Fraktion

Nach der Spaltung der FPÖ-Fraktion sitzen nur noch zwei Personen – Wilhelm Haberbichler und Bernd Trenk – auf einem blauen Mandat (MeinBezirk berichtete). Zu wenig, um einen Stadtrat beanspruchen zu können. NEUNKIRCHEN. Zwei Mandatare sind keine Fraktion. Zwei sind deutlich zu wenig, um einen Anspruch auf ein Stadtratsmandat erheben zu können. "Ich habe damit gerechnet, dass ich den Stadtrat verlieren werde", so Noch-FPÖ-Stadtrat Wilhelm Haberbichler im Gespräch mit MeinBezirk. Offiziell wurde...

Eine Reisegruppe der FPÖ Grieskirchen/Eferding besuchte kürzlich das EU-Parlament in Straßburg. Die Besucher bekamen dadurch einen Einblick in die Arbeit eines EU-Abgeordneten.  BEZIRKE GRIESKIRCHEN & EFERDING. Im Rahmen eines viertägigen Ausfluges erkundete die 30-köpfige Mannschaft die Stadt im Elsass, Frankreich. Mit dabei war auch Landesabgeordneter und Bürgermeister von Gaspoltshofen, Wolfgang Klinger. Für ihn war der Besuch im Parlament ein Highlight: „Alltäglich wird unser Leben von...

Auch heuer wieder fanden sich die Gemeindemandatare der ÖVP Lilienfeld zu ihrem jährlichen Fraktionsausflug zusammen. Mitte Juli ging es mit „Wachter Reisen“ in die Landeshauptstadt Linz. LILIENFELD/LINZ. Bürgermeister und Fraktionsobmann Manuel Aichberger hat auch dieses Jahr wieder ein abwechslungsreiches Programm für sein Team zusammengestellt. Den Auftakt machte ein Empfang beim Vizebürgermeister von Linz Martin Hajart (ÖVP) im Alten Rathaus, bei dem es neben Wissenswertem zur...

Nachdem die Grünen bei der Steiermark-Wahl ihr fünftes Mandat eingebüßt haben, verloren sie nun ihren Fraktionsstatus im Bundesrat. Die Partei hatte einen Antrag gestellt, um lediglich mit vier Bundesräten eine Fraktion bilden zu können, allerdings stimmten FPÖ und ÖVP am Donnerstag gegen den Vorschlag. ÖSTERREICH. Das Ergebnis der Landtagswahl hat nun auch Auswirkungen auf die Bundespolitik. Das Wahlergebnis der Landtagswahl brachte der FPÖ zwei zusätzliche Sitze im Bundesrat, die auf Kosten...

LILIENFELD. Der diesjährige Fraktionsausflug der ÖVP Stadt Lilienfeld ging heuer nach Wiener Neustadt. Bürgermeister und Fraktionsobmann Manuel Aichberger hat für „seine“ Gemeinderatsfraktion wieder ein abwechslungsreiches Programm für den Besuch der „Allzeit Getreuen“ zusammengestellt. Den Auftakt machte ein Bürgermeisterempfang im „Alten Rathaus“ am Hauptplatz bei VP-Klubobmann und Bürgermeister Klaus Schneeberger. Im Anschluss wurden gemeinsam mit einer Stadtführerin wichtige Bauwerke der...

Stadtrat und Sportreferent Thomas Embacher ist jetzt der neue Klubobmann der Gemeindefraktion Wörgl bewegen. Er will den Weg der Fraktion jetzt konsequent weiterführen.  WÖRGL. Die Gemeindefraktion Wörgl Bewegen hat mit Thomas Embacher jetzt einen neuen Klubobmann. 2022 wurde der 36-jährige Stadtrat und Sportreferent mit einem beachtenswerten Vorzugsstimmenergebnis in den Wörgler Gemeinderat gewählt. "Die steigenden Anforderungen in der täglichen Arbeit für unsere Stadt machen es notwendig,...

Vom 10. bis 23. April findet die Arbeiterkammerwahl in Niederösterreich statt. Dabei werden die 110 Kammerräte in das Arbeitnehmerparlament gewählt. Für das Wahlbündnis NÖAAB-FCG tritt Michael Litschauer an. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. "Die Arbeitnehmer, als Leistungsträger, unserer Gesellschaft haben sich hierbei die beste Vertretung verdient. Ihre Leistung muss wertgeschätzt werden. Ihre Leistung muss sich lohnen. Dafür trete ich an“, so Michael Litschauer, NÖAAB-Bezirksobmann. In den vergangenen...

Gemeinderat Andreas Widschwenter tritt als Mitglied der Fraktion "Wir für Wörgl – Liste Roland Ponholzer" aus. Grund dafür seien unterschiedliche Ansichten, die sich in den letzten Monaten entwickelt hätten.  WÖRGL. Der Wörgler Gemeinderat Andreas Widschwenter verabschiedet sich auf eigenen Wunsch von der Fraktion "Wir für Wörgl – Liste Roland Ponholzer" (WFW), bei der er seit der Gemeinderatswahl im Februar 2022 ein engagiertes Mitglied war. In den vergangenen Monaten seien in der Fraktion...

Gemeinderätin Astrid Wisgrill hat sich dazu entschlossen, aus der Fraktion der ÖVP-Liste Waidhofen/Thaya auszutreten. Als Grund gibt sie Unstimmigkeiten über den Umgang mit Windkraftgegnern und Impfverweigerern seitens Bürgermeister Josef Ramharter an. WAIDHOFEN/THAYA. "Ich bin vor der letzten Gemeinderatswahl gerne auf die Liste gegangen und habe auch sehr gerne mein Gemeinderatsmandat angenommen. Der damalige Bürgermeister Robert Altschach war letztendlich der Grund, warum ich für Waidhofen...

Die Liste "Für Lambach" hat sich darüber Gedanken gemacht, wie sie ihre Gemeinde für die Bewohnerinnen und Bewohner verbessern kann. Obfrau Bettina Brunner-Krenn präsentiert nun ihre gesammelten Ideen für Lambach. LAMBACH. Es sind drei große Ideen, welche die Liste "Für Lambach" im Ort umsetzen möchte. An erster Stelle steht der geplante Generationenpark den die Gemeinderatsfraktion gerne wo anders sehen möchte. Nämlich nicht unterhalb des Stiftes, sondern beim örtlichen Alten- und Pflegeheim...

Die Unruhen in der Stainzer Volkspartei haben zum Rücktritt einiger Mandatare geführt. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen die personellen Änderungen für Stainz zeitigen. STAINZ. Österreichischen Politikern wird von ausländischen Beobachtern oft eine gewisse Sesselklebermentalität attestiert. Meist dient nicht der moralische Anspruch, sondern ein gerichtliches Urteil als Motiv für einen Rücktritt. Anders scheint das im Gemeinderat und in der ÖVP-Fraktion Stainz zu sein, in der innerhalb...

Die Gemeinderatsfraktion der Welser Freiheitlichen hat einen neuen Fraktionsobmann. Stadtrat Ralph Schäfer übergibt nach rund fünf Jahren seine Funktion an Paul Hammerl. WELS. „Ich freue mich, die Leitung der FPÖ-Gemeinderatsfraktion nun an einen zielstrebigen und engagierten Kollegen weitergeben zu können", sagt Stadtrat Ralph Schäfer (FPÖ) und meint damit seinen, einstimmig zum neuen Fraktionsobmann der Welser Freiheitlichen gewählten Nachfolger, Paul Hammerl. Der 32-jährige Jurist gehört...

Seit Herbst sitzt die MFG (Menschen Freiheit Grundrechte) mit 4,1 Prozent und zwei Mandaten im Linzer Gemeinderat. Politisch spielt sie dort keine Rolle und das hat auch hausgemachte Gründe. Neben Unerfahrenheit und der Distanz der anderen Parteien, schwächt ein interner Konflikt die kleine Fraktion. LINZ. Die Linzer MFG-Fraktion ist uneins über ihren aktuellen Beziehungsstatus. Wie berichtet, wurde Spitzenkandidat Norbert Obermayr im November aus der MFG ausgeschlossen, weil er für die...

ZAMS (otko). Auch die letzte Sitzung des Zammer Gemeinderates in der aktuellen Periode verlief ohne Überraschungen und Kontroversen. Zahlreiche Mandatare verschieden sich in die Politpension. Künftig ohne FPÖ- und SPÖ-Fraktion Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung in Zams am 31. Jänner war überschaubar und bot wenig Überraschungen. Nach rund einer Stunde war die letzte Sitzung in dieser Periode auch schon Geschichte. Bei der Gemeinderatswahl am 27. Februar entscheiden die WählerInnen über...

Die Liste Inser Dårhuam möchte die notwendigen Weichen für Imst stellen und Chancen nutzen, beispielsweise durch verstärkte Transparenz und mehr Kommunikation. IMST. Die Liste "Inser Dårhuam" will neue Perspektiven in die Gemeinderatsarbeit einbringen. "Imst ist eine besondere Stadt. Doch Digitalisierung, Klimawandel, Landflucht, Urbanisierung und der stetige Anstieg der Lebenserwartung werden das Leben in unserer Stadt in Zukunft massiv verändern. Damit Imst auch morgen ein attraktiver...

Es gab viel Diskussionsstoff, aber auch viele resolute und einstimme Beschlüsse bei der Gemeinderatssitzung in Altheim. Uneinig waren sich die Fraktionen nur bei der Erhöhung der Fernwärmeentgelte. ALTHEIM. Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim gab es viel zu diskutieren. Ganz oben auf der Liste standen die Budgetplanung für das kommende Jahr, die Erhöhung der Fernwärmeentgelte und die Ärzteversorgung der Stadtgemeinde. Elternparkplätze vor den Schulen, sowie die Sanierung des Jubiläumsstegs...

KAPPL. Kappl wurde schon vor der Besiedelung vom Stanzertal her als Sommerweide genutzt. Die Gemeinde Kappl und auch Langesthei wurden im Jahr 1370 erstmals genannt. Im Jahr 1370 erstmals genanntSchon bevor erste Bewohner sich dazu entschieden, sich dauerhaft niederzulassen, wurden im Raum der heutigen Gemeinde Kappl die Almen als Sommerweide genutzt. Die Besiedlung des Unterpaznaunes erfolgte vom Stanzertal her. Die Gemeinde Kappl wird im Jahr 1370 erstmals erwähnt und auch Langesthei...

Nach der Wahl stellen sich die Welser Grünen nun für ihre Arbeit auf: Der Stadtrat und die Gemeinderatsmitglieder wurden bestimmt. WELS. Die Welser Grünen haben bei ihrer Mitgliederversammlung nach dem Wahlerfolg die nötigen Personalentscheidungen getroffen: Spitzenkandidat Thomas Rammerstorfer wurde mit großer Zustimmung zum ersten Stadtsenatsmitglied in der Geschichte der Welser Grünen gekürt. Die Listenzweite Stefanie Rumersdorfer stellte ihr Mandat aus familiären Gründen vorerst ruhend. ...

Konfrontation im Wieser Gemeinderat: Die Liste EHMAN bringt die vier restlichen Fraktionen zu einer überparteilichen Aussendung. WIES. Es ist eine außergewöhnliche Aussendung, die in diesen Tagen in Wieser Haushalten ankommt: Gemeinderäte von vier unterschiedlichen Fraktionen treten darin gemeinsam gegen die Liste EHMAN, mit zwei Mandaten ebenfalls im Wieser Gemeinderat, auf. "Es reicht! Die Liste EHMAN macht Gemeindepolitik auf tiefstem Niveau", heißt es in der öffentlichen Aussendung....

Wohnungsdiskussion mit Folgen: Die ÖVP mit Bgm. Walter Eichmann verliert ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat. Andrea Fuchshofer, bisher ÖVP, tritt aus der Partei aus, bleibt aber im Gemeinderat. STAINZ. Fuchshofer will weiterhin als freie Gemeinderätin ihr Mandat ausüben, fühlt sich von ihrer Partei jedoch nicht gehört und tritt daher aus der ÖVP Stainz aus. Damit hat die Volkspartei nun endgültig ihre absolute Mehrheit im Stainzer Gemeinderat verloren, sie hält nur mehr zwölf von 25 Sitzen....

Viele Gerüchte ranken sich um die Bürgermeisterkandidatur von Florian Riedl – dieser klärt auf. STEINACH. Florian Riedl hätte einen guten Posten im Team von LH Günther Platter angeboten bekommen, wird zum Beispiel gemunkelt. "Stimmt nicht!", sagt der Steinacher, "ich möchte wirklich gerne Ortschef meiner Heimatgemeinde werden". Neues Team startet Was also schon seit Monaten kolportiert wird, macht Riedl damit offiziell: Er wird im Rennen um den Bürgermeistersessel antreten! Die Listenerstellung...

Die Ortsgruppe der OÖVP in Mining hat die Mittel für eine Wahlveranstaltung an die Mininger Volksschule gespendet. MINING. Die OÖVP Mining verzichtet im heurigen Wahlkampf erstmalig auf die Durchführung einer Wahlveranstaltung. Stattdessen hat die Fraktion der OÖVP Mining, die Digitalisierung der Volksschule Mining unterstützt und konnte – rechtzeitig zum Schulbeginn - insgesamt EUR 1.000,- an die Direktorin der Volksschule Mining, Frau Christine Schießl, übergeben.

Ein offener Brief der Bürgermeisterkandidaten und Protest in der Gemeinderatssitzung am 8. Juli: ein Artikel in den "Altheimer Stadtnachrichten" löst Empörung aus. ALTHEIM. Empörung äußerte SPÖ Stadtparteiobmann Stefan Wimmer gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung in Altheim am 8. Juli. Auslöser dafür ist der aktuelle Abdruck in den "Altheimer Stadtnachrichten". In diesem stellt die ÖVP Altheim ihren Bürgermeisterkandidaten, den aktuellen Vizebürgermeister Thomas Gut vor und präsentiert ihn...

ZAMS (otko). Nach dem angekündigten Rücktritt von Siegmund Geiger (ÖVP), der seit 2010 als Bürgermeister von Zams amtierte, übernimmt Vizebgm. Josef Reheis interimistisch die Amtsgeschäfte. Der 27-jährige Dominik Traxl soll am 12. Juli im Gemeinderat zum neuen Dorfchef gewählt werden. Bürgermeister tritt zurück Der Zammer Bürgermeister Siegmund Geiger (Liste "Gemeinsam für Zams – Tiroler Volkspartei") hat am Samstag offizielle seinen letzten Arbeitstag. Der 57-Jährige verabschiedet sich nach...