Volksbegehren

Seit Montag können gleich mehrere Volksbegehren auf den österreichischen Gemeinden unterzeichnet werden. Die Eintragungswoche läuft noch.  MURTAL/MURAU. Von Montag, 20. September, bis einschließlich zum Montag, 27. September, können die Volksbegehren "Notstandshilfe", "Kauf Regional", "Impfpflicht: Notfalls Ja" und "Impfpflicht: Striktes Nein" unterschrieben werden.  EintragungIn den Gemeinden kann man Einsicht auf die Volksbegehren nehmen und bei Zustimmung unterschreiben. Das Eintragungslokal...

Gleich mehrere Volksbegehren gehen am Montag, 20. September 2021 an den Start. Skurril: Darunter eines gegen die Impfpflicht, ein anderes dafür. Ein Volksbegehren hat die Beziehung der Notstandshilfe zum Thema, ein anderes die Forderung an die Politik, regionalen Einkauf zu unterstützen. ÖSTERREICH. Die Menschen sind wieder zurück vom Urlaub, damit hat nicht nur die politische Arbeit wieder voll angefangen, auch die Beteiligung und das Interesse der Menschen an der Politik steigt, wie man an...

Am 20. September 2021 starten die Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen: „Notstandshilfe“, „Impfpflicht: Notfalls JA“, „Impfpflicht: Striktes NEIN“ und „Kauf Regional“. ST. PÖLTEN. Stimmberechtigte können innerhalb des vom Bundesminister für Inneres gemäß § 6 Abs. 2 des Volksbegehrengesetzes 2018 – VoBeG festgesetzten Eintragungszeitraums, das ist von Montag, 20. September 2021 bis (einschließlich) Montag, 27. September 2021, in jeder Gemeinde in den jeweiligen...

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...

Heute um 0:00 Uhr startete die wichtigste Volksbefragung dieses Jahres. Um 11:35 Uhr habe ich auch meine Stimme dafür abgegeben. Kurzusammenfassung: 1) Jeder österreichischer Staatsbürger bekommt ab seinem 18. Lebensjahr 1.200 Euro pro Monat. (Eine andere Definition wäre unter der letzten "rechtslastigen" Regierung nicht möglich gewesen.2) Das ganze wird aus der Gemeinschaftskasse finanziert.3) Von jeder Finanztransaktion wird ein Solidaritäsbeitrag von 0,94 Prozent eingehoben.   (Nicht nur...