Selma Yildirim

INNSBRUCK. Mit einem Testzelt am Wochenende soll die Situation am Sonnendeck entspannt werden. Rund um die Taskforce Jugend gibt es einen politischen Schlagabtausch und auch die "Grenzen töten"-Demo erhitzt weiter die Gemüter. Die Forderung nach dem Stopp von Großprojekten wird verteidigt. Covid-19-Testzelt am Sonnendeck"Es ist vollbracht! Wir eröffnen am Freitag um 15 Uhr die kostenlose mobile Teststation beim Sonnendeck", teilt GR Mesut Onay (Alternative Liste Innsbruck) auf seiner...

INNSBRUCK. In der Tiroler Landeshauptstadt gibt es zahlreiche Demonstrationen. Verschiedenste soziale, politische und auch kulturelle Schwerpunkte werden von Initiativen in den Mittelpunkt gestellt. Aufmerksam machen, Lösungen anbieten, Bewusstsein erzeugen. Auch im Nationalrat spielen die Demos in Innsbruck eine Rolle, wie zahlreiche Anfragen zeigen. Weniger wegen dem inhaltlichen Schwerpunkt der Demos. Hier die Übersicht der parlamentarischen Anfragen. Die AnfragenEine Übersicht der...

ISCHGL, WIEN. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim kritisiert den Umgang der Regierungsspitze mit der Corona-Krise. Kanzler liefert keine Antworten zu Ischgl-Chaos. Ankündigung der Quarantäne Schon im Frühjahr hatte ÖVP-Bundeskanzler Kurz eine parlamentarische Anfrage zur Abreise von Gästen und Saisonarbeitskräften aus Ischgl nicht beantwortet. Nachdem die Expertenkommission ihren Bericht vorgelegt hatte, hat SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim nochmals nachgefragt. „Der Vorsitzende der...

TIROL. Die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim erklärt, dass inzwischen jeder jemanden kenne, der den Überblick bei den aktuellen Regelungen verloren hat. Laut ihr hat die Bundesregierung, aber auch die Landesregierungen von Tirol, Salzburg und Vorarlberg in den letzten Tagen wieder einmal für mehr Chaos gesorgt. „Türkis-Grün sorgt für Chaos und für verständlichen Ärger bei den BürgerInnen und Wirtschaftstreibenden. Es gibt weder einen Plan, noch eine Strategie zur Bewältigung der Corona-Krise,...

TIROL. Gesundheitsminister Anschober hat mehrfach einen überarbeiteten Entwurf zu den weitgehend aufgehobenen „Corona-Gesetzen“ vorgelegt. Wesentliche Kritikpunkte bleiben für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim aufrecht. Ob künftige Ausgangssperren vor dem VfGH halten werden, sei für sie fraglich. „Bei Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten braucht es ein sensibles und wohldurchdachtes Vorgehen mit verständlichen und eindeutigen Bestimmungen. Das sehe ich aktuell immer noch nicht....

TIROL. Wie das AMS Tirol gestern bekannt gegeben hat, stabilisieren sih die Arbeitsmarktzahlen in Tirol etwas. Arbeitslosenzahlen sind im Juli etwas gesunkenAuch im Juli sind die Arbeitslosenzahlen am Tiroler Arbeitsmarkt etwas gesunken. Aktuell sind 0.487 Personen beim Arbeitsmarktservice (AMS) als arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vormonast sind das rund 7.600 Personen bzw. rund 27 Prozent weniger. Die meisten Arbeitslosen gab es im April. Da waren rund 45.000 Personen beim...

TIROL. Der Verfassungsgerichtshof stellte kürzlich fest, dass viele Maßnahmen während der Corona-Pandemie nicht rechtmäßig waren.  Aus diesem Grund fordern die SPÖ Tirol und die FPÖ Tirol eine sofortige Umsetzung der Erkenntnis des Höchstgerichts. Rückerstattung zu Unrecht geforderter Strafen und Einstellung von Verfahren gefordertDie Tiroler FPÖ fordert nach der Entscheidung des Höchstgerichts eine Einstellung aller offenen Corona-Pandemie-Verfahren und Rückerstattung aller zu Unrecht...

TIROL. Die Kinderbetreuungsstatistik zeigt, dass auch im vergangenen Jahr die Zahl der Kinderbetreuungsplätze gestiegen ist. Jedoch entsprechen viele nicht den Vereinbarungskriterien. Kinderbetreuungsstatistik: Zahl der betreuten Kinder gestiegen Kürzlich wurde die Kinderbetreuungsstatistik veröffentlicht. Diese zeigt, dass die Zahl der Kinderbetreuungsplätze im vergangenen Jahr gestiegen ist. Im Betreuungsjahr 2019/2020 ist die Zahl an Kindergartenkindern auf 22.000 Drei- bis Fünfjährige...

ISCHGL, PAZNAUN, ST. ANTON. Für SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim ist die chaotische Ausreise aus Quarantänegebieten im Paznaun und St. Anton am Arlberg dringend aufklärungsbedürftig. Parlamentarische Anfragen zeigen Fehler auf - Tiroler Untersuchungskommission ist gefordert. Chaotische Abreise aus Quarantänegebieten Ausländische Urlauber, die von Hotels vor die Tür gesetzt wurden, zu Fuß aus den Tiroler Corona-Quarantänegebieten flüchteten oder mit Behördenunterstützung über Tirol verteilt...

TIROL. Die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim fordert ein Ende der "Panikmache" seitens der Regierung. Sie sieht das Ende der intensiven Eingriffe in die Grundrechte als Voraussetzung für Unterstützung. Unter dem Corona-Deckmantel „Seit Wochen betreibt insbesondere die ÖVP eine Politik der Angst und der Panikmache. Unter dem Corona-Deckmantel werden überschießende Gesetze beschlossen, die drastisch in die Grund- und Freiheitsrechte eingreifen. Das betrifft u.a. die Versammlungs-, Erwerbs-,...

Ist der Muttertag noch zeitgemäß? Wir haben in der Tiroler Politik nachgefragt. Und: Ja, er ist es. Sozial- und Frauenlandesrätin Gabriele Fischer (Grüne) "Der Muttertag erinnert uns jedes Jahr wieder daran: Wir müssen tradierte Rollenbilder aufbrechen. Ja, Mütter leisten Unvorstellbares und ja, sie haben sich dadurch Anerkennung und Hochachtung verdient. Aber nicht durch einen Tag im Jahr, sondern durch faire Aufteilung der Care-Arbeit, durch faire Chancen am Arbeitsmarkt, durch Raum für...

TIROL. Die kürzlich veranstaltete Video-Konferenz der Tiroler Landesregierung sorgte für eine erneute Welle der Kritik. Fragen der ZDF-Österreich Korrespondentin wurden nicht zugelassen, die Liste Fritz befürchtet ein nicht-demokratisches Verhalten seitens der Verantwortlichen des Landes. Liste Fritz-LA Sint fordert nun eine Entschuldigung für die Korrespondentin. Fehlentscheidung oder bewusstes Vermeiden von kritischen Fragen?Bei der abgehaltenen Videokonferenz des Landes wurden kritische...