Verhetzung

Die Ermittlungen wegen Verhetzung gegen den 2. Landtagspräsidenten Gottfried Waldhäusl wurden eingestellt. Laut Staatsanwaltschaft bestehe "kein Anfangsverdacht".  ST. PÖLTEN. Rückblick: Zu Beginn des Jahres beleidigte der FPÖ-Politiker während einer Diskussionssendung eine Schülerin. Wenn sie nicht da wäre, "wäre Wien noch Wien", sagte er wörtlich. Der Wiener Anwalt Wilfried Embacher erstattete daraufhin Anzeige. Die Justiz stellte die Ermittlungen nun ein. "Ich wurde in den vergangenen fünf...

Eine 64-jährige Frau aus dem Wienerwald hetzte online gegen Moslems und kassierte dafür eine Geldstrafe. ST. PÖLTEN (ip). Mit einer fragwürdigen Erklärung versuchte eine 64-jährige Pensionistin aus dem Wienerwald „ihren großen Fehler“ darzustellen. Den Richter konnte die Frau beim Prozess am Landesgericht St. Pölten damit nicht überzeugen. Hetze gegen Moslems Staatsanwalt Thomas Korntheuer legte der Beschuldigten zur Last, im Sommer 2018 einen gegen Moslems hetzenden Beitrag auf ihrer...

Bedingte Freiheitsstrafe von vier Monaten, Angeklagter wurde vom Vorwurf der Verhetzung freigesprochen. ST. PÖLTEN (ip). Nachdem ein 48-jähriger St. Pöltner beim ersten Prozesstermin am Landesgericht bestritten hatte, selbst ein Bild, das die Bücherverbrennung der Nazis zeigt, via Facebook gepostet zu haben, bestätigten die Ermittlungsbehörden nun, dass andere Personen die Finger im Spiel hatten. Dennoch – der Text, mit dem der Beschuldigte einen Aufruf zur Koranverbrennung, den er übernommen...

Das nicht rechtskräftige Urteil wurde für Wiederbetätigung, Verhetzung und Waffenbesitz verhängt. ST. PÖLTEN (ip). Als extrem streng bezeichnete Verteidiger Alexander Heihs die Strafhöhe für einen 38-jährigen St. Pöltner. Er wurde von Geschworenen am Landesgericht wegen des Verbrechens der Wiederbetätigung im nationalsozialistischen Sinn, des Vergehens der Verhetzung, sowie des unbefugten Besitzes eines Schlagringes zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilte (nicht...