SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Gedanken zur Wahl 2013

Politiker/innen haben schon manchmal ein bisschen komische Ideen und Ansichten ! 1. Sie fordern mehr Krabbelstuben ! Wozu mehr Krabbelstuben,wenn junge Frauen nicht einmal einen Arbeitsplatz in Wohnnähe oder im Nachbarort bekommen. Oder wenn die Arbeitszeiten so geregelt sind, dass Sie sich nicht den Öffnungszeiten der Krabbelstuben anpassen? 2. Forderung von mehr Fachkräften ( auch durch Zuwanderung ). Wie bitte soll das funktionieren, wenn immer mehr heimische Fachkräfte schließen oder ins...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel

Markt-Causa: Verfahren gegen Labenbacher eingestellt

Im Zusammenhang mit dem Bauernmarkt Neunkirchen wurde von der SPÖ Neunkirchen eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Wr. Neustadt übermittelt, in deren Zentrum ÖVP-Stadtrat Heinz Labenbacher (Bild) stand. Man vermutete, dass hier einiges nicht ganz lupenrein abgelaufen sei. ÖVP-Stadtrat Labenbacher erklärte am 28. Jänner: "Dass das angestrebte Verfahren eingestellt wurde. In dem Schreiben der Staatsanwaltschaft heißt es kurz: Weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Die SPÖ-Mandatare Johann Mayerhofer und Manfred Baba vor dem umstrittenen Lagerplatz.
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Kein guter Start für Neo-Gemeinderat

Neunkirchens SPÖ kritisiert einen Lagerplatz im Grünland – und der gehört ÖVP-Mandatar Michael Bele. NEUNKIRCHEN. Gegenüber der Freiwilligen Feuerwehr Neunkirchen wurde ein Grundstück verkauft. Nun ist es eingezäunt und Michael Bele lagert darauf allerlei Material – und das bereits bevor er diesen Montag als ÖVP-Gemeinderat angelobt wurde. Heikel ist die Frage, ob Bele hier überhaupt etwas lagern darf. Denn hier gehen die Meinungen auseinander. SPÖ-Gemeinderat Manfred Baba und sein...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Keine blinden Richter: Justizministerin Karl schlägt Verhandlungstür zu !

Bericht von :" Herrn Mag. Raimund Lunzer", Pressesprecher des Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich Als unverständlich und nicht nachvollziehbar bezeichnet der Blinden- und Sehbehindertenverband Österreich (BSVÖ) in seiner heutigen Aussendung die endgültig anmutende Haltung des Justizministeriums, weiterhin keine blinden Richterinnen und Richter zu beschäftigen und darüber auch nicht mehr zu verhandeln. Gemeinsam mit der Vorsitzenden des "Unabhängigen Monitoringausschusses zur Umsetzung...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel

Berufsverbot für blinde Richterin

Der Präsident des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Österreich (BSVÖ), Dr. Markus Wolf, wird diesen Sonntag um 12 Uhr auf ORF 2 in der Parlamentssendung "Hohes Haus" von Bettina Tasser zum Thema "Berufsverbot für blinde RichterInnen" interviewt. Aus der Vorankündigung des ORF: "Justitia fällt ihre Urteile mit einer Augenbinde ohne Ansehen der Person. Doch was der Göttin der Gerechtigkeit erlaubt ist, wird blinden Juristen nicht zugestanden. Nach wie vor gibt es in Österreich keine blinden...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel

Opponitzer Bürgermeister wehrt sich gegen Unwahrheiten die vorne und hinten nicht stimmen

„Das Wahlkampfvideo der SPÖ strotzt vor Unwahrheiten, die vorne und hinten nicht stimmen. Als Bürgermeister lasse ich es nicht zu, dass der gebürtige Opponitzer und SPÖ-Kandidat in Krems Dr. Reinhard Resch den Schmutzkübel über unsere Gemeinde leert. Ich möchte das alles richtig stellen und fordere Reinhard Resch auf, dies auch zu tun. Wer glaubt, mit Unwahrheiten lassen sich Wähler ködern, der kann es mit den Ängsten und Sorgen der Menschen nicht ernst meinen“, reagiert der Bürgermeister von...

  • Krems
  • Schorsch Rocker

Suche geeignetes Grundstück für die Errichtung eines Sozial-Freizeit und Gesundheitszentrums für Sehbehinderte-Blinde und deren Angehörigen

An alle Bügermeister/innen in Ternitz - Gloggnitz- Neunkirchen und Umgebung ! Mein Name ist Sabine Kleist, wohnhaft in Ternitz (NÖ). Ich benötige Unterstützung bei der Suche nach einem günstigen Grundstück für ein Sozial-Freizeit und Gesundheitszentrum. Bitte könnten Sie uns bei der Suche behilflich sein? Vielen Dank für Ihre Unterstützung Mit freundlichen Grüßen Sabine Kleist mit Blindenführhund Sly Leiterin der Selbsthilfegruppe Helfende Engel aus Ternitz (NÖ) Wer sind wir: Die Helfenden...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Andrea Kernreiter: Rückzug aus dem Gemeinderat zwei Jahre nach der Wahl. | Foto: SPÖ
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Und wieder schmeißt eine SP-Gemeinderätin das Handtuch

Ein Drittel seiner Mandatare hat die Altlengbacher SPÖ seit der Wahl 2010 verloren. "Das Team mit Herz" zerbröselt. Mit Andrea Kernreiter hat die vierte SPÖ-Gemeinderätin nun das Handtuch geworfen. Ein Drittel seines Teams hat der Bürgermeister in nur zwei Jahren verloren. Seit der Wahl 2010 haben vier Gemeinderäte das Handtuch geworfen, darunter auch der Vizebürgermeister. Die junge Gemeinderätin Andrea Kernreiter ist die vorläufig letzte, die keine Zeit mehr fürs "Team mit Herz" hat. Aus...

  • Wienerwald/Neulengbach
  • Daniel Kosak

SPOÖ: Ackerl mit 88 Prozent bestätigt

OÖ (red). Die SPÖ Oberösterreich hat bei ihrem 41. ordentlichen Landesparteitag vergangenen Samstag in Wels ihren Vorsitzenden Josef Ackerl (65) mit 88,7 Prozent wiedergewählt und den Vorstand der Partei verjüngt. So ist beispielsweise SJ-Chefin Fiona Kaiser (22) eine von Ackerls StellvertreterInnen. Ackerl forderte indes erneut eine Vermögenssteuer und warnte davor, dass Sparen angesichts der Diskussion um die Schuldenbremse auch kontraproduktiv sein könne.

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Darabos weiter unter Druck: Neuer Postenschacher

Minister Norbert Darabos könnte für Schaden sogar persönlich haften Umfärberei, Postenschacher und Causa Entacher: Der Minister kommt nicht aus der Schusslinie. WIEN (kast). Weitere Schlappe für Verteidigungsminister Darabos (SPÖ) rund um die Vergabe des Postens bei der Abteilung Materialstab Luft beim Bundesheer. Wir berichteten darüber ausführlich. Nun könnte der Minister für den Schaden, der der Republik entstanden ist, sogar persönlich haften. Denn ein Gerichtsurteil hat bestätigt, dass...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Maßnahmenbündel soll die Gemeindefinanzen stärken

Schuldenerlass und Deckelung bei Sozialausgaben OÖ (red). ÖVP, SPÖ und Grüne sowie Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds haben jetzt ein Paket zur Stärkung der Gemeindefinanzen vorgelegt, das bis zum Jahr 2015 eine Entlastung von insgesamt 500 bis 600 Millionen Euro bringen soll. Hintergrund ist die finanziell triste Lage der 444 heimischen Kommunen, von denen bereits zwei Drittel Abgangsgemeinden sind. Das Paket umfasst mehrere Punkte: Durch die Spitals- und Verwaltungsreform werden die...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Brief an die SPÖ

Liebe Betroffene, liebe Mitglieder, liebe Mütter, liebe Väter, liebe Großeltern ! Anlässlich der permanenten Verweigerung bei der Zustimmung zur gemeinsamen Obsorge als Regelfall für alle Elternteile durch wesentliche Teile der SPÖ wollen wir SPÖ-Mitglieder und Sympathisanten motivieren, in ihrer Partei die wissenschaftlichen Erkenntnisse auch anzuerkennen und uns zu unterstützen. Kinder haben das Recht auf beide leibliche Elternteile, egal ob die Eltern verheiratet oder unehelich zusammenleben...

  • Bruck an der Leitha
  • Gerhard Dorner

SP veranstaltet Aktion "Stopp Littering" in Artstetten-Pöbring!

"Halten wir unsere Gemeinde sauber!" Unter diesem Motto lädt die sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion in Zusammenarbeit mit dem GVU Bezirk Melk zur gemeinsamen Reinigungsaktion. Am Samstag, 9.4.2011 (bei Regenwetter am 16.4.) ab 8:00 Uhr sind alle freiwilligen Helfer und Helferinnen der Gemeinde eingeladen, diese Aktion zu unterstützen. Treffpunkt ist der Prangerplatz in Artstetten. Müllsäcke, Einweghandschuhe, ... stellt der GVU zur Verfügung. Der gemeinsame Abschluss findet mittags im...

  • Melk
  • Robert Hansbauer

Steht Pröll auf Rädlers Seite?

ÖVP hat den Bogen überspannt. NR Wittmann stellt Anfrage an BM Pröll BEZIRK/WIEN. Vor vierzehn Tagen hat es NR Dr. Peter Wittmann angekündigt, nun hat er es in die Tat umgesetzt. Er stellte eine Anfrage an Finanzminster Josef Pröll wegen der Vorwürfe der ÖVP Niederösterreich. Via 16-Bogen-Plakaten grüßt die ÖVP im Bezirk und in der Stadt Wiener Neustadt im Namen Wittmanns mit den Worten. „Grüße von Dr. Wittmann aus Nordkorea – Lieber mit den Kommunisten pack‘ln, statt für die Region zu...

  • Wiener Neustadt
  • Bianca Werfring

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