Stadträte

Beiträge zum Thema Stadträte

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Wien ist anders

Nicht amtsführende Stadträte - Eine Erfindung der Sozialdemokratie Die Geschichte der "nicht amtsführenden Stadträte" ist eine Wiener Besonderheit, die bis in die 20er Jahre des vergangenen Jahrhunderts zurückgeht. Die damalige Reform des Gemeindestatuts ließ es zunächst offen, ob eine proportionale Besetzung der amtsführenden Stadträte in Mehrheit und Minderheit gemeinsam die Stadtpolitik bestimmen sollte. Da der Anspruch der Minderheit auf amtsführende Stadträte jedoch nicht im Statut...

  • Wien
  • Liesing
  • Silvia Forstner

Die Politiker-Gagen sorgen neuerlich für Murren

"Versehen" in Neunkirchen und Ternitz rufen Kritiker auf den Plan. TERNITZ/NEUNKIRCHEN. Die Stadtgemeinde Neunkirchen erhöhte die Saläre für die Ortsvorsteher, Gemeinderäte, Stadträte und den Vizebürgermeister (die BB berichteten). Ein Umstand, den die Bezirksblätter zum Anlass nahmen, die Erhöhungen der Gagen in Gloggnitz und Ternitz in einem direkten Vergleich anzuführen. Erhöhung per Landesgesetz Nur, dass Ternitz die letzte Erhöhung mit 1998 angab. "Im Jahr 2009 wurden die Bezüge in Ternitz...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Benedikt Wallner appellierte an Bürgermeister & Co auf die Erhöhung zu verzichten.
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Schäbig: ÖVP und Grüne boxen Erhöhung der Polit-Saläre durch

SPÖ und FPÖ appellierten an die Vernunft, ein sparsames Signal zu setzen. Vergebens. Zum Schämen war, was sich am Ende der Gemeinderatssitzung am 20. April in Neunkirchen abspielte: die Erhöhung der Politiker-Gagen – teils bis zu 110 Prozent (!) – wurde durchgesetzt. In Summe sind das 522.310,80 Euro Mehrausgaben in fünf Jahren! NEUNKIRCHEN. Der Neo-Gemeinderat Benedikt Wallner (SPÖ) war der erste, der dem Bürgermeister vor Publikum ins Gewissen redete: "Wir sollten nicht unsere Bezüge erhöhen,...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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Ternitz: Kritik an Aufstocken der Stadträte

Von 9 auf 10 Stadträte gewachsen – das stößt bei Neos und Grünen auf Unverständnis. TERNITZ. Während der Gemeinderat am 23. Februar SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak mit 35 von 36 Stimmen mit überwältigender Mehrheit wieder zum Bürgermeister wählte, setzten die Minderheiten bei der Aufstockung der Stadtratsressorts ein klares Zeichen. Die beiden Neos-Gemeinderäte Anton Haberler und Ilhami Bozkurt sowie Grüne-Gemeinerätin Sevinc Balikci lehnten enthielten ihrer Stimme beim Aufstocken von 9 auf 10...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

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