SPÖ Oberösterreich

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Landesrat Michael Lindner (SPÖ) übt im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler Kritik in Sachen Kinderschutz am Bund und in Sachen Energiewende an ÖVP und FPÖ in Oberösterreich. Er fordert ein engagierteres Bekämpfen rechter Netzwerke, sieht in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden ein großes wirtschaftspolitisches Problem, will dem "Pool-Trend" entgegenwirken und die Babler-SPÖ "inhaltlich verbreitern". Wahlärzte sollten künftig die E-Card akzeptieren und...

Die oberösterreichischen Gemeinden stehen vor zahlreichen Herausforderungen der Zukunft. Landesgeschäftsführer Florian Koppler (SPÖ) trifft sich zum Austausch mit Alkovener Bürgermeisterin Monika Rainer (SPÖ). ALKOVEN. SPÖ OÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler reist derzeit quer durch Oberösterreich und führt mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der SPÖ Gespräche über die zentralen Themen der Zukunft. Beim Treffen mit SPÖ-Bürgermeisterin Monika Rainer wurde unter anderem über eine...

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

Für immer weniger Jungfamilien ist ein passender Baugrund überhaupt noch erschwinglich. Gleichzeitig sitzt Oberösterreich auf 11.046 Hektar gewidmetem Bauland, wie eine aktuelle Anfrage der SPÖ an den für Raumordnung zuständigen ÖVP-Landesrat Achleitner ans Licht brachte. BEZIRKE. In den beiden Bezirken Eferding und Grieskirchen sind demnach zusammen 869 Hektar gewidmet und noch nicht bebaut. „Gerade in Zeiten der hohen Inflation ist das Zurückhalten von Baugründen als Ersatzsparbuch umso...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Wegen dreifacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Übergriffe und Verleumdung muss Jürgen Höckner nun für sieben Jahre in Haft – so entschied gestern Vormittag das Oberlandesgericht Linz. Die SPÖ-Frauen empfinden das Strafmaß als angemessen und kritisieren die Kundgebung, die noch einen Tag vor der Urteilsverkündung in Scharten abgehalten wurde. SCHARTEN, OÖ. Fast eineinhalb Jahre hat der Prozess gedauert, nun dürfte endlich Ruhe in den Fall Jürgen Höckner einkehren. Denn der...

Michael Lindner (SPÖ) wurde heute einstimmig als neues Mitglied der Oö. Landesregierung angelobt. OÖ. In der heutigen Sitzung des Oberösterreichischen Landtages wurde SPÖ-Parteichef Michael Lindner einstimmig zum Landesrat gewählt. In der darauffolgenden Sitzung der Oö. Landesregierung wurde ihm die Ressortverantwortung für die Kinder- und Jugendhilfe sowie die Kinder- und Jugendanwaltschaft, den Jugendschutz, den Tierschutz, die verwaltungspolizeilichen Agenden sowie für die SP-geführten...

Mehr als 1.000 Gäste und Delegierte kamen am 1. Oktober im Linzer Design Center zusammen, um den 46. Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich abzuhalten. Erstmals in der Geschichte der SPÖ Oberösterreich wurde der Landesparteichef direkt gewählt: Michael Lindner erreichte 95,94 Prozent, 11.000 Parteimitglieder gaben ihre Stimme ab.  OÖ. Die SPÖ trete „nicht gegen die ÖVP oder die FPÖ“ an, so Lindner, sondern "für die Menschen in Oberösterreich". „Wir machen Politik für die, die nicht wissen, wie...

Im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler und Redakteur Clemens Flecker übt SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition wegen fehlender Maßnahmen gegen die Teuerung – das sei eine "Frechheit". Landeshauptmann Thomas Stelzer attackiert sie, weil er die Sanktionen in Frage gestellt habe. BezirksRundSchau: Mit 10. November scheiden Sie aus der Landesregierung aus – nach sechseinhalb Jahren. Woran werden Sie sich gerne zurückerinnern,...

Der oberösterreichische SP-Klubvorsitzende Michael Lindner tourt derzeit durch Oberösterreich, um den 3-Punkte-Plan der Partei in Sachen Kinderbildung zu präsentieren. Gemeinsam mit dem Grieskirchner Bezirksparteivorsitzenden Thomas Antlinger machte Lindner im Rahmen eines Pressegesprächs in Grieskirchen auch auf die aktuelle Situation in der Region aufmerksam. GRIESKIRCHEN. Eine Reihe großer Herausforderungen würde eine bessere Kinderbildung im Land erfordern, so Lindner. Dazu zählt der...

Parteichef Michael Lindner bestätigte am Mittwochmittag im Rahmen einer Pressekonferenz die schon vorab durchgesickerten Personalentscheidungen: Florian Koppler wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich. OÖ. Jetzt ist es Fix: Florian Koppler wird schon ab März SPÖ-Landesgeschäftsführer sein. Der Tragweiner arbeitete bereits bei der Sozialistischen Jugend OÖ eng mit dem heutigen Parteichef Michael Lindner zusammen „Er ist ein moderner...

SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Thomas Antlinger zog erstmals in den oberösterreichischen Landtag ein. Der 27-Jährige spricht im BezirksRundSchau-Interview über seine neue Tätigkeit, erzählt, was im Corona-Management der Landesregierung seiner Meinung nach  falsch gelaufen ist und warum man sich in der Bundes-SPÖ die Vorsitzfrage stellen muss. GRIESKIRCHEN & EFERDING. Mit 27 Jahren gehört Thomas Antlinger zu einer Reihe junger Politiker in der Region. Bereits im Alter von 25 Jahren übernahm er...

Dietmar Groiss (SP) ist seit 26. September der neue Bürgermeister von Aschach an der Donau. Bereits im ersten Wahlgang haben 60 Prozent der  Wähler dem 30-jährigen AHS-Lehrer ihr Vertrauen geschenkt. Bei einem Besuch von Landesrätin Birgit Gerstorfer (SP) fand ein Austausch über die wichtigsten Vorhaben für die Gemeinde statt. Erste Arbeitsschwerpunkte will Dietmar Groiss in den Bereichen Ortsentwicklung und Verkehr setzen. ASCHACH/DONAU. "An schönen Tagen ist unser schöner Markt häufig...

14 Wochen Ferien haben Österreichs Schülerinnen und Schüler derzeit. Für die Eltern bedeutet das: Großeltern organisieren, Nachbarn um Hilfe bitten, mit Urlauben und Zeitausgleich herumjonglieren und im besten Fall können ältere Geschwister schon ein bisschen aushelfen. Für die Unternehmen heißt es wiederum, auf wertvolle Arbeitskraft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verzichten zu müssen. Meistens jedoch auf die der Frauen. Es ist ein Balance-Akt sowohl für die Familien als auch für die...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Die Corona-Pandemie trifft die gesamte Gesellschaft. Manche Menschen sind arbeitslos geworden. Andere wiederum waren geringfügig beschäftigt und haben jetzt weder einen Anspruch auf Arbeitslosengeld noch auf Kurzarbeit. Die SPÖ Oberösterreich, kurz SPOÖ, fordert nun ein Hilfspaket in der Höhe von 254 Millionen Euro. OÖ. 254 Millionen Euro Hilfsmittel sollen laut der SPOÖ direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen. Wie das Hilfspaket im Detail aussehen soll, präsentierte...

Die SPÖ will Oberösterreich nicht mehr auf Platz eins bei Rechtsextremismus sehen und legt deshalb einen 11-Punkte-Aktionsplan vor. OÖ. "Seit 2015 weist Oberösterreich die meisten rechtsextremen Straftaten aller Bundesländer auf", sagt SPOÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer. "Wir müssen darüber reden, uns der Verantwortung stellen und das Problem lösen." Die "Negativ-Spirale" soll mit einem Aktionsplan, der 11 mögliche Maßnahmen enthält, gestoppt werden. Zum einen soll eine Beratungsstelle...

OÖ. "Ich verstehe nicht, warum Jugendliche in Oberösterreich früher ins Bett müssen sollen als in allen anderen Bundesländern", sagt SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. Gemeint ist damit die seit 1.1.2019 gültige Bundesländer-Einigung auf ein einheitliches Jugenschutzgesetz. Demnach dürfen unter 14-Jährige maimal bis 23 Uhr ausbleiben und unter 16-Jährige bis maximal ein Uhr früh. Oberösterreichische Jugendliche müssen jeweils eine Stunde früher zu Hause sein. Plakat-Kampagne gestartet Mit...

Anlässlich der Nationalratswahlen am 15. Oktober präsentierte die oberösterreichische SPÖ die neue Landes- und Wahlkreisliste. OÖ. "Wir haben eine sehr ausgewogene Landesliste erstellt – mit einigen neuen Gesichtern, aber auch mit bewährten Kräften. Ich bin überzeugt davon, dass wir bestens gerüstet in den Wahlkampf gehen können", sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Mittwoch Vormittag präsentierte Gerstorfer gemeinsam mit Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, Bundesminister...

OÖ. "alea iacta est", die Würfel sind gefallen: Die oberösterreichische AMS-Chefin Birgit Gerstorfer soll die schwächelnde Sozialdemokratie im Land ob der Enns aus der Krise führen. 83 Prozent der Mitglieder des Landesparteivorstands sprachen sich in einer Abstimmung am 6. Juni für die Mutter zweier erwachsener Töchter aus. Bereits am 18. Juni soll die designierte SPÖ-Chefin in einem kurzfristig einberufenen Parteitag von den Mitgliedern bestätigt werden. Neben dem SPÖ-Vorsitz übernimmt...

OÖ. Schatz kommt – Luger geht, zumindest in der SPÖ. So könnte man die Ereignisse des heutigen Tages zusammenfassen. Kurz nachdem die SPÖ Oberösterreich heute mit der 37-jährigen Sabine Schatz die neue Landesgeschäftsführerin präsentierte, legte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger seine Funktionen in der SPÖ zurück. „Es ist mir bewusst, dass Personalentscheidungen legitimer Weise nach den Vorstellungen des Vorsitzenden getroffen werden. Ich respektiere das auch. Dennoch finde ich die konkrete...

Nach der Wahlniederlage ist der Frust in der SPÖ Oberösterreich groß. Parteichef Entholzer setzt auf den Parteitag und spricht im BezirksRundschau-Interview über den status quo der Sozialdemokratie. OÖ (tk, pfa). Seit der Landtagswahl herrscht genossenschaftliche Verzweiflung in OÖ. Parteichef Reinhold Entholzer will mit dem Projekt „Neustart“ die SPÖ neu ausrichten. Erste Resultate sollen beim Parteitag am 16. Jänner präsentiert werden. „Wir werden erstmals das Jahresthema von unseren...

EFERDING. Die SPÖ Oberösterreich startete am Donnerstagabend im Hausruckviertel offiziell in den Intensivwahlkampf – mit einer Veranstaltung im Kulturzentrum Bräuhaus, die zunächst mit einem Luftballonstart begann. Im Anschluss daran gab es eine Trauerminute für die Toten der Flüchtlingstragödie von Parndorf. Rund 300 Gäste waren der Einladung der SPÖ gefolgt. Nach einer kurzen Talkrunde mit regionalen Spitzenkandidaten (Erich Pilsner/Grieskirchen, Hermann Krenn/Vöcklabruck, Roswitha...