Wahl 2015 Oberösterreich

Elmar Podgorschek, 57, aus Ried im Innkreis, ist seit 23. Oktober Sicherheitslandesrat. Seine Agenden umfassen neben Katastrophenschutz, Feuerwehren, Verwaltungspolizei und Staatsbürgerschaft auch Wasserwirtschaft und Gemeindeaufsicht. Zuvor war der FPÖ-Politiker Abgeordneter sowohl im National- als auch im Bundesrat. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Viele Ihrer Ressorts liegen in Bundeskompetenz. Wo liegt hier Ihr Selbstverständnis als Landesrat? Es gibt irrsinnig viele...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

Wahlerfolg und Niederlage wirken sich auf die Parteikassen aus. Mehr Hintergrund zum Thema finden Sie hier: Professor Michael Mayrhofer beantwortet häufig gestellte Fragen rund um die Parteienfinanzierung. OÖ (pfa). Parteien und Landtagsklubs erhalten in OÖ eine öffentliche Förderung. Die Höhe richtet sich hauptsächlich nach der Anzahl der Mandate im Landtag. Die ÖVP bekam bisher eine Parteienförderung von etwa 10 Millionen Euro pro Jahr, künftig wird sie sich auf rund 7,6 Millionen Euro...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

In Altheim, Mattighofen, Mauerkirchen, Jeging, Polling und Weng sind nun auch die Würfel gefallen. BEZIRK (ebba). Am 11. Oktober fanden in sechs Gemeinden des Bezirkes Braunau engere Wahlen statt. Ins Rennen gingen dabei jene Bürgermeisterkandidaten, die am 27. September zwar die meisten Stimmen erhielten, aber keine absolute Mehrheit. In Altheim, Mattighofen, Mauerkirchen, Jeging, Polling und Weng fanden die Stichwahlen statt. In Mattighofen war es besonders spannend. Dort musste...

FPÖ kann in vielen Gemeinden stark zulegen. In sechs Gemeinden kommt es am 11. Oktober zu einer Stichwahl. In zwei Gemeinden wurde der Bürgermeister umgefärbt. In der Bezirkshauptstadt Braunau ist die SPÖ auf den dritten Platz zurückgefallen. Die Wahl ist geschlagen Jetzt ist die Wahl geschlagen und die Ergebnisse liegen vor. Wie alle Prognosen bereits im Vorfeld vorausgesagt haben, hat die FPÖ extrem stark zugelegt. Die Flüchtlingssituation dürfte die Wahl maßgeblich beeinflusst haben....

Einschlägige Facebook-Beiträge: FPÖ distanziert sich von rechten Auswüchsen im Internet. BEZIRK. Vor wenigen Tagen gab ein Parteimitglied der FPÖ Sierning auf Facebook eine Anleitung, wie eine Moschee abzufackeln sei. "95 Oktan super rennts" [sic!] und weiter: „Ich liebe Flammen, sie beruhigen dass Gemüt". „Es tut mir leid, wenn ich dadurch jemanden beleidigt habe, es war übertrieben. Für mich war das eher Spaß. Es war nicht meine Absicht, jemanden auszugrenzen. Es ist einfach ein Wahnsinn, was...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

In 19 Innviertler Gemeinden stellen sich die Grünen heuer zur Wahl. In fünf schicken sie sogar einen Bürgermeisterkandidaten ins Rennen. INNVIERTEL (lenz). Oberösterreichweit erhofft sich Landessprecherin Maria Buchmayr, die Marke von 100.000 Stimmen zu knacken – je nach Wahlbeteiligung wären das rund zwölf Prozent. Stimmen holen wolle man vor allem bei den Frauen. "Frauen haben am männlich dominierten Arbeitsmarkt nach wie vor das Nachsehen. Das sehen wir nicht mehr ein", betont Buchmayr. Vor...

Landesrat Reinhold Entholzer spricht sich bei Flüchtlingsthema für Militäreinsatz gegen IS-Krieger aus. Was sind zentrale Punkte der SP Oberösterreich, die in der kommenden Periode umgesetzt werden müssen? Wir brauchen ein Konjunkturpaket, weil wir die Wirtschaft in Schwung bringen müssen. Das müssen wir uns auch fürs nächste Jahr überlegen, ob wir nicht noch mehr investieren können als das Konjunkturpaket, das wir mit der ÖVP beschlossen haben. Ich habe auch den Vorschlag gemacht, in alle...

Interview zur Landtagswahl 2015: Landesrat Manfred Haimbuchner fordert eine Obergrenze für die Aufnahme an Asylwerbern. Wir sitzen am Schwimmteich Ihres Elternhauses, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Erstens weil es nicht nur mein Elternhaus ist, das ist mein Zuhause, was ich unter engster Heimat verstehe, der Platz, an dem ich mich zum Nachdenken zurückziehe, wo ich zwar nicht wie jetzt auf der roten sondern drüben auf der grünen Bank sitze – passt ja zu mir als Jäger und...

MATTIGHOFEN. Mattighofens Bürgermeisterkandidat Alfred Schrattenecker hat sein Team präsentiert. Dieses ist bunt gemischt und besteht aus unterschiedlichen Alters- und Berufsgruppen und allen gesellschaftlichen Schichten. Die Hälfte sind junge und neue Leuten, die andere Hälfte sind bereits erfahrenen Kandidaten. "Wir nehmen unsere Rolle als Herausforderer ernst. Wir gehen mit 19 Kandidaten ins Rennen", so Schrattenecker. Menschen zu finden, welche sich in der Gemeindepolitik engagieren wollen,...

Veronika Hintermair geht für die Grünen im Innviertel als Spitzenkandiatin bei den Landtagwahlen ins Rennen BezirksRundschau: Bereits bei den Nationalratswahlen 2013 waren Sie Spitzenkandidatin der Grünen für den Wahlkreis Innviertel. Nun soll`s in den Landtag gehen. Was möchten Sie dort erreichen? Veronika Hintermair: Ich möchte über konstruktive Zusammenarbeit mit den künftig vertretenen Parteien erreichen, dass grüne Forderungen in Oberösterreich und besonders im Innviertel erfüllt werden....

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

"Sexistisch und unglaublich peinlich": Der Ring Freiheitlicher Jugend OÖ sorgt mit Wahlvideo für heftige Kritik. SCHÄRDING, OÖ (ska). Mit umstrittenen Parolen gegen Flüchtlinge gesammelt in einem Video geht der Ring Freiheitlicher Jugend Oberösterreich (RFJ) auf seiner Facebook-Seite auf Jungwählerfang. Und mitten drin: Jacqueline Frey (25). Die junge Schärdingerin ist Mitglied der FPÖ-Stadtpartei und dient im Video als "Eyecatcher". "Das Wasser steht uns bis zum Hals", haucht sie zu Beginn...