Stadtgemeinde Leibnitz

Beiträge zum Thema Stadtgemeinde Leibnitz

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Foto: Michael Baumann

Ungleichbehandlung von Bürgern
Auszahlungsschwierigkeiten durch verfehlte Budgetplanung der SPÖ Leibnitz

Ungerechtigkeiten für diejenigen Bürger, die nur eine Förderung von € 250,00 erhielten (statt den ursprünglich angekündigten € 1.500,00) dürfen nicht passieren! Den Antrag auf Gleichstellung und Nachbudgetierung für Leibnitzer Bürger für die Errichtung von Solar- und Photovoltaikanlagen im Privatbereich, haben wir bereits am 10.02.2024 bei der regierenden SPÖ-Fraktion gestellt. Warum: Trotz gleichzustellender Förderanträge, gibt es jedoch unterschiedliche Förderauszahlungsbeträge. Wir...

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Gleichbehandlung aller Förderwerber in Leibnitz
BÜRGERFORUM Leibnitz fordert: KLIMA-EMERGENCY - dem Bekenntnis des Gemeinderats müssen Taten folgen! Aufregung bei Solar- und Photovoltaik-Förderung!

!!   BÜRGERFORUM Leibnitz brachte heute Dringlichkeitsantrag beim Bürgermeister ein   !! Entsprechend dem Bekenntnis des Gemeinderats Leibnitz zum "Klima-Emergency" vom 06.02.2024, fordern wir nun auch die Umsetzung von Taten: Die Gleichstellung aller Förderwerber im Jahr 2023 in der Form, dass alle Privatpersonen, die den Antrag 2023 richtlinienkonform gestellt haben, die ursprünglich volle Förderhöhe für die Errichtung von Solar- und Photovoltaikanlagen ausbezahlt bekommen. Unser...

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Abzug von vorgeschriebenen Rücklagengelder!
Wenn Politiker in wirtschaftlich gut geführte Betriebe eingreifen!

Sehr interessant und bedauerlich! Wenn Politiker in gut geführte Wirtschaftsbetriebe eingreifen! .... "haltlose Vorwürfe von Ahnungslosen", so die Aussage vom Obmann des Abwasserverbandes, Herrn Mag. Michael Schumacher, seines Zeichen auch Bürgermeister der Stadtgemeinde Leibnitz, gemäß Artikel in der Kleinen Zeitung vom 15.12.2023. Hier die Fakten: Der Obmann ist anscheinend der eigenen Abwasserverbandsatzung nicht mächtig, denn § 9, Abs. 5, besagt, dass mind. 40 % des Betrages der...

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BÜRGERFORUM wächst weiter!
BÜRGERFORUM vertritt Bürger und nicht Politikerinteressen!

Das BÜRGERFORUM steht für absolute Transparenz und Gerechtigkeit in der Gemeindepolitik, Unterstützungs-Aktionen und eine effiziente Verwendung Ihres hart erarbeiteten Steuer-Euros, mit dem sinnvolle Projekte in Leibnitz, abseits von Politikerinteressen und Wahlpropaganda, umgesetzt werden sollen. Wir vertreten Sie, werte Leibnitzerinnen und Leibnitzer, im Gemeinderat und wie schon bekannt, mache ich hier auch wieder unseren Aufruf: Wenn Sie ein Problem oder ein Anliegen haben, oder sogar bei...

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Warum BÜRGERFORUM Leibnitz?
Nichts tun wäre einfacher!

Wenn ich vor Jahren in Leibnitz unterwegs war, wurde ich gefragt, warum ich mir das mit der Politik Leibnitz "antue"? Wenn ich heute durch die Stadt gehe, danken mir Mitmenschen und motivieren mich zum Weitermachen! Warum mache ich das? Mein Ideal ist Gerechtigkeit und ich stehe für eine "Wertekultur"! Ich engagiere mich als Fraktionsführerin des BÜRGERFORUM Leibnitz, Liste Manuela Kittler, in meiner (Wohn-)Stadtgemeinde Leibnitz, denn ich kann nur mit meinem persönlichem Einsatz Sachverhalte...

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Foto: Stadtgemeinde Leibnitz
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BÜRGERFORUM Leibnitz hat davor gewarnt:
Mehr als 600.000 Euro Schaden für Stadt Leibnitz wegen 2-Jahresvertrag

Das BÜRGERFORUM Leibnitz stimmte gegen den von der SPÖ ausverhandelten Stromliefervertrag mit zweijähriger Laufzeit (2023 und 2024). Manuela Kittler, Fraktionsvorsitzende vom BÜRGERFORUM Leibnitz: "Wir waren die einzige Fraktion im Gemeinderat, die sich gegen diesen Beschluss in der Gemeinderatsitzung vom Oktober 2022 ausgesprochen hat (25 Fürstimmen, 2 Gegenstimmen: GR Kittler und GR Haas)!" Und Warum? Kittler weiter: "In den Punkten Auswahl des Bestbieters, dem Bekenntnis für Öko-Strom und...

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Vorsorge-Einrichtung eines Blackout-Beauftragten
BÜRGERFORUM Leibnitz: Rüsten für ein Blackout in Leibnitz

BÜRGERFORUM Leibnitz: Kittler: „Von einem Stromausfall können für längere Zeit alle betroffen sein! Im Sommer funktionieren Gefrier- und Kühlanlagen nicht mehr, im Winter fallen Heizanlagen aus. Außer im privaten Bereich ist elektrische Energie für die Versorgung vieler Institutionen unabdingbar. Trinkwasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Lebensmittelversorgung, Rettungsdienste, Feuerwehren, landwirtschaftliche Betriebe, Produktionsbetriebe u.v.m. Sicherlich ist das Stromversorgungssystem bei...

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Kein Geld mehr für Infrastruktur & Co?
Stadtgemeinde Leibnitz: Alle LeibnitzerInnen werden Schulden spüren!

Hoch bedenklich ist die finanzielle Situation in Leibnitz. Das BÜRGERFORUM Leibnitz warnt sogar davor, 2022/2023 keinen ausgeglichenen Haushalt mehr zustande zu bringen, d. h. die Ausgaben der Stadtgemeinde Leibnitz für Verwaltung und die Aufrechterhaltung des Systems mit den Einnahmen nicht mehr decken zu können. Von der Realisierung von notwendigen Projekten ganz zu schweigen. Das ist so, wie wenn man seine Lebenskosten, wie Miete, Strom, etc. nicht mehr zahlen kann, da man zu wenig Einkommen...

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Ein unendliches Projekt und nun der Notfallplan?
Musikschule soll auf "NMS1 gesetzt" werden

Die Grundidee aus 2018, beim Neubau der Volksschule Kaindorf auch die bedarfsgerechten Räumlichkeiten für eine neue Musikschule einzuräumen und die entsprechende Planung vorzunehmen, war dann doch von der SPÖ nicht gewollt! Wunderbar hätte man im Zuge der Neuplanung den gesamten Schulkomplex der Volksschule Kaindorf mit vielen Nutzungszwecken erfüllen und ausreichend Platz für Proben bzw. Veranstaltungen der Musikschule gestalten können. Synergien hätten sich zusätzlich ergeben, denn die...

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Darstellung der Kennzahlen bzw. des Schuldenstandes der Stadtgemeinde Leibnitz durch den Verfasser, ÖVP Stadt Leibnitz
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Verschuldung in Leibnitz steigt weiter
BÜRGERFORUM: KEINE ZUSTIMMUNG zum Budget 2022

BUDGETPLANUNG für 2022 der SPÖ macht uns große Sorgen! BÜRGERFORUM HAT NICHT ZUGESTIMMT! Fakt: Offene Kredite, die Leibnitz noch zu zahlen hat: 2018: 10,2 Mio 2019: 11,0 Mio 2020: 13,4 Mio 2021: 18,6 Mio Die Verschuldung, d. h. die aufgenommenen Kreditsummen haben sich vom Jahr 2018 bis 2021 fast verdoppelt.  Auch die ÖVP Stadt Leibnitz hat auf den enormen Anstieg des Schuldstandes bzw. der Verschuldung verwiesen und die finanzielle Situation der Stadtgemeinde Leibnitz mittels sehr...

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Auf Naturschutzgebiet? Und auch Landesförderungen sind "Steuergelder"!
Auch BÜRGERFORUM Leibnitz lehnt Coronadenkmal ab!

!! Auch das BÜRGERFORUM lehnte dieses Denkmal ab !! !! Und auch Landesförderungen sind "Steuergelder" !! Was braucht Leibnitz dringender oder nötiger? Außerdem auf Naturschutzgebiet? Anscheinend bewilligt und rechtlich als "unerheblich" beurteilt! Ich darf erinnern, an den provozierten und künstlerisch dargestellten bzw. inszenierten "Auto-Crash in die denkmalgeschützte Mariensäule" am Leibnitzer Hauptplatz vor Jahren. Kosten dafür: € 20.000,00. Kunst ist definierbar, ja, und Geschmäcker sind...

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Foto: Foto: Karin Bergmann und Filmclub Leibnitz
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SPÖ dreht den Bildschirm ab
Kein Live-Stream auch in Pandemiezeiten!

„600 Klicks in 7 Tagen sind nicht erwünscht“ SPÖ und Bgm. Leitenberger drehen Live-Übertragung ab! Hochglanz-Werbung in Form von gezielt formulierten Druck-Aussendungen oder Wahlplakaten vor Wahlen scheint der SPÖ und Bgm. Helmut Leitenberger kontrollierbarer und somit lukrativer zu sein, als dem Bürger/der Bürgerin live zu „gestatten“, den gewählten Gemeindevertretern über die Schulter blicken zu können. Der BÜRGERFORUM-Antrag zur live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen sollte...

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Dringlichkeitsantrag vom BÜRGERFORUM Leibnitz
Dem Vandalismus die Stirn bieten - ORDNUNGSAMT für Leibnitz

Der Zuzug, eine baulich größer werdende Stadt, viele Wohnungen. Leibnitz ist mittlerweile auch eine von unterschiedlichsten Kulturen wachsende Stadt. Ein geordnetes Zusammenleben, ein Integrieren, ein Miteinander sollte in den Kinderschuhen gelernt werden. Leibnitz hat viele Schwachstellen, das Hinterlassen von Müll, Graffitis an Hausmauern, das Anpöbeln von Passanten uvm. Der Marenzipark ist mittlerweile ein bekannter Hotspot. Von der gefundenen Drogenspritze bis zum Anpöbeln von...

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Fehlplanung oder ein überteuertes SPÖ-Prestige-Projekt?
Volksschule Kaindorf: Kostenexplosion von 6,9 Mill auf 10 Mill Euro

Bereits seit 2018 berichte ich über das von der SPÖ gewünschte und abzuwickelnde Projekt "Neubau der VS Kaindorf" und darf besorgt den derzeitigen Status kundtun: Zur Erinnerung:  Im Jahr 2017 wurde der Neubau der Kaindorfer Volksschule beschlossen. Vermehrter Zuzug und damit verbundener höherer Platzbedarf bedingten eine zeitgemäße Ausgestaltung dieser wichtigen Bildungseinrichtung im Ortsteil Kaindorf. Für mich eine klare Sache, denn selbstverständlich muss unseren Kindern die bestmögliche...

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