Rechtsextremismus

Mit der AfD hat am Sonntag eine laut Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei den haushohen Wahlsieg im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt geholt und die absolute Mehrheit dabei nur knapp verfehlt. Wenn die Fassungslosigkeit darüber gewichen ist und die "Aber 56,2 Prozent haben nicht AfD gewählt"-Beschwichtigungsrufe verklungen sind, sollten die "Wahlumfragen sind nur eine Momentaufnahme"-Beschwörer erkennen, dass es ein blaues "Wunder" mit Ansage war. Die...

Zum gemeinsamen Demo-Besuch hatte sich eine Gruppe von rund 100 Personen am Linzer Hauptbahnhof verabredet. Mit zwei Reisebussen sollte es zu einer angekündigten Groß-Demo gegen die Corona-Maßnahmen nach Berlin gehen.  LINZ/BERLIN. Auch wenn die Demo gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin hinsichtlich Teilnehmerzahlen bei weitem nicht das erreicht hat, was in einschlägigen Kreisen erwartet wurde, hat sie medial hohe Wellen geschlagen. Rund 40.000 Menschen protestierten...

Gemeinsam gingen Lehrlinge jetzt gegen Hassparolen an Hauswänden vor. WELS. In Wels gab es kurz vor Ostern rechtsextreme und rassistische Schmieraktionen auf der Werksmauer der Reform-Werke, auf einer Plakatwand und in der Unterführung von der Neustadt in die Vogelweide. Dank engagierter Welser war diese Hasspropaganda aber nur von kurzer Dauer. "Der Dreck muss weg"Lehrlinge der Reform-Werke machten sich mit ihrem Ausbildner gleich nach Ostern daran, die Neonazi-Schmierereien, nach Absprache...

Nach Warnung besorgter Bürger setzte Bürgermeister klares Zeichen gegen Gefahr durch Rechtsextreme. MARCHTRENK (mb). Was seit Wochen die deutsche Innenpolitik in Atem hält, wirft seinen Schatten nun auch über die Grenze. So machten Besucher auf dem Stadtfest in Marchtrenk eine Entdeckung, mit der sie sich nun in einer E-Mail an Bürgermeister Paul Mahr (SPÖ) wandten. "Ein Security hatte ein 'Combat 18'-Tattoo am Unterarm", so der Wortlaut. "Diese Truppe wird derzeit im Zusammenhang mit dem Mord...

WELS & WELS-LAND (mb). Ein meterlanges Streichholz, darunter ein Satz: "Das Vergessen des Bösen ist die Erlaubnis seiner Wiederholung". Als einzige Stadt Österreichs erinnert in Wels das Mahnmal in der Porzellangasse an die Opfer eines rechtsextremen Brandanschlages. Nur ein Vorfall in einer Reihe – lange waren Bezirk und Stadt Brennpunkt der rechten Szene in Oberösterreich. Wie die Lage heute ist, dem ist die BezirksRundschau nachgegangen. OÖ Spitze bei rechter GewaltAnlass sind die...

WELS (mb). Innerhalb von nur wenigen Wochen steht erneut ein Mitarbeiter der Welser Ordnungswache im Dunstkreis rechtsextremer Umtriebe. Zudem kandidierte der Verdächtige sogar für die FPÖ-Gewerkschaft. Nun ziehen die Blauen die Reißleine: Künftig gilt für Mitarbeiter und Bewerber des Ordnungsdienstes ein Sicherheitscheck, der besagte Stadtwächter und eine weitere Kollegin müssen gehen. Serie an Skandalen Jänner 2018: Ordungswache-Mitarbeiter und ehemaliges FPÖ-Mitglied posiert vor...

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...

WELS (mb). Vandalen suchten neben der Zentrale der Bezirks-ÖVP auch die der Grünen und der SPÖ heim. "Ein Anschlag auf Meinungsfreiheit und Demokratie", "eindeutig politisch motiviert": Mit äußerster Empörung meldete sich die Landes-ÖVP in den Medien zu Wort. Anlass war, wie berichtet, eine Schmieraktion am Bezirksparteibüro in Wels. Unbekannte hatten am Wochenende am Eingang den Schriftzug "Verlogene Volksverräter – Strugl & Stelzer sterbt" hinterlassen, darunter Pentagramm und Hakenkreuz. Für...

WELS (mb). Der Debatte über schärfere Einstellungskriterien bei der Ordnungswache sollen nun Taten folgen: ÖVP, Grüne und SPÖ kündigen in der BezirksRundschau Verhandlungen an. Ziel ist ein Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat. HintergrundüberprüfungStein des Anstoßes: Vorwürfe gegen ein Ordnungswache-Mitglied wegen angeblicher Nähe zu Rechtsextremen waren Thema im Gemeinderat am 18. März. "Immerhin ist es der zweite Fall seit 2017", so Stefanie Rumersdorfer (Grüne). Damals posierte ein...

Aufschrei auf Landesebene wegen Schmierereien an der Eingangstür des OÖVP-Bezirksbüros in Wels: "Wir lassen uns nicht einschüchtern", so Landespartei-Geschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. WELS, LINZ (mb). Die bislang unbekannten Täter schlugen am Wochenende zu. Sie hinterließen den Schriftzug "Verlogene Volksverräter – Strugl & Stelzer sterbt". Darunter prangt ein Pentagramm, bekannt aus der Satanistenszene, mit einem Hakenkreuz in der Mitte. Es wurde eine Anzeige wegen Sachbeschädigung und...

Die SPÖ will Oberösterreich nicht mehr auf Platz eins bei Rechtsextremismus sehen und legt deshalb einen 11-Punkte-Aktionsplan vor. OÖ. "Seit 2015 weist Oberösterreich die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer auf", sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. "Wir müssen darüber reden, uns der Verantwortung stellen und das Problem lösen." Die "Negativ-Spirale" soll mit einem Aktionsplan, der 11 mögliche Maßnahmen enthält, gestoppt werden. Zum einen soll eine Beratungsstelle...

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

OÖ. In einem offenen Brief fordern das Mauthausen Komitee (MKÖ) und das OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dazu auf, "rechtsextreme Aktivitäten endlich wirksam zu bekämpfen". Dieser wehrt sich gegen die in dem Brief genannten Vorwürfe und lasse es nicht zu, "dass Oberösterreich und seine Menschen in ein rechtes Eck gestellt werden." Die Unterzeichner des offenen Briefes, darunter auch einige bekannte Namen wie Josef Hader oder die...

WELS (sw). Mit insgesamt 240 Vertretern aus politischen, kirchlichen, kulturellen und humanitären Organisationen aus ganz Oberösterreich erfolgte das Jahrestreffen des Antifa-Netzwerkes. Delegationen aus den Bundesländern Wien, Niederösterreich, Salzburg und Tirol nahmen ebenfalls daran Teil.  Landesrat Rudi Anschober dankte in seinen Grußworten dem Antifa-Netzwerk für dessen wertvolles demokratisches Engagement. Weiters kritisierte er FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus wegen seiner Hetzkampagne...

Buchpräsentation mit den AutorInnen Die rechtsextremen ‚Identitären‘ gehören ohne Zweifel zu den wichtigsten Akteur*innen des außerparlamentarischen Rechtsextremismus in Österreich. Ihr „Erfolgsrezept“ liegt einerseits darin begründet, sich nach außen hin vom Nationalsozialismus abzugrenzen und so behördlicher Repression nach dem „Verbotsgesetz“ aus dem Weg zu gehen und andererseits gesellschaftlich anschlussfähige Konzepte eines modernisierten völkischen Nationalismus zu propagieren. Dabei...

Die Welser Initiative gegen Faschismus (Antifa) und das BG/BRG Brucknerstraße laden anlässlich des 20. Jahrestages des neonazistischen Brandanschlages in Wels zu einem Gedenken ein. Dieses Gedenken findet am Mittwoch, dem 17. Mai, um 18.00 Uhr vor dem Mahnmal in der Porzellangasse in Wels (Haus Porzellangasse 38) statt. Es sprechen Mag. Elisabeth Kölblinger, Direktorin des BG/BRG Brucknerstraße, Dr. Robert Eiter, Vorstandsmitglied des Mauthausen Komitees Österreich, und Mag. Werner Retzl,...

Am Samstag, dem 8. Oktober, findet um 14.00 Uhr im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels das jährliche Große ANTIFA - Netzwerktreffen statt. Zwei hochkarätige Referenten bereichern die diesjährige Veranstaltung: Caritas-Präsident Michael Landau wird über Flüchtlingshilfe und Flüchtlingspolitik sprechen: https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Landau_(Priester) Der bayerische Journalist Ulrich Chaussy hat in jahrzehntelangen Recherchen die Hintergründe des Münchner Oktoberfestattentats von 1980...