Gemeinderatssitzung in Altheim
Protest im Gemeinderat
- Gedämpfte Stimmung bei der Gemeinderatssitzung Altheim am 8. Juli.
- Foto: Haindl
- hochgeladen von Daniela Haindl
Ein offener Brief der Bürgermeisterkandidaten und Protest in der Gemeinderatssitzung am 8. Juli: ein Artikel in den "Altheimer Stadtnachrichten" löst Empörung aus.
ALTHEIM. Empörung äußerte SPÖ Stadtparteiobmann Stefan Wimmer gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung in Altheim am 8. Juli. Auslöser dafür ist der aktuelle Abdruck in den "Altheimer Stadtnachrichten". In diesem stellt die ÖVP Altheim ihren Bürgermeisterkandidaten, den aktuellen Vizebürgermeister Thomas Gut vor und präsentiert ihn nur wenige Wochen vor den Wahlen einseitig und auf Kosten der Allgemeinheit. Eine ganze Seite sei in der "Amtlichen Mitteilung für alle Gemeindebürger" mit dem ÖVP-Kandidaten abgedruckt, und habe sich damit nach Meinung der SPÖ und FPÖ Altheim einen Vorteil verschafft.
"Auf Kosten der Allgemeinheit"
"Eine solche einseitige Aussendung kostet eine Ortspartei in Altheim inkl. Druck und Portokosten ca. € 400,00. Wir fordern die ÖVP Altheim auf, diese Kosten für die Aussendung selbst zu tragen und der Stadtgemeinde Altheim zurückzuerstatten. Das ist das Geringste, um der Fairness im Wahlkampf Genüge zu tun", so heißt es im offenen Brief der SPÖ- und FPÖ-Bürgermeisterkandidaten Rudi Gollhammer und Harald Huber. Das sei nicht in Ordnung, heißt es weiter und so hätten sich die Spitzenkandidaten entschieden aus Protest der Gemeinderatssitzung fern zu bleiben und ihren Unmut in einem offenen Brief kund zu tun.
" So etwas hat es in 30 Jahren nie gegeben"
Zwar wurden alle Punkte der Tagesordnung einstimmig beschlossen, doch zum gemeinsamen Essen nach der Gemeinderatssitzung kamen die Fraktionen nicht mit. Es sei ein politisches Faul, so Stefan Wimmer, und obwohl Bürgermeister Franz Weinberger den Vorfall zutiefst bedauerte und betonte, dass es "so etwas seit 30 Jahren nie gegeben habe", gab es kein "Happy End".
Dennoch einstimmige Beschlüsse
Ganz im Gegensatz zur gedrückten Stimmung, wurden jedoch alle Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen. So wird eine neue Apotheke errichtet werden, der Erweiterung der Schulgasse und Kirchengasse wurde zugestimmt und auch die Erweiterung des Kindergartens in der Bettmesserstraße durch Aufstellung einer Containerlösung, sowie der Auftragsvergabe diesbezüglich wurde zugesagt und der Mitvertrag der Stadtbibliothek verlängert.
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