Walter Steidl

LAbg. Walter Steidl: "Das Land hat seinen Kernaufgaben in der Gesundheitsversorgung nachzukommen- und zwar im ganzen Land." PINZGAU/SALZBURG. Bei der morgigen Landtagssitzung wird die SPÖ mit einem dringlichen Antrag die Landesregierung auffordern, die notärztliche Versorgung im gesamten Bundesland sicherzustellen. Vorausgegangen ist dieser parlamentarischen Initiative die Veranstaltung "Forum Gesundheit Oberpinzgau" am 1. Oktober 2015 in Mittersill. Rund 80 Experten_innen aus dem...

Bezirkshauptmannschaften aufwerten; Beschluss des Verfassungs- und Verwaltungsausschusses des Salzburger Landtags. SALZBURG (pjw). Bei der Ausschusssitzung des Salzburger Landtags befasste sich der Verfassungs- und Verwaltungsausschuss unter dem Vorsitz von LAbg. Manfred Sampl (ÖVP) heute, Mittwoch, 6. Mai, mit einem SPÖ-Antrag zur Aufwertung der Bezirkshauptmannschaften. Beschlossen wurde zu diesem Tagesordnungspunkt einstimmig ein Fünf-Parteien-Antrag, in dem die Landesregierung ersucht...

Die Pinzgau-Themen: Gesundheit, Verkehr und die Wohnbauförderung PINZGAU (cn). Redaktionsbesuch seitens der SPÖ: Walter Steidl, Klubvorsitzender bzw. Landesparteivorsitzender und Walter Bacher, seines Zeichens Abgeordneter zum Nationalrat. Beide Politiker sind Pinzgauer; Bacher lebt in Uttendorf und Steidl ist gebürtiger Saalfeldner. Gesundheitsversorgung, Verkehr, neue Wohnbauförderung Und bei beiden sind es drei (auch) den Pinzgau betreffende Themen, die ihnen Sorgen bereiten: Die...

Nach der Entmachtung von Verkehrsdirektor Gunter Mackinger in der Salzburg AG – er wird aus dem operativen Teil abgezogen und soll nur mehr "strategisch" tätig sein – gehen die Wogen hoch. Innerhalb des Unternehmens, das im Besitz von Stadt und Land Salzburg steht, soll es einen parteimotivierten SPÖ-Verhaltenskodex für Führungskräfte geben. "Das Maß ist voll", sagte dazu nun LH-Stv. Astrid Rössler, die gleichzeitig Aufsichtsratsmitglied der Salzburg AG ist. "Wir wurden weder über die...

Dass die neue Regierung auch eine "grüne Handschrift" trägt, sei nicht erkennbar, so SPÖ-Klubobmann Walter Steidl und FPÖ-Klubobmann Karl Schnell beim TV-Talk "Bezirksblätter nachgefragt" auf RTS. Auch von einem neuen Stil in der Zusammenarbeit mit dem Landtag, insbesondere den Oppositionsparteien sei nichts zu spüren. "Ja, wir stimmen im Interesse des Landes in einigen Punkten mit, aber wir werden mit Halbwahrheiten konfrontiert oder angelogen", so Schnell. So sei der Plan, den Wohnbaufonds zu...

SPÖ-Klubchef Walter Steidl: "Es ist gut zu hören, dass ÖVP-Gesundheitsreferent Stöckl die gute Arbeit seiner SPÖ-VorgängerInnen übernimmt und nun 1:1 umsetzt. Ein Krankenhausverbund im Süden des Landes ist der richtige Weg, um die hervorragende Gesundheitsversorgung auch für die Zukunft zu gewährleisten." Text: SPÖ „Um die hervorragende Gesundheitsversorgung im Bundesland Salzburg auch weiterhin sicherzustellen und die Standorte der regionalen Krankenhäuser nicht zu gefährden und somit wichtige...

Zwei Drittel der erhofften vorzeitigen Rückflüsse werden zum Stopfen des Budgetlochs verwendet Wochenlang war diskutiert worden, jetzt hat die Landesregierung entschieden: Die Salzburger Wohnbaudarlehen werden doch nicht verkauft, auch nicht in einer rechtlich abgespeckten Version, wonach "nur" die Darlehensforderungen, nicht aber die Verträge, verkauft worden wären. Es gebe zu viele offene rechtliche Fragen, erklärte LH Wilfried Haslauer am Freitag. Für die aktuellen Darlehensnehmer bedeutet...

SALZBURG (sts). SPÖ und FPÖ haben gemeinsam bei der Landeswahlbehörde einen Antrag auf Volksbefragung zum diskutieren Verkauf der Wohnbaudarlehen gestellt. Zu diesem Schritt haben sich die beiden Oppositionsparteien entschlossen, weil die Regierungsfraktionen einen entsprechenden dringlichen Antrag im Landtag abgelehnt hatten. "Mit dem Argument alle Fakten abzuwarten, wollte die Regierung die Befragung auf die lange Bank schieben", so FPÖ-Klubobmann Karl Schnell. Das Volkdsbegehren werde...

SPÖ-Klubobmann Walter Steidl im Bezirksblätter-Interview Sie sagen, der Regierung fehlt das soziale Gewissen – zum Beispiel bei der Kinderbetreuung. Dort wird jetzt aber mehr Geld ausgegeben. WALTER STEIDL: Ja, die Regierung gibt mehr aus. Aber wir haben hier in den vergangenen Jahren immer Steigerungen gehabt. Seit 2004 haben wir das Budget in dem Punkt mehr als verdoppelt, 2009 haben wir – übrigens mit 100prozentiger Zustimmung im Landtag – mit den Elternzuschüssen den ersten Schritt gesetzt,...

Cyriak Schwaighofer im Bezirksblätter-Interview In der Vergangenheit haben Sie die SPÖ-ÖVP-Regierung kritisiert, weil sie die Probleme des Landes nicht zu Ihrer Zufriedenheit gelöst hat. Jetzt müssen auch die Grünen Probleme lösen ... CYRIAK SCHWAIGHOFER: Ja, und diese Probleme haben sich verschärft. Ich bin der Meinung, eine Verschuldung ist den Menschen nur bis zu einem gewissen Grad zumutbar. Wir zahlen jetzt 60 Millionen Euro Zinsen jährlich – zum Vergleich: Für Kinderbetreuung geben wir 46...

"Alles, was wir bekommen haben, ist eine Absichtserklärung – aber keinen Finanz- und Businessplan." Im Gesundheitsbereich geht es momentan hart zur Sache: Sie liegen mit dem Krankenhaus der Barmherzigen Brüder im Clinch, weil Sie deren Onkologie-Schwerpunkt nicht anerkennen wollen. CHRISTIAN STÖCKL: Ich habe die Herren bei den Barmherzigen Brüdern drei oder vier Mal darauf aufmerksam gemacht, dass es einen fundierten Finanz- und Businessplan braucht, aus dem schlüssig hervorgehen muss, dass es...

SPÖ will eigenes Konzept zu Strukturreform präsentieren Nichts anderes als die "totale schwarze Einfärbung" sieht SPÖ-Obmann und Klubvorsitzender Walter Steidl in der von der Landesregierung präsentierten Strukturreform. Dass es zu einer Zusammenlegung von Abteilungen kommen wird und muss, war bereits bisher bekannt und wurde auch im sogenannten „Abteilungsleiterpapier“ festgehalten. „Die Zusammenlegungen und Einsparungen, die heute vorgestellt wurden betreffen aber nur ‚rote‘ Abteilungen."...

Eine Neuwahl, der Abschied von Gabi Burgstaller aus der Politik und die Hofübergabe in der FPÖ sind die Themen der Bilder des Jahres

SALZBURG. SPÖ-Klubobmann LAbg. Walter Steidl fordert, dass das Landeshaushaltsrecht auf neue Beine gestellt wird. Spätestens seit den Erkenntnissen aus der Finanz-Affäre sei klar, dass das Gesetz den aktuellen Anforderungen angepasst werden müsse. Konkret will Steidl, dass im kommenden Jahr eine Arbeitsgruppe eingerichtet wird, die neue und moderne Grundlagen für ein neues Landeshaushaltsgesetz erarbeitet. "Das neue Gesetz muss der Regierung den nötigen Handlungsspielraum geben und den Landtag...

BEZIRKSBLÄTTER: Aufwandsentschädigung für Steidl: Waren Sie persönlich dafür oder dagegen? FELIX MÜLLER: Ich war und bin persönlich dafür, weil ich glaube dass uns Demokratie, Politik und der Anspruch,viele der besten Köpfe in der Politik zu haben, etwas wert sein muss. Es ist richtig und gut, dass politische Arbeit etwas kostet. Ein qualitatives Auto kostet etwas, ein gutes Produkte ebenso. Und eine gut funktionierende Politik oder ein gut funktionierender Staat kostet auch was, dazu stehe...

Am Montagabend entschied der Parteivorstand der SPÖ: SPÖ-Obmann Walter Steidl erhält für die Führung des Parteivorsitzes eine Aufwandsentschädigung von 2.000 Euro brutto. Das Geld muss er selbst versteuern und zusätzlich eine Parteiabgabe bezahlen. Im Vorfeld waren heiße Diskussionen darüber geführt worden, ob der Parteivorsitz ehrenamtlich wie bisher geführt werden sollte – oder eben als bezahlter Job. Steidl hatte argumentiert, dass er mit den rund 7.750 Euro brutto als Klubchef im Landtag...

SALZBURG (sts). Er war dem Tod schon "fünf Mal von der Schaufel gesprungen", wie es Walter Androschin (54) nach seinem folgenschweren Sturz auf einer Eisplatte im Jänner 2012 selbst formuliert hatte. Vergangene Woche ist der Vida-Landesvorsitzende und AK-Vizepräsident dann völlig unerwartet an einem Herzversagen gestorben. Die SPÖ, der Gewerkschaft und die AK verliert mit ihm einen gewichtigen Kämpfer für Arbeitnehmerrechte und einen, der sich auch innerhalb der eigenen roten Reihen kein Blatt...

Gabi Burgstaller beim Landesparteitag der Salzburger SPÖ SALZBURG. Ein Aufstieg der SPÖ könne immer wieder gelingen, machte Gabi Burgstaller bei ihrer letzten politische Rede am Landesparteitag der SPÖ ihrer Partei Mut. "Es waren keine wunderbaren Jahre", erklärte sie, und meinte damit, dass es nicht ihr eigener Zauber gewesen sei, der der SPÖ einen solchen Höhenflug mit ihr an der Spitze gebracht hatte. "Salzburg ist kein sozialdemokratisches Bundesland, das wissen wir", sagte Burgstaller....

... je nachdem, in welchem Parteibüro man sich am Nationalratswahlabend umsah, war die Stimmung mal besser, mal gedrückter. Fotos: Franz Neumayr

Salzburgs SPÖ-Kandidaten für den Nationalrat touren durch das Land SALZBURG. Keine Anhebung des Frauenpensionsalters, kein zwölf-Stunden-Arbeitstag und ein bisschen Ratlosigkeit beim Kampf gegen die Einkommensschere und steigende Altersarmut ehemaliger Teilzeitbeschäftigter: Mit diesen Themen wollen Salzburgs SPÖ-Kandidaten für den Nationalrat Stimmen gewinnen. Cornelia Ecker (Wahlkreis Flachgau/Tennengau), Walter Bacher (Pongau, Pinzgau, Lungau) und Johann "Jacky" Maier sind dieser Tage im...

Auftakt zu den Bezirksblätter Sommergesprächen auf RTS SALZBURG. Den Auftakt zu den Bezirksblätter-Sommergesprächen machten diese Woche SPÖ-Landesparteivorsitzender Walter Steidl und FPÖ-Chef Karl Schnell. Sie plaudern mit Angelika Pehab und Stefanie Schenker über Gemeinsamkeiten in der Opposition und über ihr Bild von der neuen Landesregierung. Das ganze Sommergespräch sehen Sie unter www.rts-salzburg.at/. In Runde zwei der Sommergespräche lassen sich LH-Stv. Astrid Rössler (GRÜNE) und LR Hans...

Auftakt zu BB-Sommergespräche mit Walter Steidl und Karl Schnell. SALZBURG. Steidl und Schnell plaudern – ganz ohne Streit – mit Angelika Pehab und Stefanie Schenker über Gemeinsamkeiten und über ihr Bild von der neuen Landesregierung. "Rössler strebte nach Macht" So attestiert Schnell seiner ehemaligen GRÜNEN-Oppositionskollegin und nunmehrigen LH-Stellvertreterin Astrid Rössler eine ausgeprägte Zielstrebigkeit in Richtung Macht. Dass niemand mit ihm und seiner FPÖ eine Koalition eingehen...