Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Der ORF übermittelte kürzlich seinen Transparenzbericht. Die Top-Verdiener sind darin namentlich angeführt. | Foto: ORF/Thomas Ramstorfer
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"Aus für Luxusgagen"
Volksbegehren verlangt Deckelung der ORF-Gehälter

Angesichts der kürzlich publik gewordenen ORF-Gagen startete ein Unternehmer nun ein Volksbegehren, wonach die Gehälter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Medienhauses künftig gedeckelt werden sollen. ÖSTERREICH. Seit Anfang April ist bekannt, wer beim ORF am meisten verdient. Durch die Novellierung des ORF-Gesetzes mussten erstmals alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Medienunternehmens, die mehr als 170.000 Euro brutto im Jahr...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Foto: Fotolia/Prescott
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Volksbegehren
881.569 Stimmen für den Nichtraucherschutz

Knapp 900.000 Menschen haben das Volksbegehren unterstützt. Ob es eine verbindliche Volksabstimmung geben wird, ist noch unklar. ÖSTERREICH. Wie das Innenministerium Montag Abend bekannt gab, haben 881.569 Österreicher das Nichtraucherschutz-Volksbegehren  „DON’T SMOKE“ unterzeichnet.  Die von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) vorgegebenen 900.000 Unterschriften für eine verbindliche Volksabstimmung wurden damit nur knapp verfehlt. Wien bei den Unterschriften weit voranIm...

  • Wien
  • Barbara Schuster
Volksbegehren für eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren | Foto: www.cpoe.at
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Volksbegehren "ORF - OHNE Zwangsgebühren"

Seit Donnerstag, dem 8.3.2018 ist beim Innenministerium ein Volksbegehren für einen ORF ohne Zwangsgebühren registriert. Nun können sich Personen, die in die Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind (auch Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher) dieses Volksbegehren unterstützen. Die Abgabe einer Unterstützungserklärung ist in jeder österreichischen Gemeinde zu den Amtsstunden (Zeiten des Parteienverkehrs) oder online (mittels “Bürgerkarten“, insbesondere per...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Kurt Steinwender

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