Soziales

Beiträge zum Thema Soziales

Der Pörtschacher FP-Gemeindevorstand Florian Pacher rechnete aus, wie viel die Bürgermeisterin für Soziales und Marmelade aus den Verfügungsmitteln verwendet hat | Foto: MeinBezirk.at
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Pörtschach
Schlagabtausch um Marmelade, Fleischnudeln und Sozialfonds

Aus 15.000 Euro Unterstützung für sozial Schwache wurden 5.000 Euro. Pacher wirft Bürgermeisterin vor, mehr Geld für "Weihnachtsmarmelade" und "Fleischnudeln" als für Soziales verwendet zu haben. PÖRTSCHACH/SEE. Wie zu erwarten, sorgte die letzte Sondersitzung am 1. Dezember des Pörtschacher Gemeinderats für Diskussionen zwischen ÖVP und FPÖ. Im Vorfeld beklagte Gemeindevorstand Florian Pacher (FPÖ), dass die ÖVP den am 24. August 2022 beschlossenen Sozialfonds in der Höhe von 15.000 Euro...

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SPÖ Kaiser: Wenn Sozialpolitik krank macht, braucht es mehr denn je einen politischen Richtungswechsel

Aufschrei der Gewerkschaft zeigt enorme Missstände im Pflegewesen auf – Qualitativ hochwertige Versorgung sowie adäquate Arbeitsbedingungen müssen wieder hergestellt werden Als „nicht länger tragbar“ bezeichnet SPÖ Landesparteivorsitzender, Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser, die Zustände im Kärntner Pflegewesen. „Die Einsparungen, die von der FPK in diesem Bereich gesetzt wurden, gehen nicht nur zu Lasten der zu Pflegenden sondern belasten auch das betroffene Personal über das machbare...

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Hundstorfer und Kaiser sprechen sich gegen den FPK-Pflegeregress und dafür aus, die Zukunft der Pflege, durch ein faires, gerechtes und solidarisches System für die Zukunft zu gewährleisten: „Der richtige Weg ist der eines steuerfinanziertes Pflegesystems!“

SPÖ-Kärnten startet Unterschriftenaktion gegen unsozialen FPK-Pflegeregress

Kaiser und BM Hundstorfer: Steuerfinanziertes Pflegesystem ist der einzig richtige Weg. Pflegefonds des Bundes macht Pflegeregress überflüssig. Die SPÖ-Kärnten startet eine Unterschriftenaktion gegen den von der FPK beschlossenen Pflegeregress. Das gab Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sozialminister Rudolf Hundtorfer bekannt. „Wir geben den Kärntnerinnen und Kärntnern damit die Möglichkeit ihrem spürbar größer werdenden Unmut gegen diese...

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SPÖ-LGF Daniel Fellner erinnert an die geschmack- und respektlosen Unterstellungen Dörflers, der allen Ernstes meinte: „Dieses Geld (Anm.: die erhöhte Familienförderung für Eltern behinderter Kinder) ist nicht für die Schachtel Marlboro oder den Spoiler am Auto“,  sondern damit könne der Regress bezahlt werden. | Foto: Foto Gert Eggenberger
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SPÖ-Kärnten: Ragger gegen Dörfler – das nennt man brutale Parteifreundschaft

Fellner: Zuerst lässt Ragger Dörfler den Regress bei behinderten Menschen wortreich aber würdelos verteidigen, dann nimmt er ihn teilweise zurück. Nur eine völlige Rücknahme dieser unsozialen Maßnahme wäre im Sinne der Menschen. „Hätte Helmut Qualtinger gewusst, wie es in der FPK zugeht, hätte er nicht Simmering gegen Kapfenberg sondern Ragger gegen Dörfler brutal genannt“, zeigt sich für SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner im heutigen Beschwichtigungsversuch Raggers im Bereich des...

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"Den Familien von behinderten Kindern 400.000 Euro aus der Tasche zu nehmen – das ist letztklassig wenn nicht sogar schäbig! Anscheinend ist es so, dass mit diesem Geld dann den Kärntnerinnen und Kärntnern von Dörfler erklärt wird, warum der Schnittlauch so gut schmeckt oder warum heuer das Jahr der Gurke ist!", macht Fellner deutlich. | Foto: Foto Gert Eggenberger

SPÖ-Kärnten: Mit Pflegeregress werden Dörfler´s sinnfreie Kampagnen bezahlt!

  LGF Daniel Fellner: Während Selbstvermarktungsbudget von FPK-Dörfler und FPK-Ragger ständig steigt, werden ältere Menschen und Familien mit behinderten Kindern belastet. „Die ungerechte Einführung des Pflegregress ist ein Rückschritt in der Kärntner Sozialpolitik, der auch von Sozialminister Rudolf Hundstorfer verurteilt wird und der nun unserer älteren Generation und den Eltern von behinderten Kindern auf die Brieftasche schlagen wird“, kritisiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner....

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Für alles Mögliche wird in diesem Land Geld unnotwendigerweise ausgegeben. Für die Pflege von behinderten und alten Menschen, die ohnehin für ihre Betreuung zu zahlen haben und die sich ihr Schicksal nicht ausgesucht haben, deren Angehörige zur Kassa zu bitten um Budgetkosmetik zu betreiben, ist beschämend", so Obex-Mischitz.

SPÖ-Kärnten: Hinterhältiges Spiel von Dörfler und Ragger beim FPK-Pflegeregress empört Kärnten.

Obex-Mischitz: Um neuerlicher Begegnung mit Betroffenen zu entgehen, kündigte Ragger erst Rückzug des Aktes von Tagesordnung der Regierungssitzung an, peitschte ihn dann aber mit Dörfler durch. SPÖ wird Kärnten von FPK-Mühlstein spätestens nach nächsten Wahlen befreien. Weiter scharfe Kritik übt die SPÖ-Kärnten am Pflegregress, der in der gestrigen Sitzung der Landesregierung von der FPK im Alleingang durchgepeitscht wurde. SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz wirft Dörfler und Ragger...

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SPÖ Kärnten: Wiedereinführung des Pflegeregress wird strikt abgelehnt!

Kaiser, Prettner: Abschaffung im Jahr 2008 als sozialpolitischer Meilenstein der SPÖ wird zum sozialpolitischen Mühlstein der FPK, deren Losung wohl lautet: „Schützt die Reichen vor Vermögenssteuern und lasst alte und behinderte Menschen bluten!“ Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung bezogen die Regierungsmitglieder der SPÖ Kärnten, LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner, Stellung zur Wiedereinführung des Regress durch die FPK. Kaiser meinte wörtlich: „Ich bin erschüttert über...

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SPÖ-Kärnten: FPK-Pflegeregress wird auch zur unannehmbaren psychischen Belastung.

Obex-Mischitz: Wenn ältere Menschen ankündigen, sich lieber umzubringen, als durch Regress zur Belastung für ihre Kinder zu werden, ist politische Einsicht gefordert. Dörfler muss Raggers soziale Geisterfahrt beenden. Betroffen und mit großer Sorge reagiert SPÖ-Sozialsprecherin Ines Obex-Mischitz, nachdem in der gestrigen Radio Kärnten-Streitkultur zum Thema „Pflegregress“ eine Anruferin FPK-Landesrat Ragger damit konfrontiert hat, sie werde ihren Kindern durch den Pflegeregress sicher nicht...

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„Den Kärntnerinnen und Kärntnern pauschal zu unterstellen, sie würden ihre pflegebedürftigen Angehörigen bei erstbester Gelegenheit in ein Pflegeheim abschieben ist eine Frechheit“, so Obex-Mischitz.

SPÖ-Kärnten: Wir wollen pflegebedürftige Menschen bestmöglich unterstützen und ihre Würde schützen!

Obex-Mischitz: FPKÖVP-Pflegeregress ist eine Schande und ein Schlag ins Gesicht hilfsbedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen! Dörfler ist gefordert, sozialpolitische Geisterfahrt Raggers unverzüglich zu stoppen! Weiter scharfe Kritik an der geplanten Einführung des FPKÖVP-Pflegeregresses übt die SPÖ-Kärnten. „Den Kärntnerinnen und Kärntnern pauschal zu unterstellen, sie würden ihre pflegebedürftigen Angehörigen bei erstbester Gelegenheit in ein Pflegeheim abschieben ist eine Frechheit“,...

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SPÖ-Kärnten bekräftigt Ablehnung des Pflegeheimregresses im Kärntner Landtag

Rohr: Beispiele für die finanziellen Auswirkungen der Einführung einer Pflegeheimzuzahlung auf die Menschen im Land beweisen die soziale Bankrotterklärung der FPK/ÖVP-Koalition. Die verheerenden finanziellen Auswirkungen auf die Kärntnerinnen und Kärntner bei einer Einführung des Pflegeregress wurden heute von der SPÖ-Kärnten in der Aktuellen Stunde der Landtagssitzung thematisiert. SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr sprach dabei etwa von einem Pflegeheim-Inkasso des FPK-Sozialreferenten Ragger und...

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„Die SPÖ hat bewiesen, dass mit verantwortungsbewusstem, ehrlichen und konsequenten Weg, die Interessen, Anliegen, Sorgen und Probleme der Kärntnerinnen und Kärntner ernst nimmt“, so Kaiser. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser: Pflegeanwaltschaft im Interesse der Kärntnerinnen und Kärntner sofort bestellen!

Patientenanwalt würde Aufgabe sofort übernehmen. Geläuterter Sozialreferent bräuchte nur Bestellung durchzuführen, eine Arbeitskraft zur Verfügung und Finanzierung sicher zu stellen. Erfreut zeigt sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser über den Läuterungsprozess von FPK-Ragger, der durch den konsequenten Einsatz der SPÖ für die pflegebedürftigen Kärntnerinnen und Kärntner nun doch einlenkt und der Einrichtung eines weisungsfreien, unabhängigen Pflegeanwaltes zustimmt. „Nach...

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„Es ist für mich und für alle verantwortungs- und rechtsbewussten Menschen nicht nachvollziehbar, wie ein sogenannter Volksvertreter sich einfach über den Willen der gesetzgebenden Körperschaft, des Landtags, zum Nachteil der in Kärnten lebenden Menschen so mir nichts dir nichts hinwegsetzt. Dass der für die rechtmäßige Gesetzesvollziehung zuständige FPK-Dörfler dabei tatenlos zusieht, wie den Kärntnerinnen und Kärntnern von seinem Parteifreund Unrecht angetan wird ist ein Armutszeugnis"; so Kaiser. | Foto: Foto Steinbach

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser zu Diskussion um Pflegeanwalt: Mir geht es um die Menschen!

  SPÖ wird alles tun, um pflegebedürftigen Menschen zu ihrem Recht auf eine unabhängige, weisungsfreie Vertretung in Form eines Pflegeanwaltes zu verhelfen.   Als haarsträubend bezeichnet der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, die Argumentation der FPK, mit der diese davon ablenken will, dass Ragger über 1100 Tage ein gültiges Gesetz missachtet und den Kärntnerinnen und Kärntnern einen unabhängigen, weisungsfreien Pflegeanwalt aus offensichtlich parteitaktischem Kalkül...

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„Auch wenn es den Herrschaften schwer fällt, sie werden sich wie alle anderen an Gesetze halten müssen. Schließlich darf auch keine Kärntnerin und kein Kärntner mit 150 Km/H durch eine 30er Zone fahren, nur weil die Geschwindigkeitsvorschrift für eine Empfehlung hält“, macht Obex-Mischitz deutlich.
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SPÖ-Kärnten: Wie FPK mit Pflegebedürftigen umgeht ist eine Schande!

Obex-Mischitz: Statt respektvollem Umgang mit hilfsbedürftigen Kärntnern stellen sich Ragger und Dörfler über das Gesetz und wollen den Menschen ihre Rechte vorenthalten. Die SPÖ war, ist und wird immer der Anwalt jener sein, die Hilfe brauchen! Als Schande und himmelschreiende Ungerechtigkeit empfindet es SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz, wie die FPK mit unterstützungsbedürftigen Kärntnerinnen und Kärntnern umgeht. „Dass Ragger, der als gelernter Jurist im Gegensatz zu Dörfler die...

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„Alle in Kärnten lebenden Menschen haben es verdient, würdevoll mit Respekt und Anstand von der Politik behandelt zu werden, insbesondere unsere Eltern und Großeltern, die Kärnten aufgebaut und zu dem gemacht haben, was es heute ist – unsere Heimat. Sie sind Kärnten“, so Kaiser und Prettner | Foto: Foto Gert Eggenberger
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SPÖ-Kärnten: Schutz und Fürsorge für pflegebedürftige Kärntnerinnen und Kärntner

Kaiser, Prettner: Ragger missachtet Gesetzesbeschluss und weigert sich seit über 1100 Tagen Pflegeanwalt zu installieren. SPÖ wird sich weiter für Rechte der Kärntnerinnen und Kärntner stark machen. Scharfe Kritik übt die SPÖ-Kärnten an der von der FPK verursachten, unzumutbaren Situation der pflegebedürftigen Kärntnerinnen und Kärntner sowie für deren Angehörige. In einer Pressekonferenz fordern SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und SPÖ-LRin Beate Prettner, ein Einlenken der politischen...

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„Grundnahrungsmittel die ohnehin von mit öffentlichen Beiträgen subventionierten Erzeugern geliefert werden, dürfen nicht zum Spielball von Handels- und Wirtschaftsunternehmen und zu deren unmoralischen Gewinnmaximierung auf Kosten der Menschen missbraucht werden“, macht Kaiser deutlich. | Foto: Foto Gernot Gleiss

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser tritt für Preisgerechtigkeit bei Grundnahrungsmittel an

Gleicher Preis für gleiche Produkte ist Frage der Gerechtigkeit. Kein in Österreich lebender Mensch soll für das gleiche Brot, die gleiche Butter, die gleiche Schokolade mehr bezahlen müssen als in Deutschland. Mit der Forderung nach gerechten, vergleichbaren Preisen für Grundnahrungsmittel lässt Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser in der wieder aufgeflammten Diskussion um Preisunterschiede zwischen Österreich und Deutschland bei Lebensmitteln aufhorchen. „Wir setzen uns für...

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„Dieses Angebot richtet sich speziell an einkommensschwache Haushalte, um beim Aufdecken von Sparpotentialen fachmännische Hilfe anzubieten und so in Zeiten steigender Energiearmut die Energiekosten nachhaltig zu senken“, so Prettner. | Foto: Foto Gernot Gleiss

SPÖ-LRin Beate Prettner: Kostenlose Vor-Ort-Energieberatungen für einkommensschwache Haushalte können ab sofort beantragt werden

Verein energie:bewusst Kärnten deckt Einsparpotentiale auf und hilft Energiekosten zu senken Ab heute, Donnerstag, können auf Initiative von Energiereferentin Landesrätin Beate Prettner über den Verein energie:bewusst Kärnten kostenlose Vor-Ort-Energieberatungen beantragt werden. „Dieses Angebot richtet sich speziell an einkommensschwache Haushalte, um beim Aufdecken von Sparpotentialen fachmännische Hilfe anzubieten und so in Zeiten steigender Energiearmut die Energiekosten nachhaltig zu...

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Gesundheitsreferentin Beate Prettner: "Die Kosten werden keinesfalls dem Patienten angelastet" | Foto: Gernot Gleiss

SPÖ-LRin Beate Prettner begrüßt Energieeffizienzpaket auf sozialdemokratischer Basis

Erfahrungen aus bestehende Beratungen des Vereins Energiebewusst könnten Problem der Energiearmut noch effektiver lösen. „Nachdem wir bereits vor Wochen auf das Problem der Energiearmut in Kärnten aufmerksam gemacht haben, werden unsere Lösungsvorschläge nun nach anfänglichem Widerstand endlich umgesetzt“, begrüßt Energiereferentin LRin Beate Prettner die Einrichtung eines Energieeffizienzpaketes von Kelag und Caritas. Die SPÖ-Kärnten hat von Anfang an neben der Soforthilfe auch auf eine...

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„Die Politik darf sich nicht wundern, wenn sie sich immer weiter von den Menschen entfernt. Wir alle müssen endlich lernen, uns in die Mitglieder unsrer solidarischen Gemeinschaft hineinzudenken, um ihre Bedürfnisse, Sorgen und Ängste als unsere eigenen zu begreifen“, appelliert Kaiser am Welttag der sozialen Gerechtigkeit. | Foto: Foto Gerhard Maurer
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SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit: Gerechtigkeit setzt voraus, dass wir lernen, uns in unserem Gegenüber wieder zu erkennen.

Es ist Aufgabe einer solidarischen Gemeinschaft, sich gegenseitig zu unterstützen, Grundbedürfnisse für alle sicher zu stellen und Gegenmaßnahmen zu treffen, wenn Rechte der Mitglieder dieser Gemeinschaft bedroht sind. Auf ein besonderes Defizit macht Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser am heutigen „Welttag der sozialen Gerechtigkeit“ aufmerksam. „Ich spreche nicht von einem Budgetdefizit. Vielmehr spreche ich von einem vor allem bei Teilen der Politik immer stärker spürbar werdenden...

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„Kärnten ist eine große Familie, die darauf bedacht sein sollte, dass Solidarität nicht nur ein Schlagwort bleibt. Mit dem morgen statt findenden FPK-Parteiball, den Dörfler mit Steuergeld mitfinanziert, verletzt er insbesondere jene 90.000 Menschen im Land, die an der Armutsgrenze leben und denen es oft auch am nötigen Strom mangelt“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser.
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SPÖ Kärnten: Dörfler sponsert FPK-Ball mit „Schoko-Girls“ eines Etablissements, während tausende KärntnerInnen frieren müssen

  LHStv. Peter Kaiser: Doppelmoral von Dörfler richtet sich gegen die solidarische Gemeinschaft in Kärnten.   „Kärnten ist eine große Familie, die darauf bedacht sein sollte, dass Solidarität nicht nur ein Schlagwort bleibt. Mit dem morgen statt findenden FPK-Parteiball, den Dörfler mit Steuergeld mitfinanziert, verletzt er insbesondere jene 90.000 Menschen im Land, die an der Armutsgrenze leben und denen es oft auch am nötigen Strom mangelt“, kritisiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv....

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„Wir wollen eine gesetzlich verankerte Sicherheit, dass alle in Kärnten lebenden Menschen das Grundrecht auf ein warmes Zuhause haben, ohne, dass sie von den Launen der FPK-Politik abhängig sind“, machen Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser und Kärntens SPÖ-Energielandesrätin Beate Prettner deutlich.
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SPÖ-Kärnten will Menschen Sicherheit und Wärme geben.

Kaiser, Prettner: Ein warmes Zuhause muss für alle in Kärnten lebenden Menschen möglich sein, ohne von Laune eines Politikers abhängig zu sein. Dörfler, Ragger und Co. lassen Menschen frieren während sie sich auf mit Steuergeld unterstützten Parteiball amüssieren wollen. Kaiser fordert: Budgetkurs der Bundesregierung darf keine neuen Belastungen für Menschen mit Einkommen unter 1300 Euro bringen. „Wir wollen eine gesetzlich verankerte Sicherheit, dass alle in Kärnten lebenden Menschen das...

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Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“
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SPÖ Kärnten stellte politische Weichen in Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee

Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“ In einer Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SPÖ Kärnten, Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr, die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee. „Nach zwei intensiven Arbeitstagen steht das Programm für das kommende Halbjahr fest, in dem wir weitere soziale...

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„Jene Pflegefachkräfte, die die Pflegebedürftigen betreuen, können wohl am Besten und objektivsten darüber Entscheiden, wie viel Pflege diese Menschen brauchen", begrüßt Kaiser den Vorstoß von BM Rudolf Hundstorfer. | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser begrüßt Hundstorfer-Vorstoß bei Pflegegeld-Einstufung

Pflegefachkräfte in Entscheidung über Pflegeeinstufung mit einzubeziehen ist deutliches Signal für mehr Menschlichkeit und Gerechtigkeit gegenüber Pflegebedürftigen. Ragger muss endlich Pflegeanwaltschaft in Kärnten realisieren! Erfreut über den Vorstoß von Bundessozialminister Rudolf Hundstorfer, zukünftig Pflegefachkräfte in die Festlegung und Beurteilung von Pflegestufen mit einzubeziehen, zeigt sich SPÖ-Kärnten-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Jene Pflegefachkräfte, die die Pflegebedürftigen...

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SPÖ Kaiser, Prettner: Aktuelles aus der Regierungssitzung - „Unsozial“-landesrat Ragger streicht Weihnachtszuwendung für NS-Opfer

Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten SPÖ LHStv. Peter Kaiser und SPÖ Landesrätin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Schwerpunkte waren neben der x-ten Resolution des FPK Dörfler betreffend den Koralmtunnel, ein weiterer menschenunwürdiger Akt des FPK „Unsozial“-landesrat Ragger indem er NS-Opfern die Weihnachtszuwendung streicht, ein Eklat im Rechts- und Verfassungsausschuss sowie ein Schreiben der AVS an FPK Ragger, das durch Prettner übergeben...

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FPK plant Wiedereinführung von Pflegeregress und entlarvt ihre Sozialpolitik als menschenfeindlich

SPÖ Kärnten: FPK plant Wiedereinführung von Pflegeregress und entlarvt ihre Sozialpolitik als menschenfeindlich Obex-Mischitz: Sozialdemokratie stellt den Mensch in den Mittelpunkt, Freiheitliche die Kosten Der nächste sozialpolitische Keulenschlag der FPK wird die Pflegebedürftigen und deren Familien in Kärnten hart treffen, weist SPÖ Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz die geplante Wiedereinführung des Pflegeregress aufs Schärfste zurück. „Jetzt ist die Katze aus dem Sack, FPK Ragger...

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