Regierung

TEXING. Nach den Rücktritten von Sebastian Kurz und Gernot Blümel sowie der Freigabe des Kanzleramtes von Alexander Schallenberg stellt die ÖVP ihr Regierungteam neu auf. Darunter befindet sich auch der zweite Landtagspräsident und Texings Bürgermeister Gerhard Karner im neuen Regierungsteam. Er wird dem designiertem Kanzler und Parteiobmann Karl Nehammer als neuer Innenminister zur Seite stehen. Das ist zumindest der Vorschlag von Nehammer. Montag folgt die Entscheidung. Nehammer Kanzler,...

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

Am Montag hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Landeshauptleuten, medizinischen Experten und der Opposition über die weitere Vorgehensweise in der Coronapandemie beraten. Mit weiteren Öffnungsschritten ist vor Ostern nicht zu rechnen. ÖSTERREICH. Wie bereits Anfang Februar angekündigt, wurde entschieden, wie es ab Anfang März mit Gastronomie und Hotellerie weitergehen soll. "Wir haben nach wie vor in Österreich eine stabile Infektionslage", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die SPÖ-Bürgermeister aus dem Bezirk Neunkirchen zeigen der Regierung rund um Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die "rote Karte". Das lässt der ÖVP-Abgeordneter Hermann Hauer nicht unkommentiert im Raum stehen. Der Ternitzer SPÖ-Landtagsabgeordnete Christian Samwald und die roten Bürgermeister Helmut Maier (Breitenau), Marion Wedl (Seebenstein) und Harald Ponweiser (Höflein) sind sich einig: seitens der Kurz-Regierung mangelt es an Information für die Gemeinden wie sie sich die...

ÖSTRREICH: Lockdown 3 Verlängerung bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1. Der "harte" Lockdown soll bis 7. Februar beibehalten werden. Angesichts der mittlerweile auch in Österreich festgestellten, ansteckenderen Virus-Mutation haben Experten eindringlich gewarnt, die Beschränkungen zu lockern. Ziel sei es aus heutiger Sicht, dass ab 8. Februar alle Geschäfte, körpernahe Dienstleister wie Friseure und Museen unter strengen Auflagen wieder aufsperren dürfen. Tourismus und Gastro sollen...

Lockdown-Verkündung der Regierung wird auf Sonntag Vormittag verschoben Bei einem Krisentreffen der Landeshauptleute sollte deshalb mit dem Kanzler eine Art „neuer Lockdown“ beraten werden, den die Regierung nun doch erst am Sonntag verkünden will. Kanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober befürchten durch die viel ansteckendere Corona-Mutation eine Mega-Infektionswelle. Am Samstag um 8 Uhr morgens geht es mit einer Expertenrunde mit Virologen und...

Plus Auslastung Krankenhäuser, plus Vergleich mit anderen Ländern, plus Altersverteilung. Aktuelle Situation: Todesfälle: 1.499 Bestätigte Fälle: 166.745 Abschätzung bestätigte und unbestätigte Fälle: 1.150.000* oder einer in 8 Österreichern Aktive Fälle ... ... insgesamt: 82.511 ... auf Normalstation: 2.755 - noch frei verfügbar 7.640 Betten ... auf Intensivstation: 473 - noch frei verfügbar 564 Betten Tote pro 100.000 Einwohner ...** ... in Österreich: 14,8 - 25% (mit Lockdown) ... in Europa:...

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, erklärte Kanzler Kurz am Freitag und einen zweiten Lockdown verhindern.  ÖSTERREICH. Die Bundesregierung wird auf Basis der vergangenen Lehren ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen. Das erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz. Dafür werde man sich den Sommer über Zeit nehmen, so Kurz. "In der Krise hat vieles gut funktioniert aber Grund dafür waren nicht...

Am Dienstag übernahmen alle neuen Minister und Ministerinnen ihre Ämter. ÖSTERREICH. Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand die offizielle Amtsübergabe an die einzelnen Regierungsmitglieder statt. Im Rahmen eines festlichen Aktes übernahmen die neuen Minister die Agenden vor ihren Vorgängern.  Hier ein Überblick über die Mitglieder der neuen Bundesregierung. Den Anfang machte die Bundeskanzlerin der Übergangsregierung, Brigitte...

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...