Sachverhaltsdarstellung

Beiträge zum Thema Sachverhaltsdarstellung

Dreifach hält besser
Depaoli brachte Sachverhaltsdarstellung gegen Willi ein

Nachdem die Liste Fritz und die FPÖ bereits Sachverhaltsdarstellungen gegen Bürgermeister Willi bei der Staatsanwaltschaft eingebracht haben, hat auch Gerald Depaoli seinen Worten im Gemeinderat Taten folgen lassen. Er brachte seine Sachverhaltsdarstellung bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft ein. Die Beweislage sei erdrückend. INNSBRUCK. Wenig überraschend hat "Gerechtes Innsbruck"-Gemeinderat Gerald Depaoli eine Sachverhaltsdarstellung bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen...

Zahlreiche Reaktionen gibt es nach der gemeinsamen Forderung der Innenstadtunternehmen, TVB Innsbruck und WK Tirol für eine rasche Bauauschreibung Bozner Platz. | Foto: BezirksBlätter
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Polititicker
Reaktionen auf Bozner Platz Forderung nach Ausschreibungsbeginn

Innenstadtwirtschaft, Tourismusverband und die WK Tirol haben die rasche Bauausschreibung für das Projekt Bozner Platz neu gefordert. Unter der Devise "Umsetzung des Siegerprojekts ohne wesentliche Änderungen" ist nach Meinung der Wirtschaftsvertreter nur durch eine Ausschreibung eine realistische Kostenkalkulation möglich. Die Reaktionen der Innsbrucker Parteien fällt unterschiedlich aus. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die von der FPÖ eingebrachte Sachverhaltsdarstellung gegen Bgm. Willi...

Das Land Tirol soll den Gemeinderat auflösen, Bgm. Willi weiter in Kritik. | Foto: zeitungsfoto.at
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Bgm. Willi
Der Ruf nach dem Landeshauptmann und GR-Auflösung durch das Land

Eine breite Front der politischen Parteien gegen Bgm. Willi, Sachverhaltsdarstellungen wegen des Verdachts der Untreue und der Ruf nach dem Landeshauptmann. Innsbrucks Stadtoberhaupt bleibt im Visier der Politdebatten. GR Depaoli fordert einen Runden Tisch, LA Abwerzger fordert gar die Auflösung des Gemeinderates durch die Landesregierung. INNSBRUCK. Der FPÖ-Landesparteiobmann LA Markus Abwerzger fordert, dass die Tiroler Landesregierung sofort den Innsbrucker Gemeinderat auflöst, und bis zu...

Klare Mehrheit gegen die Politik des Bürgermeisters: Fraktionen FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP & TSB, SPÖ, Lebenswertes Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und Liste Fritz (NEOS waren entschuldigt) | Foto: Pock
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31 von 40 Abgeordneten sind sich einig
Derartige Alleingänge schaden der Stadt Innsbruck

31 von 40 Abgeordneten des Innsbrucker Gemeinderates zeigen sich mit dem Verhalten von Bgm. Georg Willi unzufrieden. "Willis Alleingänge schaden der Stadt." Drei Sachverhaltsdarstellungen zum Thema Sonderverträge wurde inzwischen eingereicht. INNSBRUCK. Eigentlich hätte am 6.5.2018 eine neue politische Zeitrechnung beginnen sollen. In der Stichwahl um das Bürgermeisteramt hat sich Georg Willi mit 52,9 % gegen die bisher amtierende Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer bei einer...

Covid-19
Causa Ischgl: "Staatsanwaltschaft ermittelt sachlich, objektiv und unaufgeregt"

ISCHGL, SÖLDEN. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat das Landeskriminalamt Tirol mit Ermittlungen beauftragt. Bis wann mit einem Bericht bzw. mit Ergebnissen zu rechnen ist, kann noch nicht abgeschätzt werden. Staatsanwaltschaft ermittelt Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat Anfang letzter Woche das Landeskriminalamt Tirol mit Ermittlungen wegen des Verdachts der fahrlässigen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten beauftragt. Anlass dafür war zunächst, dass die...

Coronavirus: In einem Ischgler Betrieb soll bereits Ende Februar ein positiver Fall unter seinen MitarbeiterInnen bekannt gewesen sein.  | Foto: Carolin Siegele
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Covid-19 in Tirol
Coronavirus-Fall in Ischgl nicht gemeldet – Ermittlungen eingeleitet

ISCHGL. Das Land Tirol hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt. Bereits Ende Februar soll es einen positiven Coronavirus-Fall in einem Ischgler Betrieb gegeben haben. Dieser sei aber nicht an die Behörden gemeldet worden. Es gilt die Unschuldsvermutung. +++UPDATE Staatsanwaltschaft Innsbruck leitete Ermittlungen ein+++ Positiver Coronavirus-Fall nicht gemeldet Die Gemeinde Ischgl wurde gestern, Sonntag, (22. März) von einem deutschen Medium informiert,...

Coronavirus: Das Paznaun und St. Anton am Arlberg wurden am 13. März unter Quarantäne gestellt. | Foto: ZOOM.TIROL
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Covid-19 in Tirol
Coronavirus: VSV zeigt Tiroler Behörden bei Staatsanwaltschaft an

WIEN, TIROL, ISCHGL, ST. ANTON, SÖLDEN, ZILLERTAL. Nach der Kritik am Krisenmanagement des Landes Tirol startet der VSV (Verbraucherschutzverein) eine europaweite Sammelaktion für Corona-Virus-Opfer mit Ausgang Tirol. Bei der Staatsanwaltschaft in Tirol wurde eine weitere Sachverhaltsdarstellung eingebracht. Sachverhaltsdarstellung eingebracht (OTS) Die Corona-Virus-Pandemie breitet sich in Europa schnell aus. Es gibt verschiedene Hot-Spots, wo bei Menschenansammlungen eine sprunghafte...

Wie die Staatsanwaltschaft auf die Amtsmissbrauchsanzeige reagiert, bleibt abzuwarten.
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Flutlicht: Strafanzeige gegen Gutachter

Nach Erlass des positiven Baubescheids gehen die Projektgegner nun ihrerseits in die Offensive. Nun geht es Schlag auf Schlag. Nachdem die Stadt vergangene Woche einen positiven Baubescheid für die Erweiterung des Sportplatzes Reichenau erlassen hat, schalten die Projektgegner nun die Staatsanwaltschaft ein. In einer Sachverhaltsdarstellung, die dem STADTBLATT exklusiv vorliegt, wird dem Amtssachverständigen – auf dessen Lärmgutachten der Baubescheid basiert – falsche Beweisaussage vor einer...

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