SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Manuel Parfant, seit 2015 Gemeinderat der Stadt Braunau. | Foto: Die Grünen

Antrag im Braunauer Gemeinderat
SPÖ und Grüne fordern Tempo 30 im Stadgebiet

In der anstehenden Gemeinderatssitzung in Braunau ersuchen SPÖ und Grüne den Bürgermeister, sich für eine leichtere Umsetzung von Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit einzusetzen. BRAUNAU. Das Mobilitätskonzept für die Stadt Braunau wurde einstimmig beschlossen. Eines der Leitprojekte ist eine flächendeckende Geschwindigkeitsbeschränkung von Tempo 30 in der Innenstadt. Die vollständige Umsetzung dieses Leitprojekts ist mit der aktuellen Straßen-verkehrsordnung (StVO) nur schwer möglich. Daher...

  • Braunau
  • Elisabeth Latzelsberger
FPÖ und ÖVP wollen eine Wirtshausprämie einführen. Diese sollen nur Wirte erhalten die regionale und traditionelle Speisen anbieten. | Foto: pantermedia.net/Kzenon

Schwarz-Blaue Regierung in NÖ
"Dazu kann ich nur den Kopf schütteln"

Das präsentierte Arbeitsübereinkommen von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich sorgte für viel Aufsehen. Aber was halten die Politiker im Bezirk davon? BEZIRK, NÖ. Das am vergangenen Freitag präsentierte Arbeitsübereinkommen der ÖVP und FPÖ in Niederösterreich, sorgte bereits für viel Aufsehen. Im 36-Seiten fassenden Pakt sind Themen wie Arbeit, Gesundheit oder Wissenschaft aufgelistet. Kritik hagelt es aber vor allem in drei anderen Punkten.  Der Corona-FondsStrafen wegen Verstößen gegen die...

  • Braunau
  • Patrick Höflsauer
Foto: panthermedia.net/AndreyPopov

Führerscheinentzug
Schalchner Bürgermeister gibt Führerschein ab

Der Schalchner Bürgermeister Andreas Stuhlberger (SPÖ) wurde mit einem Alkoholgehalt von 1,04 Promille im Blut angehalten. Den Führerschein ist er nun für mindestens einen Monat los. SCHALCHEN. Der Schalchner Bürgermeister Andreas Stuhlberger (SPÖ) wurde mit einem Alkoholgehalt von 1,04 Promille im Blut aus dem Verkehr gezogen. Nach dem Besuch eines Wirtshauses wollten Bekannte, die mit Stuhlberger im Gasthaus waren, noch weiter nach Mattighofen fahren. Da diese aber kein Taxi finden konnten,...

  • Braunau
  • Patrick Höflsauer
Am 14. Dezember war Gemeinderatssitzung in Altheim. | Foto: Haindl
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Gemeinderatssitzung Altheim
Kinderbetreuung, Ärzteversorgung und Fernwärme

Es gab viel Diskussionsstoff, aber auch viele resolute und einstimme Beschlüsse bei der Gemeinderatssitzung in Altheim. Uneinig waren sich die Fraktionen nur bei der Erhöhung der Fernwärmeentgelte. ALTHEIM. Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim gab es viel zu diskutieren. Ganz oben auf der Liste standen die Budgetplanung für das kommende Jahr, die Erhöhung der Fernwärmeentgelte und die Ärzteversorgung der Stadtgemeinde. Elternparkplätze vor den Schulen, sowie die Sanierung des Jubiläumsstegs...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Der Graben ist stark zugewachsen und kann seine Aufgabe nicht mehr erfüllen. | Foto: Schubernig
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Hochwasserschutz in Mattighofen
Ein Graben stellt Bürger und Politiker vor Probleme

Der Schwarzmoosgraben in Mattighofen stellt Anrainer und Politiker vor Probleme, die Kooperation erfordern. MATTIGHOFEN. Entwässerungsgräben sollten entwässern, so viel steht fest. Dass der sogenannte "Schwarzmoosgraben" ursprünglich diesem Zweck dienen sollte, darin sind sich Anrainer und Stadt Mattighofen einig. Nun steht aber die Brunnenstraße im Moos regelmäßig unter Wasser: Erst am 26. Juli war es wieder so weit. Anrainer Thomas Schubernig meint, das Wasser fließe zum einen Teil von der...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Gedämpfte Stimmung bei der Gemeinderatssitzung Altheim am 8. Juli. | Foto: Haindl

Gemeinderatssitzung in Altheim
Protest im Gemeinderat

Ein offener Brief der Bürgermeisterkandidaten und Protest in der Gemeinderatssitzung am 8. Juli: ein Artikel in den "Altheimer Stadtnachrichten" löst Empörung aus. ALTHEIM. Empörung äußerte SPÖ Stadtparteiobmann Stefan Wimmer gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung in Altheim am 8. Juli. Auslöser dafür ist der aktuelle Abdruck in den "Altheimer Stadtnachrichten". In diesem stellt die ÖVP Altheim ihren Bürgermeisterkandidaten, den aktuellen Vizebürgermeister Thomas Gut vor und präsentiert ihn...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Erich Rippl tritt freiwillig sein Landtagsmandat an Gabi Knauseder ab. | Foto: Petra Höllbacher
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SPÖ Bezirk Braunau
Rippl übergibt SPÖ Landtagsmandat an Gabi Knauseder

Nach 12 Jahren  im Landtag gibt Erich Rippl, Bürgermeister von Lengau, sein Landtagsmandat freiwillig ab. Nun tritt Gabi Knauseder am 16. Juni seine Nachfolge im Landtagsklub der SPÖ an. BEZIRK BRAUNAU/OÖ. Am 27. Mai wird Erich Rippl zum letzten Mal als Abgeordneter an einer Landtagssitzung teilnehmen, aber nicht weil er müsste: Sein selbstgestecktes Ziel, nur bis zum 60. Geburtstag dabei zu bleiben, hat er bereits übererfüllt. Mit Gabi Knauseder hat die SPÖ seiner Meinung nach die richtige...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Harald Ettl, ehemalige EU-Parlamentarier, Maria Berger, ehemalige Höchstrichterin am europäischen Gerichtshof, und Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl (v. l.). | Foto: MecGreenie Production

Hannes Heide
„EU muss in ländlichen Gebieten spürbar werden“

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete brauchen...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
v.l.n.r.: Erich Rippl, Erika Pendelin, Birgit Gerstorfer, Rudolf Streitberger, Harry Buchmayr | Foto: SPÖ OÖ

SPÖ: Besondere Verdienste geehrt

BEZIRK. Die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, die Victor-Adler-Plakette, durfte bei der letzten Bezirksausschusssitzung am 5. September gleich zwei Personen verliehen werden. Erika Pendelin aus Lengau (Bezirksfrauenvorsitzende-Stellvertreterin und Gemeinderätin), sowie Rudolf Streitberger aus Braunau (Bezirksvorsitzender des Pensionistenverbands) wurden von der Landesvorsitzenden Birgit Gerstorfer, dem Bezirksvorsitzenden Harry Buchmayr und Bürgermeister Erich...

  • Braunau
  • Lisa Penz

Nach 9401 Tagen gibt Dobusch sein Bürgermeisteramt ab

Heute, Mittwoch 16. Oktober, gab Franz Dobusch seinen Rücktritt als Linzer Bürgermeister bekannt. Sein Nachfolger wird Vizebürgermeister Klaus Luger. Er tritt seinen Dienst am 7. November an. Dobusch wurde am 21. Jänner 1988 Linzer Bürgermeister. Damals mit 36 Jahren der jüngste einer Landeshauptstadt. Er ist mit seinen 25-einhalb Jahren Amtszeit – bis heute exakt 9401 Tage – auch der längstdienende der Stadt. In seine Zeit fallen unter anderem die Errichtung des Design Centers, des Ars...

  • Linz
  • Oliver Koch

Trauen uns, was zu sagen

Landespolitik signalisiert nach Bürgermeister-Aufstand Unterstützung An einer raschen Änderung des Finanzausgleichs zwischen Land und Gemeinden ist auch SPÖ-Gemeindereferent Josef Ackerl interessiert. Er will jetzt mit seinen Bürgermeistern an einem Strang ziehen. OÖ (cdw). Bei der Finanzierung von Krankenanstalten und Sozial-hilfeverbänden werden die Gemeinden kräftig zur Kasse gebeten und geraten auch dadurch vielfach an den Rande des Ruins bereits jede zweite heimische Gemeinde bilanziert...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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