Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Befeuert die Debatte um den Schutz des Bargelds mit einem "taktvollen" Beitrag: Klaus Höllbacher möchte den "Wiener Walzer" ebenso unter Verfassungsschutz sehen. | Foto: Konstantinov
Aktion 3

VTÖ-Präsident Klaus Höllbacher
"Wiener Walzer gehört auch in die Verfassung"

Nach dem Wiener Schnitzel und dem Bargeld kommt jetzt der Wiener Walzer. Der Vorstoß von Bundeskanzler Karl Nehammer, das Bargeld unter Verfassungsschutz zu stellen – womit er eigentlich eine alte FPÖ-Forderung erneuert – erhitzt weiter die Sommergemüter. Passend zum Takt gibt es dazu jetzt eine weitere Idee zum Schutz österreichischen Kulturguts aus der Steiermark: Auch der Wiener Walzer verdient die Aufnahme in die Verfassung. STEIERMARK. Es ist der politische Pausenfüller des Sommers 2023:...

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  • Andrea Sittinger
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Ein denkwürdiger Gerichtstag
Strafakt gegen Nehammer, Schallenberg im Folge-System Kurz & Co-Komplizen

Dio mio, es geschehen noch Zeichen + Wunder, wie man so gerne bedenkenlos sagt, aber diesmal war der Herrgott mit uns & half kräftig einen wuchtigen Schlag gegen die politischen Schadens-Vertreter unseres Staatsvolkes zu landen, denn wider die Genannten in der Titelzeile erliegt nun seit 10. Jänner 2023 ein angelegtes Aktenstück bei der Staatsanwaltschaft Innsbruck, wie die Anhänge dieses Beitrages in autonom schöpferischer Bildform zu diesem Beitrag zeigen & sohin beweisen, als Kopie des...

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  • heinrich stemeseder

Recht & Staat im Brennglas des Politischen XIV
Nachbearbeitung der Corona-Demos. Eine Inn-Piratige Volksbeschwerde an das LVwG

Der im Rahmen der Verfahrenshilfe beantragte Rechtsbeistand als Verteidiger in concreto eines politisch tätigen & aktiven Rechtsanwaltes wurde uns abgelehnt, was schade ist, weil ja eine große Strömung des öffentlichen Souveräns aus der rechten "Reichshälfte" sehr offen unsere prinzipielle Linie zu den kommissaristischen Massnahmen im Expertenmantel verhängt durch unsere unser "Obrigkeit" & ganz augenscheinlich notstandsgedrungen nur wegen Corona teilte. In offener Frist erfüllen wir...

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Verfassungsrechtler am Podium: In der Mitte Brigitte Bierlein, Coautor und Verfassungsrechtler Konrad Lachmayer (links), Coautor und Rechtssoziologe Robert Rothmann (ganz rechts), Sabine Matejka (Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter) und Rupert Wolff (Präsident des österreichischen Rechtsanwaltskammertages) | Foto: JUS
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100 Jahre Verfassungsgesetz
So mies steht es um das Grundrechtswissen in Österreich

Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums des Bundesverfassungsgesetzes 1920 befragten Studienautoren die Bevölkerung zum Thema "Grundrechtswissen". Ergebnis: Das Wissen ist überraschend mager, wie die Autoren im Beisein von Ex-Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, ehemalige Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Sabine Matejka (Präsidentin der Vereinigung der österreichischen Richterinnen und Richter) und Rupert Wolff (Präsident des österreichischen Rechtsanwaltskammertages) bemerkten. ÖSTERREICH....

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  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt

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