Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Die Fortschrittskoalition aus SPÖ und Neos ist mit verschiedenen Dienstwägen unterwegs. Mit welchen genau, hat die Stadt jetzt beantwortet. (Archiv) | Foto: Tobias Steinmaurer / picturedesk.com
Aktion 3

BMW bis Toyota
Mit diesen Autos ist die Wiener Stadtregierung unterwegs

Politiker sind schon von Berufswegen viel unterwegs, der fahrbare Untersatz ist daher essenziell. Die Beantwortung eines Auskunftsbegehrens zeigt jetzt, mit welchen Dienstwägen Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und seine Stadtregierung unterwegs ist. Kurios: Ein Stadtrat scheint auf den ersten Blick zu Fuß unterwegs zu sein. WIEN. Wer schnell beruflich von A nach B muss, der wird wohl über einen Dienstwagen froh sein. Warum sollte es bei der Wiener Stadtregierung unter Bürgermeister Michael...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Die Bundesregierung hat am Dienstag ein Erneuerbare-Wärme-Paket (EWP) beschlossen. Aus Wien gibt es für diesen Schritt Unverständnis. | Foto: Valerii Honcharuk/panthermedia
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Neues Paket
Stadt Wien kritisiert Bundesregierung nach EWP-Entscheidung

Am Dienstag hat die Bundesregierung das Erneuerbare-Wärme-Paket (EWP) vorgestellt. Der Stadt Wien kommt dieses viel zu kurz, da ein verpflichtender Tausch von bestehenden auf klimafreundlicheren Heizsystemen nicht vorgeschrieben wird. Es bleibt hingegen nur bei Anreizen für die Endverbrauchenden. WIEN. Immer wieder hat man es vonseiten der Stadtregierung gehört: Das sogenannte Erneuerbare-Wärme-Gesetz (EWG) wäre ein wesentlicher Punkt, um die Stadt bis 2040 klimaneutral zu machen. Würde es doch...

  • Wien
  • Johannes Reiterits

Dritter Sommer mit dem Virus
Tragen Sie schon Maske mit Statement?

Jetzt ist also wieder alles anders bei uns in Österreich und Menschen mit C-Infizierung müssen nicht wirklich daheimbleiben. Sie dürfen alles machen, sofern sie sich gut fühlen. So wie bei Erkältungen. Erkrankte müssen allerdings Maske tragen. Es wird verwirrend, wie soll man künftig unterscheiden wer mit dem Virus behaftet ist und wer nicht. Ich gehe seit gefühlter Ewigkeit ausschließlich mit Maske in den Supermarkt. Obwohl ich bis dato pandemisch verschont geblieben bin. Nun werde ich das...

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  • Daniela Steinbach
Mitten in der Wiener Innenstadt – in der Herrengasse 13 – befindet sich ein Gebäude mit Geschichte: das Palais Niederösterreich.  | Foto: Kathrin Klemm
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Umzug vom Palais Niederösterreich
Als Wien nicht mehr die Hauptstadt war

Vor allem die Jüngeren wissen es vielleicht nicht mehr: Wien war einmal nicht nur die Hauptstadt Österreichs, sondern auch des Bundeslands Niederösterreich. Vor mittlerweile 25 Jahre nahm der niederösterreichische Landtag Abschied von ihrem Hauptsitz in der Wiener Herrengasse. WIEN. Ein Spaziergang durch die Wiener Innenstadt birgt für manche eine Überraschung. Geht man durch die Herrengasse, stößt man bei der Hausnummer 13 auf das Palais Niederösterreich. Ein Gebäude mit Geschichte, dessen...

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  • Johannes Reiterits
Der öffentliche Schanigarten soll acht Tische mit 32 Plätzen haben. Ein möglicher Standort im 20. Bezirk ist der Hugo-Gottschlich-Park. | Foto: Ernst Miesgang
2 2 Aktion

Corona in Wien
Ein öffentlicher Schanigarten für die Brigittenau?

Im 20. Bezirk soll ein öffentlicher Platz für Gastronomie entstehen. Als Standorte kommen der der Allerheiligenpark oder der Hugo-Gottschlich-Park in Frage. von Kathrin Klemm & Christine Bazalka  WIEN/BRIGITTENAU. Endlich ist es so weit: Die warme Jahreszeit und somit auch die Schanigarten-Saison stehen bevor. Damit auch alle etwas davon haben, präsentierte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) eine neue Idee: In jedem Bezirk soll mindestens ein öffentlicher Schanigarten entstehen. Für das Projekt...

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  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm

Corona-Rekordzahlen
Rekord: 2.435 Corona-Fälle an nur einem Tag

Von Mittwoch auf Donnerstag wurde ein neuer Corona-Rekordtageswert aufgestellt, der in der kommenden statistischen Auswertung die Zahlen deutlich in die Höhe schießen wird. 2.435 Menschen wurden österreichweit positiv gemeldet - somit wurde der gestrige Rekord gleich um 477 Fälle übertroffen. Auch Wien verzeichnete  mit 659 neuen Fälle einen neuen Höchstwert an Coronavirus-Neuinfektionen. Aktueller Stand österreichweitBis heute morgen gab es in Österreich 71.844 positive Testergebnisse. Davon...

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  • Döbling
  • Anna Karolina Heinrich

Reisen in den Herbstferien
Reisen ohne Quarantäne: Wo können wir in den Herbstferien Urlaub machen

Die beliebtesten Länder im Reise-CheckNoch zwei Tage Schule, dann beginnen die Herbstferien in Österreich. Die steigenden Infektionszahlen und die frisch eingeführten Corona-Maßnahmen, machen es uns nicht einfach, die freien Tage zu geniessen. Große Familientreffen, Eventbesuche, Fitnessstudios und Freizeitkurse kommen im Moment gar nicht in Frage. Was bleibt uns anderes übrig als die Kinder ins Auto zu packen und für eine Weile das Heimatland zu verlassen? Doch wohin dürfen wir reisen? Was...

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  • Anna Karolina Heinrich

Corona-Maßnahmen in Österreich
Österreich führt neue Corona-Maßnahmen ein

In Österreich steigen die Coronavirus-Zahlen rasant an. „Wenn der Trend so weitergeht, haben wir 6.000 Neuinfektionen pro Tag im Dezember.“, so Bundeskanzler Kurz in seiner Montagsansprache. Um dagegen zu steuern und den zweiten Lockdown zu verhindern, hat die Regierung verschärfte Maßnahmen, die ab dem 23. Oktober, Freitag ab 00:00 Uhr für mindestens vier Wochen gelten, eingeführt. Die Maßnahmen im ÜberblickPrivate Treffen In geschlossenen Räumen sind maximal 6 Personen erlaubt, draußen...

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  • Anna Karolina Heinrich
Am Hannovermarkt  haben aktuell nur die Lebensmittelgeschäfte offen. Lokale und Restaurants bleiben vorerst geschlossen. | Foto: Mozzato
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Coronavirus
So geht die Brigittenau mit der Pandemie um

Sicherheit geht vor: Die Regierung setzt Maßnahmen gegen das Coronavirus – was das für den 20. Bezirk bedeutet. BRIGITTENAU. Das Coronavirus hat auch in Wien Einzug gehalten. Während die Erkrankung für gesunde Menschen nicht schlimm sein muss, gibt es aber Risikogruppen. Dazu gehören Menschen mit Vorerkrankungen von Herz oder Lunge sowie jene ab 65 Jahren. Um die Menschen zu schützen und die Ausbreitung des Virus möglichst einzudämmen, setzt die Regierung spezifische Maßnahmen, die alle...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Lt EU-Recht muss Wohnraum mit mindestens 10% besteuert werden.
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MwSt ist EU-Recht
Steuersatz auf Mieten senken: Nicht möglich

Die SPÖ tourt derzeit durch Österreich und wirbt damit in der nächsten Regierung die Mehrwertsteuer auf Mieten in Österreich zu senken bzw. sogar ganz abzuschaffen. Rechtlich ist dieses Unterfangen leider nicht zu Ende gedacht. Der Steuersatz auf Wohnraum liegt in Österreich bei derzeit 10% und muss vom Vermieter an das jeweilige Finanzamt abgeführt werden. Die Mehrwertsteuer ist ein Bundesgesetz, dieses kann von der österreichischen Bundesregierung jederzeit abgeändert werden. Diese Meinung...

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  • Innere Stadt
  • Simon Weber
Auf Facebook rief die Gruppe "Ab 4. Oktober ist wieder Donnerstag" zu der Kundgebung am Ballhausplatz auf.  | Foto: Schwenter
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Donnerstagsdemonstration
Tausende am Ballhausplatz gegen ÖVP-FPÖ

Demonstration am Ballhausplatz verläuft friedlich und findet regen Zulauf - genaue Teilnehmerzahlen sind noch nicht bekannt. WIEN. Gefüllt mit Demonstranten, so präsentiert sich der Wiener Ballhausplatz am Donnerstagabend. Während die Veranstalter von bis zu 20.000 Teilnehmern sprechen, schätzt die Polizei die Zahl auf 3.000 - 4.000, jedenfalls aber niedriger als die von den Organisatoren genannte Zahl. Ab 18 Uhr fanden sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen am Ballhausplatz ein. Die...

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  • Sophie Alena
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Ballhausplatz

Hier sind unsere obersten Vertreter der Regierung zu Hause

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  • Liesing
  • Alois Fischer
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Steuerreform: Frauen sind die großen Verlierer

Nun ist es amtlich! Die EU-Kommission hat die Steuerreform der Bundesregierung, die 2016 in Kraft getreten ist, näher unter die Lupe genommen und einen Bericht dazu verfasst. Darin wird beschrieben, dass durch die Reform vor allem einkommensschwache Haushalte benachteiligt werden, da diese weniger von Steuererleichterungen profitieren. Ganz besonders sind davon Alleinerziehende betroffen, deren Armutsrisiko sogar angestiegen ist. Auch profitieren kinderlose Paare stärker als jene, die Kinder...

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  • Liesing
  • Silvia Forstner
In Wien gibt es zahlreiche Unterkünfte für obdachlose Personen.
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Das sind alle Notunterkünfte für Obdachlose in Wien

Der tragische Fall einer Obdachlosen, die in Favoriten bei einem offenen Feuer verbrannte, erschüttert die Stadt. Hier ist die Liste mit den Unterkünften für Menschen auf der Straße: WIEN. "Obdachlose wollten sich wärmen, verbrannten aber jämmerlich". Für manche ist es nur eine Schlagzeile, viele aber bezahlen mit ihrem Leben. Um sich vor der klirrenden Kälte zu schützen, wollte ein Obdachlosen-Paar auf einem Parkplatz bei der Laaer-Berg-Straße ein Lagerfeuer machen. Ein Vorhaben mit...

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  • Silvia Forstner
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Das Elend ohne Wohnung

Der Winter ist da. Manche Menschen freuen sich in dieser Jahreszeit auf das warme Zuhause. Sie bereiten sich eine Tasse Tee zu und machen es sich auf dem Sofa gemütlich. Für andere Menschen hingegen wird der Alltag in einem ohnehin schon sehr beschwerlichen Leben jedoch noch härter. Denn wenn die Temperaturen Richtung Gefrierpunkt sinken, wird Obdachlosigkeit zur Lebensgefahr. 5000 bis 10.000 Menschen sind in Wien Schätzungen zufolge derzeit obdachlos. Wie viele es genau sind, weiß man nicht....

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Regierungsviertel

Vom Bundeskanzleramt ins Regierungsviertel am Minoritenplatz

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  • Alois Fischer
Christoph Schwarz, Chefredakteur der bz - Wiener Bezirkszeitung | Foto: Edler
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14. November 2015: Warum schreibe ich das hier überhaupt?

Kennen Sie diesen Moment? Sie arbeiten. Und plötzlich können Sie sich der Frage nicht mehr erwehren: Warum tu ich das hier überhaupt? So oder so ähnlich könnte es Ihnen gehen, wenn Sie einen Blog-Beitrag über die "neue" Wiener Stadtregierung schreiben wollen. Am Anfang wirkt alles ganz einfach. Man denkt nach. Immerhin war nach der Wahl von einer neuen Politik für Wien die Rede, erinnert man sich. Man beginnt zu googeln, ob da seither was war. Fehlanzeige. Man ruft jemanden an, der jemanden...

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  • Christoph Schwarz

Busfahrt nach Wien....

Anlässlich einer Demonstration gegen die Regierung fährt am Samstag, den 21.11. ein Bus ab Voitsberg. Zwischenhalte sind geplant in Lieboch bei XXXL Lutz, und Autobahnausfahrt Graz Flughafen. Bitte meldet Euch an unter wiendemobus@gmail.com an oder 06604685512 Achtet darauf, das es verbindliche Anmeldungen sind. Sollte einer kurzfristig absagen müssen, sollte er bereits sein seinen Beitrag zum Bus trotzdem zu leisten. Startzeit der Demo ist 14:00 Uhr. Abfahrtszeiten und Haltestellen werden ein...

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Ballhausplatz

Am Ballhausplatz, heute gegen 15.30 Uhr

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  • Alois Fischer

Was bewegt das Gewerbe?

Anregungen | Diskussionen | Lösungen Mit BZÖ-Obmann Josef Bucher Mag. Michael Tscharnutter | Nationalökonom | Landesobmann BZÖ Wien KommR Ernst Graft | ehem. Spartenobmann-Stv. für Handwerk und Gewerbe der WK Programm • Welcome-Cocktail • Eröffnung Abg. z. NR Herbert Scheibner | Präsident der Zukunftsakademie Österreich • Moderation Mag. Michael Tscharnutter | Nationalökonom | Landesobmann BZÖ Wien • Das österreichische Gewerbe und Handwerk KommR. Ernst Graft | ehem. Spartenobmann-Stv. für...

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