Volksabstimmung

Seit Montag können gleich mehrere Volksbegehren auf den österreichischen Gemeinden unterzeichnet werden. Die Eintragungswoche läuft noch.  MURTAL/MURAU. Von Montag, 20. September, bis einschließlich zum Montag, 27. September, können die Volksbegehren "Notstandshilfe", "Kauf Regional", "Impfpflicht: Notfalls Ja" und "Impfpflicht: Striktes Nein" unterschrieben werden.  EintragungIn den Gemeinden kann man Einsicht auf die Volksbegehren nehmen und bei Zustimmung unterschreiben. Das Eintragungslokal...

Interview mit Norbert Hofer, Spitzenkandidat der FPÖ für die Nationalratswahl. Können Sie das Wort Ibiza überhaupt noch hören? NORBERT HOFER: Ich bin schon froh, wenn ich es nach der Wahl nicht mehr höre. In der Bevölkerung ist es kaum noch ein Thema, medial aber natürlich schon. Übrigens: Ich war noch nie in Ibiza. Warum wird Heinz-Christian Strache nicht aus der Partei ausgeschlossen? Er hat der Partei doch extrem geschadet… Es war eindeutig ein parteischädigendes Verhalten und die Aussagen...

Noch bis 4. April kann das Nichtraucherschutz-Volksbegehren noch unterschrieben werden. Die interaktive Grafik zeigt, wie oft in jeder Gemeinde Österreichs unterzeichnet wurde. Bis dato haben 7,5 Prozent der Wahlberechtigten Österreicher das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterzeichnet. Tendentiell gibt es in urbanen Zentren wie Graz mehr Unterstützer als in ländlichen Gemeinden mit größerer Entfernung zu städtischen Gebieten.  Die Steiermark im Vergleich:  Mit heutigem Stand haben...

Die WOCHE hat sich angesehen, wie eifrig sich die Grazer bisher bei Volksbegehren beteiligt haben. „Asylrecht europagerecht umsetzen“, das Rauchervolksbegehren „Don’t smoke“ und das Frauenvolksbegehren: Aktuell können Bürger ihre Unterstützung zu diesen Themen kundtun. Im Wahlreferat der Stadt Graz besuchte die WOCHE Wolfgang Schwartz und sprach mit ihm über aktuelle Begehren und blickte auch in die Geschichte zurück. Der Vergleich in der Grafik unten zeigt die Volksbegehren, die am meisten und...

Die Server des Innenministeriums sind dieser Tage - aus welchen Gründen auch immer - überlastet, da zehntausende Bürger zwei aktuelle Volksbegehren, neuerdings auch elektronisch per Handy-Signatur, unterstützen wollen: Das bereits 2. Frauenvolksbegehren, vom ersten aus dem Jahre 1997 wurden nur zwei Forderungen durchgesetzt, und das "Don´t Smoke"-Volksbegehren der Wiener Ärztekammer und der Österreichischen Krebshilfe, das die Aufhebung des bereits beschlossenen Rauchverbots in der Gastronomie...

Klaus Schneeberger, Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, gab einen Ausblick auf die anstehende Landtagssitzung und zog Bilanz über die endende Legislaturperiode. Er gebe Johanna Mikl-Leitner Recht, wenn Sie sagt, dass "wir im besten Niederösterreich leben, das es je gab", so Klaus Schneeberger. Investitionen mit Nachhaltigkeit Durchaus stolz lieferte der Bürgermeister von Wiener Neustadt Zahlen, Daten und Fakten zu den Errungenschaften der letzten fünf Jahre und zeigt sich...

Vom 24.Juni bis zum 01.Juli findet ein Volksbegehren, welches sich mit der Möglichkeit eines EU-Austritts befasst, statt. Österreichweit besteht die Möglichkeit seine Unterschrift dafür am Gemeindeamt bzw. Stadtmagistrat des eigenen Hauptwohnsitzes zu leisten. Stimmberechtigt sind alle rund 6,4 Millionen Österreicher, welche spätestens am 01.Juli das 16. Lebensjahr vollenden. Die Briefwahl aus dem In- oder Ausland ist bei diesem Volksbegehren nicht möglich, womit auch Auslandsösterreicher nicht...

Der Schweizer Künstler und Dokumentarfilmer Thomas Isler, der erst kürzlich den renommierten "Migros"-Kultur-Wettbewerb gewonnen hat, ist auf Vorrecherche in der Bundeshauptstadt Wien und führt Gespräche mit Politikern, Experten, Interessensgruppen und Bürgern. Im nächsten Jahr soll sein Doku-Film in den Kinos laufen, der die direkte Demokratie in Österreich, Frankreich, Deutschland und der Schweiz kritisch beleuchten soll. Vor allem zwei Schweizer SVP-Volksinitiativen der Vergangenheit – das...