Wahlkampfkosten-Obergrenze

Beiträge zum Thema Wahlkampfkosten-Obergrenze

Wahlplakate im Land Salzburg für die Salzburger Landtagswahl am 22. April 2018. | Foto: Franz Neumayr/SB
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Landtagswahl 2023
Kein gemeinsames Fairnessabkommen für den Wahlkampf

Die Verhandlungen zu einer gemeinsamen Wahlkampfkosten-Obergrenze für den Landtagswahlkampf 2023 sind gescheitert. Die Salzburger Parteien konnten sich nicht einigen.  SALZBURG. Das angestrebte Fairnessabkommen für den bevorstehenden Wahlkampf zur Landtagswahl ist am Montag gescheiter. Zu diesen Gesprächen eingeladen hatte die ÖVP, die mit einem konkreten Vorschlag ins Gespräch gegangen ist. Am Freitag davor sind aber SPÖ und FPÖ vorgeprescht und forderten eine Wahlkampfkosten-Obergrenze...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft. | Foto: Pixabay

Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

  • Stmk
  • Graz
  • Roland Reischl

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