Rohr

Rohr: Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen für plakatfreien Wahlkampf von FPK abgelehnt, obwohl Dörfler sich dafür ausgesprochen hat. Dörflers Wort ist keinen Pfifferling (Eierschwammerl) wert, er selbst als Landeshauptmann untragbar. Als demaskierend bezeichnet SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohrt die Haltung der FPK in punkto plakatfreiem Wahlkampf. „Während die gemeinsame Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen mit der geplanten Änderung des Ortsbildpflegegesetzes im Budgetausschuss...

Rohr: Beispiele für die finanziellen Auswirkungen der Einführung einer Pflegeheimzuzahlung auf die Menschen im Land beweisen die soziale Bankrotterklärung der FPK/ÖVP-Koalition. Die verheerenden finanziellen Auswirkungen auf die Kärntnerinnen und Kärntner bei einer Einführung des Pflegeregress wurden heute von der SPÖ-Kärnten in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung thematisiert. SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr sprach dabei etwa von einem Pflegeheim-Inkasso des FPK-Sozialreferenten Ragger und...

SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr: Mit populistischer Blockadepolitik will FPK von eigenem Beitrag zur Verschärfung der Situation der Kärntner Pendler ablenken. Angesichts der unverändert hohen Spritpreise fordert die SPÖ-Kärnten die sofortige Zurücknahme der gekürzten Arbeitnehmerförderung durch FPKÖVP sowie die Rückübertragung der Auszahlung der Pendlerförderung an die Arbeiterkammer Kärnten. Darüber hinaus müsse die Bewegungsfreiheit der Kärntnerinnen und Kärntner vor der Entwicklung an den...

Rohr: Experten-Arbeitsgruppe bereits in Kärntner Aktionsplan für Mobilität von LHStv. Kaiser enthalten – Verträgt FPK Verkehrsreferent keine konstruktive Kritik? Als Totalausfall bezeichnet SPÖ Klubobmann Labg. Reinhart Rohr die heute von FPK Dörfler präsentierte Arbeitsgruppe betreffend die Verkehrssituation in Kärnten. „In Wahrheit gibt es ein derartiges Arbeitsgremium mit Expertinnen und Experten bereits, das auf Initiative von LHStv. Peter Kaiser ins Leben gerufen wurde und woran auch...

Klubobmann Reinhart Rohr: Hohe Spritpreise und die Tatsache, dass Kärntner am meisten Autokilometer zurücklegen belegen dringenden Handlungsbedarf des Verkehrsreferenten. Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser hat mit Aktionsplan für Mobilität bereits zukunftsträchtige Vorarbeit geleistet. „Für die Sozialdemokratie in Kärnten ist das Recht auf Bewegungsfreiheit ein grundlegendes Recht aller in Kärnten lebenden Menschen, dass die Politik schützen muss“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr...

Klubobmann Reinhart Rohr: Ein Bezirkshauptmann für zwei BHs würde Spezialisierung wesentlich erleichtern. FPK-Unterschriftenaktion betreffend Bezirksgerichte ist überflüssiger Populismus. „Es ist erfreulich, dass sich Gerhard Dörfler Ideen der SPÖ-Kärnten bedient, und nun dem Vorschlag Peter Kaisers folgend Schwerpunktsetzungen bei den Bezirkshauptmannschaften ankündigt“, erklärt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr. Nun müsste Dörfler nur noch seinen Worten Taten folgen lassen, denn statt...

Kaiser, Rohr: SPÖ-Drei-Säulen-Modell würde Kärntens Zukunft sichern. Verlängerung des Megymorez-Vertrages wäre im Lichte staatsanwaltschaftlicher Untersuchungen völlig verantwortungslos. In der anhaltenden Diskussion rund um eine Reform von Landesfirmen pocht die SPÖ-Kärnten auf eine ehrliche, anständige Behandlung des von ihr erarbeiteten und bereits vorgestellten Drei-Säulen-Modells. „In einer solidarischen Gemeinschaft müssen die politischen Verantwortungsträger alles tun, um den Besitz...

Kaiser, Prettner: SPÖ Energiereferentin erhielt zu Energiethema kein Rederecht – Selbstvermarktungsaktionen sind FPK offenbar wichtiger als Nachhaltigkeit In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz nahmen heute, Donnerstag, Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Energiereferentin LR Beate Prettner zu der undemokratischen Vorgehensweise der FPK-ÖVP Koalition in der Sitzung des Kärntner Landtages Stellung. Auslöser des weiteren demokratiepolitischen Eklats war die Aktuelle...

Klubobmann Reinhart Rohr: SPÖ-Kärnten hat mit detailliertem Demokratiepaket Fundament für eine neue Landesverfassung gelegt. Kann ÖVP Koalitionspartner FPK überzeugen an einem starken „Haus Kärnten“ mit zu bauen? „Eine zeitgemäße demokratische Politik, in der die Opposition die dringend notwendige Kontrolle darstellt, ist das Fundament auf dem das Haus Kärnten einer vertrauensvollen Zukunft entgegen blicken kann“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr heute, angesichts der andauernden Diskussion...

Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“ In einer Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SPÖ Kärnten, Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr, die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee. „Nach zwei intensiven Arbeitstagen steht das Programm für das kommende Halbjahr fest, in dem wir weitere soziale...

Kaiser, Rohr: Anstatt sich von unqualifizierten Worten Straches zu distanzieren, verteidigt FPK-Ragger diesen. Streichung des NS-Opfer-Zuschusses erscheint in eindeutigem Licht. Entscheidung Fischers wird begrüßt. Die SPÖ-Kärnten begrüßt die Entscheidung von Bundespräsident Heinz Fischer, Strache keinen Orden zu verleihen. „Jemanden, der alle Grenzen moralischen Verantwortungsbewusstseins überschreitet, wie Strache es getan hat, darf eine solche Auszeichnung in einer solidarischen, die Menschen...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

Rohr: FPK-Verfassungsausschussvorsitzender Darmann ist gefordert FPK-Dörflers Sponsoringwerbepraktiken für dessen Bau-Jubelbroschüre in der morgigen Sitzung zu behandeln. Korruptionsstaatsanwalt ist erneut gefordert. „Nerven zeigt FPK-Dörfler, wenn man seine Verfehlungen aufzeigt, wie etwa beim FPK-Ball, den er mit Landesmitteln finanziert. Doch seine wehleidigen Ablenkungsmanöver durch den Versuch des Anpatzens unserer SPÖ-Regierungsmitglieder Beate Prettner und Peter Kaiser gehen ins Leere“,...

Rohr: Mit populistischen Ankündigungen lenkt ÖVP von der Causa Birnbacher-Martinz ab. Der ÖVP-Umfaller beim Budget ist bereits ausgepackelt. „Der Tauschitz-Politzirkus hatte heute in der Budgetshow den schwer angeschlagenen FPK-Dompteur, ÖVP-Obmann Martinz, zu Gast“, kritisiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, das Schauspiel bei einer ÖVP-Pressekonferenz zur den Landesfinanzen heute. Der SPÖ, die im Zuge der Budgetdiskussion als einziges Einsparungspotential auf den Tisch gelegt habe...