Transparenz

Beim vierten Tourstopp ihrer „EU – Einfach Unnötig?“-Tour besuchte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am 21. Mai Schärding.  Kein Wunder, waren bei der letzten EU-Wahl mehr als die Hälfte der Schärdinger dem Urnengang ferngeblieben.  BEZIRK SCHÄRDING. Meinl-Reisinger ist derzeit durch jene Gemeinden unterwegs, in denen die Wahlbeteiligung besonders gering und die EU-Skepsis besonders groß ist. „Menschen wollen mehr Demokratie, Transparenz und Bürgernähe – und weniger Bürokratie. All das sind...

Transparenz sei im oberösterreichischen Landtag Mangelware, meint jetzt SPOÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. So hätten Abgeordnete im Gegensatz zu anderen Landtagen kein Recht auf Akteneinsicht, Landtagsanfragen seien nicht öffentlich zugänglich. Transparenz stärke laut Makor die Demokratie und bekämpfe Korruption. OÖ. Oberösterreichs Landtag decke lieber zu als auf, kritisiert Christian Makor in einer Pressekonferenz am 13. Juli 2020. Dafür nennt er einige Beispiele wie...

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

Mit einer Liste von Forderungen traten einige Vertreter der Überparteilichen Bürgermeisterplattform vor die Presse. Mehr Druck bei Gemeinde-Kooperationen oder -Zusammenlegungen und totale Transparenz bei den Geldflüssen stehen ganz oben. OÖ. Nach den Wahlen 2015 hat sich die Bürgermeisterplattform neu konstituiert. "Aus allen Fraktionen" kämen Mitstreiter – wenn auch nicht allen möglich sei, dies öffentlich zu machen, erklärt Günter Engertsberger, Bürgermeister von Neuhofen an der Krems....

Nach Einwohnerschwund in den letzten Jahren kehrt Gemeinde auf Wachstumspfad zurück. RIEDAU (ebd). Die seit 2008 gesetzten Investitionen der Gemeinde in die Schaffung neuer Bauparzellen sowie die Erschließung des Gewerbeparks, zeigen Wirkung. Demnach befindet sich die Marktgemeinde, nachdem die Einwohnerzahl kontinuierlich gesunken ist, wieder im Aufwind. "Vor drei Jahren waren es 1957 Hauptwohnsitze, derzeit zählen wir 2006", freut sich Bürgermeisterin Berta Scheuringer. Von den 59 neuen...

Ernst Sperl feiert fulminate Erfolge vor Unabhängigem Verwaltungsrat – und sorgt so für mehr Transparenz. RIEDAU. Seit Jahren kämpft der Grünen-Gemeinderat und Naturschützer Ernst Sperl für mehr Transparenz – nicht nur in der Gemeindepolitik. "Alle Informationen, die nicht geheim gehalten werden müssen, sind für alle zugänglich", ist auf der Homepage der Riedauer Grünen zu lesen. "Es kommt nicht darauf an, ob die Information oft abgerufen wird. Entscheidend ist, ob sie von jedem abgerufen...

Veronika Hintermair aus Andorf wurde zur Innviertler Spitzenkandidatin der Grünen gewählt. ANDORF, INNVIERTEL. ANDORF. Im Interview verrät die Andorferin ihre künftigen Ambitionen und was sie sich von einer guten Fee wünscht. Frau Hintermair, Sie sind Grüne-Spitzenkandidatin bei der Nationalratswahl für den Wahlkreis Innviertel. Warum haben Sie sich zu diesem Schritt entschlossen? Ich bin seit Jahren in der Grünen Politik tätig – mit viel Engagement, Freude und auch mit viel Zuspruch. Dies...