SPÖ

Landtagspräsidentin Karin Renner und Klubobmann Reinhard Hundsmüller wurden im Zuge des Landesparteitags der SPÖ NÖ geehrt. NÖ. Die frühere Landeshauptmann-Stellvertreterin und scheidende dritte Landtagspräsidentin Karin Renner wurde beim Landesparteitag in Schwechat mit der höchsten Ehrung der SPÖ, mit der Victor-Adler-Plakette ausgezeichnet, die ihr von der Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und vom Landesparteivorsitzenden Franz Schnabl überreicht wurde. Am Tag zuvor ist Karin...

Teures Tanken: Ab Samstag, 1. Oktober, kostet der Liter um etwa 8 Cent mehr. NÖ. "Die CO2-Steuer trifft die Niederösterreicher mit voller Wucht", sagt FP-Chef Udo Landbauer und fügt hinzu, dass er einen Spritpreisdeckel anstatt der Steuer fordert. Ab 1. Oktober wird das Tanken durch die neue CO2-Steuer nochmal teurer. In Summe bedeutet das bei einem Tankvolumen von 50 Liter etwa um vier Euro mehr – pro Liter sind es ungefähr 8 Cent. Gerade im Flächenbundesland Niederösterreich trifft das die...

Blau-Gelb trifft auf Blau-Gelb: Landtagspräsident Wilfing besuchte mit einer Delegation den Kosovo. 
Drei Tage lang tauschte man sich mit politischen Vertretern aus und bekam einen Einblick in die Herausforderungen des jungen Staats NÖ / KOSOVO. „Der Westbalkan ist fixer Teil Europas, doch der Weg in die Europäische Union ist noch ein langer und es gilt noch zahlreiche Herausforderungen zu meistern“, stellt Landtagspräsident Karl Wilfing anlässlich einer Delegationsreise in den Kosovo klar....

TIROL / NÖ. Die Landtagwahl in Tirol ist geschlagen – siehe Artikel unten. Die ÖVP bleibt zwar stimmenstärkste Partei mit 34,6, erreicht jedeoch einen historischen Tiefstand, die FPÖ (18,9 %) überholt die SPÖ (18,0 %). Die GRÜNEN erreichen 9, FRITZ 10, NEOS 6,2, MFG 2,8. Die KPÖ und MACH MIT erreichen 0,5 und 0,1 %. Bernhard Ebner, ÖVP „Natürlich ist das heute kein gutes Ergebnis für die Tiroler Volkspartei. Aber es gibt für diesen Verlust auch klare Gründe: Die schwierige Zeit, in der wir uns...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Christian Samwald, SPÖ. Donnerstag, 22.9.22 wird im Landhaus debattiert und abgestimmt. NÖ. Für die Sozialdemokratie steht Niederösterreichs Kinderbetreuung weiterhin ganz oben auf der Agenda: „Wir haben bereits im Jänner mit dem KinderPROgramm ein Modell vorgelegt, welches eine echte Wahlfreiheit für Niederösterreichs Familien garantiert. Dass die ÖVP NÖ nun abgeschrieben und einige Punkte aus dem KinderPROgramm, wie etwa die Reduzierung des Eintrittsalters...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

Eine spätsommerliche Zusammenkunft in Krems wurde genutzt, um den Kremser Musiker und langjährigen Gemeinderat Klaus Bergmaier für seine 25-jährige Zugehörigkeit zum Bund Sozialdemokratischer Akademiker zu ehren. KREMS. Im Bund Sozialdemokratischer Akademiker, Künstler und Intellektueller ist Bergmaier seit Langem sowohl in der Kremser Bezirksgruppe, der Bürgermeister Dr. Reinhard Resch vorsteht, aktiv, als auch im Landesvorstand. Deshalb kamen zur Gratulation nicht nur der aktuelle...

Die Gemeinderatswahl Krems 2022 ist entschieden. Der kurz gehaltene Wahlkampf sorgte für mehr Wahlplakate denn je. Die wahlwerbenden Listen präsentierten sich zudem regelmäßig in der Fußgängerzone und darüber hinaus in den einzelnen Stadtteilen. Am vergangenen Sonntag wurden nach einem Wahltag mit geringer Wahlbeteiligung die Mandate vergeben. Während SPÖ und ÖVP leicht verloren haben, ist es der KLS gelungen zuzulegen. Durch das außergewöhnliche Engagement der NiK – Neos und deren...

SPÖ kommt auf 17 Mandate, ÖVP auf 10 und FPÖ auf 6 Mandate KREMS. Das endgültige Ergebnis der Gemeinderatswahl liegt nun vor: Von 19.904 Wahlberechtigten haben 11.179 eine gültige Stimme abgegeben. Die Mandatsverteilung bleibt gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gleich. Fakten Wahlberechtigte: 19.904 Abgegebene Stimmen: 11.415 Gültige Stimmen: 11.179 Wahlbeteiligung: 57,35 Prozent Wahlzahl: 260,60 Ergebnisse SPÖ: 4574 Stimmen / 40,92 Prozent (-5,16) / 17 Mandate (-2) ÖVP: 2606 Stimmen / 23,31...

Viele Kremser kamen am Sonntagabend ins Rathaus und verfolgten die Entwicklung der Ergebnisse. KREMS. Kurz vor 20 Uhr war es soweit und Bürgermeister Reinhard Resch verkündete die Ergebnisse. Neu Im Gemeinderat sind Nik-Neos und MFG. SPÖ verliert 2 Mandate bleibt aber stimmenstärkste Partei. Die ÖVP verliert ein Mandat. KLS gewinnt ein Mandat dazu. Das vorläufige Ergebnis 2022Bürgermeister Dr. Resch - Liste SPÖ (RESCH) – 40,9 %, 17 Mandate Volkspartei Krems  – Team Florian Kamleitner (ÖVP) –...

Die BezirksBlätter besuchten am Nachmittag des Wahl-Sonntags SPÖ Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl im Volkshaus Lerchenfeld, um die ersten Trends der Wahl zu erfahren. KREMS.  Im Büro von Werner Stöberl kommen nach und nach die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale nach der Schließung der Wahllokale herein. Der Bezirksgeschäftsführer fügt die Ergebnisse in seiner Exceldatei zusammen. Bürgermeister Reinhard Resch ist ebenfalls anwesend und verfolgt aufmerksam die sich immer wieder verändernden...

In der Stadtgemeinde Krems wählen die Bürger mit Hauptwohnsitz am 4. September 2022 den Gemeinderat neu. KREMS. Im Kremser Gemeinderat wurden bei der Wahl 2017 folgende Ergebnisse erzielt: Reinhard Resch und sein SPÖ Team erhielten 46,07 Prozent der Stimmen, die ÖVP (26,67 %) FPÖ (15,04 %), die Kremser Linke Stadtbewegung (5,28 %) sowie die Grünen (3,60 %) und die Liste Pro Krems (2,34 %), die mit den Neos als NiK-Neos am Stimmzettel stehen werden. Wahlplakate wohin man schaut Seit Wochen...

Der „blau-gelbe Weg in den Pflegeberuf“: Neue Ausbildungs- und Beratungsschwerpunkte präsentiert; LR Teschl-Hofmeister/LR Eichtinger: Neuer Pflege-Schwerpunkt bei NÖ Bildungsberatung. Mehr als 850 Personen durch die NÖ Pflegekoordinationsstelle bereits in den Pflegebereich gebracht – Ausbildung zur Pflegefachassistenz kommt ab 2023 ins Regelschulwesen. NÖ. In den kommenden Jahren werden in Niederösterreich um die 9.000 zusätzliche Pflegekräfte gebraucht. Darum gilt es hier künftig die Nachfrage...

NEOS: Wo ist der Energiespar-Plan der NÖ-Landesregierung? Collini: „Anstatt von Fest zu Fest zu tingeln, sollte die Politik endlich für den Herbst vorsorgen.“ NÖ. Kritik übt NEOS-Landessprecherin Indra Collini an der Tatsache, dass es bis heute keinen Energiespar-Plan der NÖ-Landesregierung für den bevorstehenden Herbst gibt. „Ich frage mich schon, wie lange Bundes- und Landesregierung noch zuwarten wollen. Während viele EU-Länder bereits die ersten Verordnungen auf den Weg gebracht haben,...

19.904 Kremser Bürger können sich bei der Gemeinderatswahl am 4. September für eine der acht Listen entscheiden. KREMS. Acht Wählergruppen haben bis zum heutigen Stichtag ihre Wahlvorschläge beim Magistrat eingebracht. Die Stadtwahlbehörde überprüft nun die Vorschläge. 19.904 Kremser sind am 4. September 2022 wahlberechtigt. Insgesamt acht Listen stehen zur Wahl. Acht Listen treten an Es kandidieren die im Gemeinderat die vertretenen Parteien: Bürgermeister Reinhard Resch mit der Liste SPÖ,...

Die Kremser Listenersten stellen sich den Fragen von Gerhard Vogl und geben einen Einblick in ihr Programm. KREMS. Der Rotary Club Krems-Wachau lud in die IMC FH zur Podiumsdiskusssion mit den Spitzenkandidaten von sechs der insgesamt acht kandidierenden Parteien für die Kremser Gemeinderatswahl am 4. September. Vorstellung der Newcomer Der ehemalige ORF Chefredakteur, Gerhard Vogl, stellte den Kandidaten teilweise pointierte Fragen und ließ die Newcomer Florian Kamleitner (ÖVP), Dominik Heinz...

EVN passt Preise bei Strom und Gas ab 1. September an; Bei 2.000 kWh Stunden wirds um 32 Euro, bei 3.500 kWh um rund 57 Euro teurer. EVN Rabatt um bis zu 17 % auf die Stromrechnung möglich – zusätzlich zum NÖ Strompreisrabatt des Landes Niederösterreich NÖ. Die Entwicklung an den internationalen Strom- und Gas-Großhandelsmärkten und der Anstieg der dazugehörigen Indizes erfordern eine Preisanpassung bei Strom und Gas. Für einen Haushaltskunden mit einem jährlichen Stromverbrauch - je nach...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Schnabl/Samwald: Druck auf ÖVP zu groß – Sonderlandtag, um Maßnahmen gegen Teuerung zu setzen NÖ. „Endlich!“, zeigt sich der SPÖ NÖ Landesparteivorsitzenden, LHStv. Franz Schnabl erleichtert, dass die ÖVP in Niederösterreich endlich dazu bereit ist, den exorbitanten Preissteigerungen und der hohen Inflation gegenzuhalten. „Bisher war das Handeln der ÖVP in Bund und Land geprägt von ‚zu wenig, zu spät, zu zögerlich‘: Es ist höchst an der Zeit, effektive...

LH Mikl-Leitner: NÖ Landesregierung beschließt fünf konkrete Maßnahmen für den Teuerungsausgleich Insgesamt werden 312 Millionen Euro bereitgestellt NÖ. Wurde gestern, 20. Juli, noch der "Strompreisrabatt" präsentiert, der die Niederösterreicher ab Oktober entlasten soll, wurden heute folgende, weitere Punkte vorgestellt: -> Die Pendlerhilfe wird erhöht – die Einkommensgrenzen angepasst. „Bisher haben wir hier 1,5 Millionen Euro bereitgestellt, heuer werden es 2,5 Millionen Euro sein“, so...

Gemeinderatswahl in Krems am 4. September: Die Plakate sind aufgestellt, die Politiker auf Stimmenfang.  Und 4.000 Zweitwohnsitzer dürfen ihre Stimme nicht mehr abgeben. KREMS. "Zukunftsfähige Stadt, zukunftsfähiger Bürgermeister", streut die SP-Bundesvorsitzende Bürgermeister Reinhard Resch beim Besuch in Krems rote ... Nelken. Wer dieser Tage durch die Straßen von Krems spaziert, sieht, dass der Kampf um die Stimmen begonnen hat. Am 4. September werden diese bei der Gemeinderatswahl...

KREMS. Eine Ehrung im besonderen Rahmen erlebten langjährige Mitglieder des Bundes sozialdemokratischer Akademiker (BSA der Bezirke Melk und Krems. Gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden des BSA-NÖ und SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl zeichnete Bürgermeister Reinhard Resch verdiente Mitglieder des BSA für ihre 40-, 50- und sogar 60-jährige Mitgliedschaft aus. „Eine jahrzehntelange Mitgliedschaft ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr -deshalb freuen wir uns umso mehr, dass der BSA sich auf...

Novelle im NÖ Hundehaltegesetz: Landesrat Gottfried Waldhäusl liegt dies bei der Landtagssitzung am Donnerstag vor. Das sind die Eckpunkte: Sachkundenachweis für neue Hund, verpflichtende Hundeversicherung und fünf Hunde pro Haushalt. SPÖ will "Listenhunde" abschaffen. NÖ. Zustimmung zur Novelle des NÖ Hundehaltegesetzes, das von Landesrat Gottfried Waldhäusl, FPÖ, forciert wurde, gibt's von der VPNÖ. „Die Novelle ist für das Miteinander von Mensch und Tier sinnvoll, da sie eine größere...

Landtagssitzung am 7. Juli; Landtagsvorschau mit Klubobmann LAbg. Reinhard Hundsmüller In der kommenden Landtagssitzung fordert die SPÖ NÖ einmal mehr Maßnahmen gegen die Teuerung; zusätzlich fordert sie die Politik auf, sich nicht in eine Sommerpause zu verabschieden, sondern weiter für die Menschen zu arbeiten NÖ. Zu viele Herausforderungen sind es, mit denen die Menschen in Zeiten wie diesen zu kämpfen haben, dass sich die Politik guten Gewissens zurücklehnen und sich in eine lange...