Unterlassungsklage

Beiträge zum Thema Unterlassungsklage

Fotos im Gemeinderat: Dieser Screenshot aus der Videoaufzeichnung wurde vom APA-Team geprüft: GR Gerhard Fritz macht kein "Schläfchen". Im Rechtsstreit Bex vs. Depaoli erhielt Depaoli eine Unterlassungsklage. | Foto: Screenshoot Stadt Innsbruck
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Botanikerstraße
Tirol ist bereit für Winterspiele, Umleitungen und Klagen

Nach der Berichterstattung der BezirksBlätter-Innsbruck über die aktuelle Lage der Vorbereitungen für die Olympischen Winterspiele 2026 zeigt sich Tirol bereit für den Bob- und Rodelsport. In Hötting gibt es einige IVB-Beschränkungen. Eine Entscheidung gibt es im Rechtsstreit Janine Bex vs. Gerald Depoli. INNSBRUCK Aufgrund des nächsten Bauabschnittes in der Botanikerstraße müssen ab Montag, den 7. August, die IVB-Linien A, K und N8 umgeleitet werden. Die Linien A und N8 müssen stadteinwärts...

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In einer zweitägigen Klausur Anfang Mai berieten VertreterInnen der Fraktionen im Gemeinderat über Maßnahmen zur Unterstützung von BürgerInnen und Vereinen aus allen Bereichen. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Eine Frage der Bildrechte, unterschiedliche Meinungen zum Anti-Teuerungspaket

Per Anwälte kommunizieren GR Janine Bex und GR Gerald Depaoli. Streitthema ist ein von GR Depaoli veröffentlichtes Foto aus dem Gemeinderat. Neben einer Unterlassungsklage gibt es auch finanzielle Forderungen, denen GR Depaoli nicht nachkommen will. Unterschiedlich fällt die Beurteilung der Klausurtagung aus. BGm. Willi spricht von wichtigen Maßnahmen, GR Helmut Buchacher zeigt sich verärgert.  INNSBRUCK. Fotos aus dem Gemeinderat und vor allem Fotos von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten...

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Bad Ischls Bürgermeisterin Ines Schiller mit Vizebürgermeister Franz Hochdaninger (Vordergrund) und Vizebürgermeister Hannes Mathes (Hintergrund). Gegen letzteren hat Schiller nun eine Unterlassungsklage eingereicht.

Paukenschlag bei Gemeinderatssitzung
Ines Schiller schickt Hannes Mathes eine Unterlassungsklage

Es war die erste ordentliche Ischler Gemeinderatssitzung seit der Wahl. Neue Gesichter und ein sehr sachlicher Umgang prägten die knapp fünfstündige Zusammenkunft, ehe die SPÖ beim abschließenden Punkt "Allfälliges" die "Bombe platzen ließ". BAD ISCHL. Neu war in dieser Sitzung des Ischler Gemeinderats vieles: Neue Mandatare und neue Spitzenredner – oder Redner mit Spitzenzeiten – während Bürgermeisterin Ines Schiller (SP) – von den beiden neuen Vizebürgermeistern Franz Hochdaninger (SP) und...

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