Wahlbehörde

Der Wahlbeisitzer - zunehmend unbeliebtes Amt? Es gibt Beisitz-Methusalems, andere klinken sich aus. BEZIRK KITZBÜHEL (niko). In jeder Gemeinde gibt es eine Gemeindewahlbehörde. Diese führt zumeist der der Bürgermeister an; dazu kommen drei bis acht Beisitzer. Das ist rechtlich verbindend. Ohne Beisitzer – keine ordnungsgemäße Wahl. Aufgestellt werden die Beisitzer unter Berücksichtigung ihrer Stärke von den Gemeinderatsparteien. Sie haben die Personen ihrer "Wahl" dem Gemeindewahlleiter...

ST. PÖLTEN (red). In diesen Tagen erhielten die St. Pöltner Haushalte die schriftliche Verständigung über die Details zur Bundespräsidentenwahl. Am vergangenen Montag (12. September) gab das Innenministerium bekannt, dass die Bundespräsidenten-Stichwahl auf den 4. Dezember 2016 verschoben wird. Die Überschneidung der widersprüchlichen Informationen führt zu Verunsicherungen in der Bevölkerung. Und das nicht nur in St. Pölten sondern in ganz Österreich. Der Leiter des Wahlamtes im St. Pöltner...

TIROL/BEZIRK KITZBÜHEL. Wie berichtet kam es in mehreren Bezirken zu Unregelmäßigkeiten im Zuge der Auszählung der Briefwahlstimmen bei der Präsidenten-Stichwahl. Betroffen waren vor allem die Bezirkswahlbehörden Kufstein, Schwaz, Innsbruck-Land und Reutte. Auch die Korruptionsstaatsanwaltschaft nahm nach Anzeigen und nach dem VfGH-Entscheid zur Wahlwiederholung eigene Ermittlungen auf, wobei auch die Wahlbehörden in Schwaz und Kitzbühel betroffen sind.

Schlechtes Zeugnis für Bürgermeister und Bezirkswahlleiter Günther Albel (SPÖ). Wir bringen die Passagen des Verfassungsgerichtshofs im Wortlaut. VILLACH. Am 2. Oktober wird neu gewählt. Die Stichwahl zur Bundespräsidentenwahl wurde ja, wie berichtet, vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben, da in 14 Bezirken gravierende Fehler bei der Auszählung der Briefwahlstimmen begangen wurde. Auch Villach-Stadt und Villach-Land gehören zu den Problem-Bezirken. Die WOCHE hat das 175 Seiten dicke Erkenntnis...

Magistrat Waidhofen nimmt Stellung WAIDHOFEN. Sichwahl: Stellungnahme des BMI zu fehlerhaft übermittelten Daten aus NÖ Die Landeswahlbehörde für das Land Niederösterreich hat am 23. Mai 2016, für die Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs auf elektronischem Weg als Sofortmeldung bedauerlicher Weise ein zunächst seitens des Magistrats der Stadt korrekt weitergegebenes Wahlkartenergebnis fehlerhaft übermittelt. Der Fehler konnte inzwischen aufgeklärt werden. Die Bezirkswahlbehörde hat nicht 7.160...

In der 128-Seelen-Gemeinde Spiss gibt es mit Alois Jäger einen Bürgermeisterkandidaten und eine Liste. BEZIRK (otko). Am 28. Februar werden die Gemeinderäte und Bürgermeister neu gewählt. Vergangenen Freitag endete die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge. Die gute Nachricht zuerst, in allen 30 Gemeinden gibt es KandidatInnen für das Bürgermeisteramt und für den Gemeinderat. Mit Ingrid Zadra aus Schönwies und Lucia Schmid aus See gibt es auch zwei Bürgermeisterkandidatinnen. Insgesamt...

Nicht nur am bereits angelaufenen Wahlkampf, auch auf der organisatorischen Ebene macht sich bemerkbar, dass die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl bevorsteht. Vergangene Woche hat sich in Telfs die Wahlbehörde konstituiert. TELFS. In der großen Gemeinde Telfs mit rund 11.500 Wählern ist die Vorbereitung und Durchführung der Wahl eine große organisatorische und logistische Aufgabe. Vor kurzem wurde im Rathaus die Gemeindewahlbehörde für die Wahl am 28. Februar konstituiert und angelobt. Sie...

KLOSTERNEUBURG (red). Nach der Sitzung der Gemeindewahlbehörde am 30. Dezember steht fest: Acht Parteien haben die erforderlichen Wahlvorschläge beigebracht und stellen sich der Wahl am 25. Jänner 2015. Keine Überraschungen Die Veröffentlichung der Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahlen im Jänner 2015 ist der Startschuss – acht Parteien dürfen nun offiziell für den Klosterneuburger Gemeinderat kandidieren. Überraschungen gab es keine mehr. Im Vergleich zu 2010 steht dieses Mal eine Partei...

OBERSIEBENBRUNN. "Wenn ich jeden ins Wählerverzeichnis reklamieren würde, der mit mir verwandt ist, würde das halbe Marchfeld bei uns wählen", sagt Andreas Hofer, ÖVP-Spitzenkandidat. Gemeint ist die gängige Praxis, ortsfremde Wähler ins Verzeichnis aufzunehmen, um sichere Stimmen für die jeweilige Partei zu sammeln. Die Gemeindewahlbehörde in Obersiebenbrunn ging noch einen Schritt weiter. Bei der Abstimmung der Berichtigungsanträge durften zwei Gemeinderäte wegen Befangenheit nicht...

10... ... Euro pro Person bezahlt die Stadtgemeinde Neunkirchen bei der Gemeinderatswahl am 25. Jänner 2015 den Mitgliedern der Wahlbehörden der Stadt als Aufwandsentschädigung. Eine eher symbolhafte Bezahlung.

Waidhofen: Familie des Stadtamtsdirektors in Waidhofner Wohnung gemeldet. Waldhäusl: "Das ist Betrug am Wähler". Polt will sich aus Wählerverzeichnis streichen lassen. WAIDHOFEN. Stadtamtsdirektor Rudolf Polt und seine Familie stammen eigentlich aus dem Bezirk Gmünd, haben aber in der Wohnung eines Mitarbeiters der Stadtgemeinde in Waidhofen einen Wohnsitz gemeldet. Gottfried Waldhäusl vermutet dahinter einen Trick, damit Polt und seine Familie in Waidhofen bei der Gemeinderatswahl abstimmen...