Verleihung des Regionaltiätspreises ein, bei dem engagierte Menschen aus dem ganzen Land und deren Initiativen ausgezeichnet wurden. "Vor allem die kleinen Ideen verdienen es, ausgezeichnet zu werden", sagte Gerd Schneider, ORF Salzburg-Chefredakteur, über die vielen Preisträger, die im Kavalierhaus Kleßheim mit...

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Bürgerforum-Obmann Othmar Karas und Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn im Kellergewölbe der Blauen Gans.  | Foto: sm
Aktion Video 6

Klimaschutz und Wirtschaft in Salzburg
"Die neue Art des Kriegs ist Cyber"

Zum ersten Mal fand in der Blauen Gans der Bürgerdialog* statt, bei dem man über die Zukunft Europas sprach. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas zusammen mit Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn, im Gespräch mit den Bürgern über die Themen der EU: Klimaschutz, Wirtschaft und Digitalisierung. SALZBURG. "Unser Planet brennt", sagt Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn bei der Diskussion des Bürgerforums, das vergangene Woche stattfand. Im Kellergewölbe der Blauen...

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Sepp Schellhorn verlässt das politische Parkett und konzentriert sich auf sein Unternehmen in Goldegg. | Foto: Ingo Pertramer
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Landespolitik
NEOS Landessprecher Sepp Schellhorn zieht sich zurück

Sepp Schellhorn, der die NEOS in Salzburg mit aufgebaut hat, zieht sich nach langen Jahren in der Landes- und Bundespolitik zurück um sich auf seine Unternehmen zu konzentrieren. PONGAU. Denkt man an Sepp Schellhorn fallen einem die Begriffe Gastronom und Politiker ein, auf Ersteres will sich der Goldegger jetzt voll und ganz konzentrieren und zieht sich deshalb aus der Politik zurück. „Sepp Schellhorn hat als NEOS-Salzburg Landessprecher wichtige Aufbauarbeit geleistet, hat uns in die erste...

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Kritik und der Hang zu Verschwörungstheorien gehen ineinander über und lassen sich nicht klar trennen. Kritik, auch am Handeln der Politik, ist aber jedenfalls zulässig und immer erwünscht.
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Corona in Salzburg
Die Verlockungen der Verschwörungstheorien

Der Pinzgauer Politikwissenschaftler Armin Mühlböck weiß, warum wir auch den absurdesten Theorien manchmal Glauben schenken.   SALZBURG. "Die mächtige Pharmaindustrie hat das Coronavirus selbst konstruiert und verteilt, um Geld mit Gegenmitteln zu verdienen, die es schon lange gibt, die aber zurückgehalten werden." Oder: "Bill Gates will mit dem Virus und den Impfungen die Bevölkerung gezielt reduzieren." Eine andere: "Corona gibt es gar nicht. Das ist alles erfunden, um autoritäre politische...

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Die „alten“ und die „neuen“ Selbstvertreter der Lebenshilfe: Brigitte Brandner, Maco Buchinger, Bettina Muthwill und Erich Girlek | Foto: Lebenshilfe

Lebenshilfe
Die Neue Selbstvertretung ist weiblich

Die Lebenshilfe Salzburg hat ihre Selbstvertretung gewählt. Diese ist nun weiblich und kommt aus dem Pongau. SALZBURG. Brigitte Brandner (43) und Bettina Muthwill (36) wurden zu den neuen Selbstvertreterinnen der Lebenshilfe Salzburg gewählt und übernahmen am 15. März offiziell das „Amt“ von Erich Girlek (41) und Maco Buchinger (38). Nicht über uns – ohne uns! Das Motto der Selbstvertretung ist "Nicht über uns – ohne uns!". Was aber heißt Selbstvertretung? Es bedeutet, dass Menschen mit...

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Walter Steidl (SPÖ): "Es ist nötig, dass eine Interne- und eine Unfall-Abteilung auch in kleinen Spitälern handlungsfähig bleiben."

"Wir brauchen kantige und visionäre Politik"

VIDEO – Womit die SPÖ die Landtagswahlen gewinnen und zurück in die Regierung will. Bei der Landtagswahl 2013 ist die Salzburger Sozialdemokratie nicht nur von knapp 40 Prozent auf rund 22 Prozent der Wählerstimmen abgestürzt, sie hat zudem die Position des Landeshauptmannes verloren. Seither bemüht sich die SPÖ mit Walter Steidl an der Spitze in der Opposition um einen politischen Neustart. Walter Steidl, warum soll man am 22. April die SPÖ wählen? STEIDL: In den vergangenen fünf Jahren war...

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  • Christoph Lindenbauer

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