Stadtsenat

Das Referat Öffentliche Ordnung – besser bekannt als Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) - soll eine neue Heimat bekommen. Nach der Entscheidung im Stadtsenat, einige Unklarheiten betreffend baurechtlicher Genehmigung am MoHo-Areal soll der Gemeinderat in der kommenden Gemeinderatssitzung darüber abstimmen. Nur, die MÜG hat das neue Schild schon agberacht und arbeitet schon an der Übersiedelung. GR Julia Seidl zeigt sich verwundert und ortet eine Missachtung des Gemeinderats. INNSBRUCK. Die...

Zum Thema Zimmerwiese in Igls gibt es endlich einen Beschluss des Stadtsenats, aber auch die Winternotschlafstelle wird in der Richard-Berger-Straße kommen. Alle Beschlüsse des Innsbrucker Stadtsenats vom 28. September 2022 finden Sie in diesem Beitrag. Naturschutzrechtliche Bewilligung für Zimmerwiese Auf dem in unmittelbarer Nähe zur alten Talstation-Patscherkofelbahn gelegenen Sportbereich Zimmerwiese soll ein kombinierter Ballspiel- und Eislaufplatz errichtet werden. Zudem sind ein...

Am 14. September tagte der Stadtsenat, bestehend aus Elli Mayr (SPÖ), Christine Oppitz-Plörer (FI), Uschi Schwarzl (Grüne), Georg Willi (Grüne), Markus Lassenberger (FPÖ), Hannes Anzengruber (ÖVP) und Rudi Federspiel (FPÖ). INNSBRUCK. In diesem Artikel finden Sie die beschlossenen Themen der Stadtsenatssitzung vom 14. September 2022. Kooperation über Rumer Sportplatznutzung wird verlängert Mit einstimmigem Beschluss des Stadtsenats wird die Kooperationsvereinbarung zwischen der Marktgemeinde...

Bei der vergangenen Sitzung des Stadtsenates wurde das Budget für das Jahr 2022 vorgelegt. STEYR. Der Finanzierungshaushalt weist Einnahmen von 156.564.800 Euro und Ausgaben von 161.160.200 aus. Der Abgang in der Höhe von 4.595.400 Euro ist durch Rücklagen gedeckt. Geplant sind unter anderem folgende Ausgaben: • für soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 42,5 Millionen Euro, • für Unterricht, Erziehung, Sport und Wissenschaft 22,3 Millionen Euro, • für Gesundheit und Umweltschutz 15 Millionen...

In der Sondersitzung am 29. Jänner 2021 traten der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten zusammen und haben nachfolgenden Beschluss gefasst. Der neue Gemeinderat wird sich in der nächsten Sitzung konstituieren. ST. PÖLTEN (pa). Die Immobilien St.Pölten GesmbH & Co KG wird mit Verhandlungen über den Kauf des Grundstücks Nr. .22 Baufläche Ecke Wiener Straße/Domplatz in der KG St. Pölten von der SP Bau- und Gebäudevermietungsgesellschaft mbH beauftragt. Für den Ankauf wird...

INNSBRUCK. Verschiedene Themen wurde in der Stadtsenatssitzung besprochen. Gleichzeitig gab es bei dieser Sitzung des letzten Auftritt von F.X. Gruber in seiner Funktion als Vizebürgermeister. Bei der Gemeinderatssitzung wird Gruber nur mehr verabschiedet. PachtzinsmodellNach einer Analyse der bestehenden Pachtvorschreibungen für städtische Almen und Empfehlung des Kontrollamtes soll das Pachtmodell gerechter, transparenter und nachhaltig entwickelt werden. „Unser Ziel ist es, die Verpachtung...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am 12. Dezember 2017 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: STADTSENAT Mietvertrag mit der FF OchsenburgFür die Nutzung eines städtischen Grundstücks wird mit der freiwilligen Feuerwehr Ochsenburg ein Mietvertrag abgeschlossen. Das Grundstück samt dem Haus Wilhelmsburger Straße 15 schließt direkt an das Depot der freiwilligen Feuerwehr an und soll zur Beseitigung des Platzmangels dienen....

STEYR. Die Stadt kauft für die Kommunalbetriebe Steyr (KBS) einen neuen Kleintransporter. Der Kastenwagen kostet 28.700 Euro und wird von der Stadtgärtnerei verwendet. Der Stadtsenat gibt diesen Betrag frei. Das bisher benutzte Fahrzeug (Baujahr 2001) ist bereits in schlechtem Zustand und wird aus dem KBS-Fuhrpark ausgeschieden. Beitrag für Ampel-Anlagen Die Stadt Steyr muss heuer für den Betrieb von Ampeln und Blinklichtanlagen auf Bundes- und Landesstraßen im Stadtgebiet 22.700 Euro an das...

Briefwahl und wichtige Termine: Hier finden Sie die Infos ST. PÖLTEN (red). Nachdem in der Sitzung des Stadtsenates am 18. Jänner die endgültige Entscheidung über den Termin für die Gemeinderatswahl am 17. April 2016 einstimmig getroffen wurde, laufen nun im St. Pöltner Rathaus die Vorbereitungen für den Urnengang in der Abteilung Bürgerservice und Einwohnerangelegenheiten auf Hochtouren. Mit den ersten organisatorischen Arbeiten für die Gemeinderatswahl sind im Magistrat unmittelbar zehn...

Beharrlichkeit zahlt sich eben doch aus. Monatelang hatten die Anwohner der Gießensiedlung für die Wiedererrichtung ihrer Haltestelle gekämpft, die im Zuge des Regionalbahnbaues entfernt wurde. Nun hat der Stadtsenat den Weg für eine Ersatzhaltestelle geebnet. Diese soll bis zum Abschluss der Bauarbeiten in Betrieb bleiben – also für die kommenden zwei Jahre. "Sie wird zwar nicht so komfortabel sein wie die anderen Haltestellen, aber als Provisorium passt das", erläutert Bgm. Christine...