Sondergemeinderat

In einer Sonder-Gemeinderatssitzung wurde der Rechnungsabschluss 2022 diskutiert. Zwei Fehler, eine falsche Bewertung sowie ein Fehler beim Dienstpostenplan, wurden entsprechend korrigiert. Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 9.11. statt, das Budget steht am 14.12. auf dem Programm. INNSBRUCK. Von Seiten des Kontrollausschusses und des Kontrollamtes wurde ein Buchungsfehler sowie ein Fehler im Dienstpostenplan festgestellt, diese wurde entsprechend durchgeführt. In der Diskussion haben...

Die Diskussion über die Leih-E-Scooter in Innsbruck dauert weiterhin an. Seit Wochen werden politische Forderungen von Strafen beim falschen Abstellen bis hin zum Leih-E-Scooter-Verbot präsentiert. Die Innsbrucker Grünen plädieren für ein "Miteinander im öffentlichen Raum". Kritik gibt es am engen Zeitrahmen für den Sonder-GR Rechnungsabschluss 2022. Stadt informiert über Eu- und Bund-Fördermittel. INNSBRUCK. Auf Einladung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Tirols fand mit StR Uschi...

Die Frage Strompreise bleibt trotz gemeinderätlicher Sommerpause ein heißes Thema. Seit über einem Jahr beschäftigt sich die Stadtpolitik mit dem Thema Teuerungen und entsprechenden Gegenmaßnahmen. Neben Einzelinitiativen ist der Stadtpolitik der große Wurf bisher nicht gelungen. Im nächsten Gemeinderat stehen zwei dringende Anträge zum Thema Strompreis auf der Tagesordnung. Kommentar (Georg Herrmann) Der Sondergemeinderat zum Thema Strompreis bot in den vier Stunden durchaus Unterhaltung....

Eigentlich wäre am Donnerstag ab 9 Uhr die letzte Gemeinderatssitzung für die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vor der Sommerpause. Wäre nicht das Thema Strompreiserhöhungen und die ausreichenden Unterschriften für einen Sonder-Gemeinderat. INNSBRUCK. Bürgermeister Georg Willi muss innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen. GR Gerald Depaoli:”Es ist amtlich, Bgm. Georg Willi muss nach dem Einlangen des Verlangens von über 14 Gemeinderätinnen und...

Die Chronologie des Bozner Platzes: Jahrelange Diskussionen, zahlreiche Beschlüsse in den politischen Gremien und immer wieder zeitliche Verschiebungen. Seit 2016 steht das Thema auf der politischen Tagesordnung. Mit der jetzt präsentierten Kostenexplosion hat sich das Leuchtturmprojekt zu einem Finanzalptraum für die Politik entwickelt. INNSBRUCK. Die Reste der Tankstelle wurden entsorgt, zwei Winterlinden umgeschnitten, Untersuchungen auf Kriegsrelikte durchgeführt. Die Vorarbeiten am Bozner...

Am 25.10. tagt ab 9 Uhr der Innsbrucker Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Auf die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte wartet eine umfangreichen Tagesordnung. Spannung gibt es vor allem rund um den Bericht des Kontrollamtes über das Personalwesen. Ein eigener Sondergemeinderat für dieses Thema steht im Raum. Am selben Tag findet ab 10 Uhr die konstiuierende Sitzung des Landtages statt. INNSBRUCK. Im Forum 2 in der Messe Innsbruck trifft sich der Gemeinderat zur Diskussion und...

ÖVP, Tiroler Seniorenbund, FPÖ und Für Innsbruck haben am 24. August einen Antrag auf Einberufung des Gemeinderats eingebracht. Der Sondergemeinderat, der sich mit dem Tagesordnungspunkt "Hofwald-Trail" auseinandersetzt, tagt heute. Einen Livestream gibt es heute nicht, die Bezirksblätter berichten aus dem Sitzungsaal im Rathaus.  Der Bürgermeister stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vizebürgermeister Johannes Anzengruber ist bei der Gemeinderatssitzung nicht anwesend. ...

INNSBRUCK. Seit 9.21 Uhr tagt der Gemeinderat erstmals nach der Sommerpause. Die Tagesordnung ist umfangreich und bietet einige Themen mit Diskussionsstoff. Für den Ablauf der Sitzung gibt es bei einigen Tagesordnungspunkten Redezeitbeschränkungen. Eine Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag ab 8 Uhr wäre möglich. Die Stadtblatt-Redaktionen bietet Ihnen alle Informationen und Fakten. Kurz und bündigDer Tagesordnungspunkt "Neugestaltung Bozner Platz, offener, einstufiger Realisierungswettbewerb,...

INNSBRUCK. Die Stadt startet unter der Devise "Stadtmagistrat 2.0" eine Digitalisierungsoffensive. Der Vorstoß von Vizebgm. Anzengruber in Sachen PV-Anlagen in der Rossau stößt auf Kritik. DigitalisierungsoffensiveDie digitale Neuausrichtung für Bürgerinnen und Bürgern wird mit dem Go-live der neuen Website der Stadt im Jahr 2022 sichtbar. Unter der Prämisse „BürgerInnen first“ werden zahlreiche Services benutzerfreundlicher und interaktiver abrufbar sein. „Die Stadt Innsbruck hat in Sachen...

INNSBRUCK. Eigentlich als fester Bestandtteil der Gemeinderatssitzung geplant, ist das Thema "Neugestaltung Bozner Platz, offener, einstufiger Realisierungswettbewerb, Wettbewerbsergebnis und Planungsauftrag" von der Tagesordnung abgesetzt worden. AbsetzungNachdem gestern am späten Abend weitere wichtige Unterlagen den Gemeinderäten zum Projekt „Bozner Platz Umgestaltung“ übermittelt wurden, haben heute die Klubobleute in Anwesenheit von Bgm. Georg Willi im Klubobleuterat die Absetzung des...

INNSBRUCK. Als sommerliches Überraschungsei entpuppte sich die "letzte" Sitzung des Gemeinderates vor der Sommerpause. Kurzfristig einberufen, war am Ende "alles anders" als wie geplant. Die Sitzung und die Reaktionen dazu. LandesaufsichtsbehördeNur eine Woche nach der ursprünglich geplanten letzten Sitzung vor der Sommerpause die bis zum 13. Oktober dauern soll, trafen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte neuerlich in der Messehalle. Die Landesaufsichtsbehörde hat die Entscheidung von...

INNSBRUCK. Eigentlich wären die letzten Entscheidungen für die Neugestaltung des Bozner Platzes auf der Tagesordnung gestanden. Die Kosten für die Planungsleistungen und die Reservierung von Bäumen in der Höhe von€ 281.195,96,-- wurden jedoch nicht beschlossen. Nach einem Minderheitenvotum der Freiheitlichen wird sich der Gemeinderat damit befassen. Der strenge Zeitplan für das Projekt wird sich verzögern. StadtsenatVier Punkte hätten die Mitglieder des Stadtsenats beschließen sollen....

INNSBRUCK. Eine rasche Entscheidung gab es von der Landesaufsichtsbehörde zum strittigen Thema Doppelbudget. Kein Verständnis gibt es für die "Moped-Aufregung": "Wir stärken in Innsbruck nicht den Radverkehr durch bessere Fahrrad-Infrastruktur, damit dann Mopeds diese Fahrradabstellplätze blockieren."  EntscheidungDie Gemeindeabteilung beim Amt der Tiroler Landesregierung hat die Aufsichtsbeschwerde, die von den Fraktionen ÖVP, FI und SPÖ gemeinsam am Freitag eingebracht wurde, beantwortet....

INNSBRUCK. Bis zum 13.10. geht der Innsbrucker Gemeinderat in die Sommerpause, sollte nicht eine Sondersitzung einberufen werden. Die Debatte über das Doppel-Budget für die Stadt Innsbruck fiel aus, da Bgm. Willi den Antrag a limine zurückgewiesen hat. Stattdessen geht es mit einem Eklat in die Sommerpause. Aufsichtsbeschwerden sind bereits angekündigt.  Die SitzungDie Erstellung eines Doppelbudgets für die Jahre 2022 & 2023 wurde in der Sondergemeinderatssitzung beantragt. Georg Willi hat dazu...

INNSBRUCK. Mit den Stimmen von ÖVP, FI, FPÖ, Liste Fritz und Gerechtes Innsbruck (Gegen-Stimmen: Grüne, Neos, Ali, und SPÖ) wurde in einer Sondergemeinderatssitzung die Verordnung zur Verlängerung des Gratis-Parkens in der Innsbrucker Innenstadt beschlossen. Bis auf Weiteres geöffnet bleiben die vier städtischen Kunsteislaufplätze am Baggersee, in Hötting-West, Igls und vor dem Sillpark bzw. die Außeneisfläche in der Olympiaworld. Die Landespolizeidirektion Tirol weist darauf hin, dass auch zu...

INNSBRUCK. Anträge werden mangels Bedeckung abgelehnt, im Gemeinderat schildert Bürgermeister Georg Willi dramatisch die Finanzprobleme und FP-Stadtrat Rudi Federspiel fordert einen Sondergemeinderat. "Wie pleite ist die Stadt Innsbruck?" BedeckungNach fast 7 Stunden (mit Unterbrechungspausen) kommt es im Innsbrucker Gemeinderat zu einer Geschäftsordnungsdebatte. Inhalt die Finanzen der Stadt Innsbruck. Ausgangspunkt sind die Anträge von Tom Mayer (Liste Fritz) mit den Themen "COVID-19, Prämie...

INNSBRUCK. Am Donnerstag um 8 Uhr früh treffen sich Innsbrucks Gemeinderatsmitglieder nicht zum Kaffee und Kuchen. Vielmehr steht der Sondergemeinderat zur Patscherkofelbahn und die letzte GR-Sitzung vor der dreimonatigen Sommerpause auf dem Programm. (hege) Die Tagesordnung der Sondersitzung umfasst nur zwei Punkte, die haben es aber in sich: Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung von Teilbereichen des Projektes "Neustrukturierung Patscherkofelbahn", in Verbindung mit der Beantwortung...