Gemeinderatssitzung Altheim

Kinderbetreuung, Ärzteversorgung und Fernwärme

Es gab viel Diskussionsstoff, aber auch viele resolute und einstimme Beschlüsse bei der Gemeinderatssitzung in Altheim. Uneinig waren sich die Fraktionen nur bei der Erhöhung der Fernwärmeentgelte.

ALTHEIM. Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim gab es viel zu diskutieren. Ganz oben auf der Liste standen die Budgetplanung für das kommende Jahr, die Erhöhung der Fernwärmeentgelte und die Ärzteversorgung der Stadtgemeinde. Elternparkplätze vor den Schulen, sowie die Sanierung des Jubiläumsstegs wurden auch in Angriff genommen.

Anhebung der Fernwärmeentgelte

Als "sehr eklatante Erhöhung" bezeichnete Bürgermeister Harald Huber (FPÖ) den Anstieg des Fernwärmeentgelts. Wegen Kurzarbeit wurde im Jahr 2021 auf eine Anhebung des Preises verzichtet, weshalb für die Erhebung des aktuellen Preises ein längerer Zeitraum, nämlich Jänner 2020 bis Oktober 2021 herangezogen werden musste. Um ganze 4,65Prozent müssen die Preise angehoben werden.

"Wir haben sehr, sehr viel Geld in die Geothermie zu stecken. Das beginnt bei einer neuen Förderpumpe, wo das erste Angebot mit ca 350.000 Euro gestern eingetroffen ist", so der Bürgermeister. Auch die ORC-Anlage müsse einer umfangreichen Sanierung unterzogen werden, deren Kosten sich zwischen 400.000 und 500.000 Euro bewegen.

"Wir haben auch immense Erhöhungen bei den Baumaterialien: Ein Meter Heizleitung kostet uns zwischen 20 und 25 Euro mehr. Die Anlage ist inzwischen 30 Jahre alt, und wir müssen immer wieder Rohre austauschen."
Harald Huber, Bürgermeister Altheim

Die SPÖ-Fraktion lehnt Preiserhöhung ab

Fraktionssprecher Stefan Wimmer, machte deutlich, dass die SPÖ geschlossen die Erhöhung um 4,65% ablehne. "Seit 2009 ist die Geothermie-Anlage abgezahlt, seither erzielen wir Überschüsse, beispielsweise im Jahr 2010 knapp 500.000 Euro und im vergangenen Jahr 920.000 Euro." Wimmer sprach an, dass nur ein knappes Drittel von Altheims Bevölkerung – 780 Haushalte – Geothermie nutzen würden, aber sie das Budget für die Anlage finanzieren.

"Das ist nicht fair. Ihnen bleibt auch keine Alternative, denn sie können die Heizung nicht von heute auf morgen umstellen", Stefan Wimmer, SPÖ-Fraktionssprecher Altheim.

Auch Neukunden könne man mit diesen Preisen nicht gewinnen. Die Fraktion schlug eine Erhöhung um zwei Prozent vor, die allerdings im Gemeinderat zugunsten der 4,65 prozentigen Erhöhung abgelehnt wurde.

Bürgermeister Harald Huber schlug vor, die Zweckgebundenheit der Einnahmen aus der Geothermie im betreffenden Ausschuss zu diskutieren. Ohne die Gewinne aus der Geothermie-Anlage hätte man in den letzten Jahren viele Bauvorhaben nicht umsetzen können. Die Entscheidung, das Entgelt anzuheben, habe er sich nicht leicht gemacht.

Ärzteversorgung

Eine erfreuliche Nachricht für die Stadt Altheim war, dass ein Arzt, Dr. E., an die Gemeinde herangetreten ist, ihm ein Grundstück zu verkaufen, um dort eine Arztpraxis zu errichten.

"Ich glaube das ist ein Schritt in die Ärztliche Grundversorgung, die allen Fraktionen sehr am herzen liegt. Der Arzt möchte versuchen, einen zweiten Kassenarzt für die Praxis hinzuzubekommen. Idealfall wären drei Kassenärzte."
Harald Huber (FPÖ) Bürgermeister, Altheim

Im Kaufvertrag wird der Stadtgemeinde Altheim das Vorkaufsrecht eingeräumt.

Kinderbetreuung, Elternparkplätze und Jugendzentrum

Dass es in Bezug auf Volks- und Mittelschule sowie Krabbelstube dringend weiterer Plätze bedürfe, wurde auch thematisiert und Handlungsbedarf festgestellt.

"Es geht nicht, dass man als Altheimer die Kinder in die Krabbelstube nach Geinberg und danach in die Arbeit nach Braunau fährt." Harald Huber, Bürgermeister Altheim.

Weil der Mietvertrag für das derzeitige Jugendzentrum Ende Juli ausläuft, kam zur Sprache, dass bereits Verhandlungen bezüglich neuer Räumlichkeiten laufen.

Auch die Parkplatzsituation vor den Schulen wurde angesprochen. Bereits 2019 sei das Projekt "Elternhaltestellen" für Schüler der Mittel- und Volksschule Altheim vorgelegt worden, welches nun wieder aufgenommen werden soll.

"Gefahr in Verzug"

Bereits 2019 wurde ein negatives Gutachten zum "Jubiläumssteg" in Altheim erstellt. Eine erneute Begutachtung durch WIEHAG Timber Construction fiel wieder negativ aus, was den dringenden Handlungsbedarf beim Steg verdeutlicht. Weil der Steg als Verbindung zwischen zwei Siedlungen sehr wichtig ist, soll er weiterhin bestehen bleiben. Bürgermeister Harald Huber hat mit dem Österreichischen Bundesheer bereits über eine Behelfsbrücke gesprochen, und wird sich weiterhin um eine Lösung bemühen.