Gemeinderat Ried

Beiträge zum Thema Gemeinderat Ried

Ein Radweg auf den Kapuzinerberg könnte Realität werden. | Foto: BRS
Aktion 2

Gemeinderatssitzung
Hitzige Diskussion über Radweg auf den Kapuzinerberg

Pläne um Radweg auf den Kapuzinerberg sorgten in der vergangenen Gemeinderatssitzung für eine hitzige Debatte.  RIED. In Sitzungen des Infrastrukturausschusses und des Stadtrates wurden 2023 die vom Büro komobile vorgeschlagenen Maßnahmen für den Straßenbau 2024 im Bereich Voglweg – Grethgasse – Kapuzinerberg vorgestellt. Der Radweg auf den Kapuzinerberg wurde dabei  sehr unterschiedlich gesehen und diskutiert. Laut Infrasturktur-Stadtrat Josef Heißbauer wurde damals vereinbart, dass die...

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Rieds Bürgermeister Bernhard Zwielehner: "Unser Ziel ist es natürlich, keine Abgangsgemeinde zu werden. Und dafür müssen wir den Gürtel enger schnallen, um es charmant zu formulieren!" | Foto: BRS

Gemeinderatssitzung in Ried
Klimanotstand bleibt, Budgetsorgen wachsen

Bei der vergangenen Sitzung des Rieder Gemeinderates wurden besonders die Themen Klimanotstand und Vergütung des Energie-Ried-Aufsichtsrates heiß diskutiert. Erstmals nicht im Dezember-Gemeinderat beschlossen wurde das Budget. RIED. Im Juli 2019 entschied sich der Rieder Gemeinderat einstimmig, den Klimanotstand auszurufen. Dies geschah zu dieser Zeit in zahlreichen Städten. Dadurch bekannten sich die Politiker, die kommunalen Treibhausgasemissionen so schnell wie möglich zu reduzieren,...

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Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung fielen Entscheidungen unter anderem zum Mobilitätskonzept, zur Bezirkswarnstelle, zum Marktrecht und zur UTC-Sanierung. | Foto: BRS
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Hände hoch
Beschlüsse der Gemeinderäte für die Zukunft von Ried

Neben der neuen Bestellung des Aufsichtsrates der Energie Ried,  die BezirksRundSchau hat berichtet, wurden in der vergangenen Gemeinderatssitzung in Ried einige weitere zentrale Entscheidungen für die Zukunft von Ried getroffen. RIED. So wurde das vom Büro komobile ausgearbeitete Rieder Mobiilitätskonzept, welches rund 60 Punkte zur Verbesserung der Verkehrssituation in Ried, darunter zum Beispiel einen "City Ring" vorsieht, beschlossen. Allerdings wurden einem Abänderungsantrag von...

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Rieds Bürgermeister Bernhard Zwielehner. | Foto: BRS/Wagnermaier

Stadtpolitik
"Entpolitisierung" des Aufsichtsrates der Energie Ried im Visier

Die Stadtpolitik feilt an Gesellschaftsvertrag sowie  Kompetenzen und Größe des Aufsichtsrats der Energie Ried. RIED. Im Gemeinderat vom 30. März wurde eine Änderung des Gesellschaftsvertrages der Energie Ried zum Beschluss vorgelegt. Stadtrat Lukas Oberwagner, Die Grünen, beantragte, diesen Beschluss auf den Sondergemeinderat im Mai zu vertagen. Er begründete die Notwendigkeit zur Vertagung mit aktuellen Unklarheiten zur Generalversammlung, die sich aus einem Schreiben der Direktion Inneres...

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Besucherrückgang im Freizeitbad Ried – Gemeinderat überlegt, Preise für Zwei- und Drei-Stunden-Karte wieder zu senken. Zuletzt waren die Preise der Drei-Stunden-Karte von 8,50 auf 9,50 Euro sowie der Zwei-Stunden-Karte von 7,50 auf 8,50 Euro erhöht worden. | Foto: Klafs GmbH/Alex Gretter
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Ried im Innkreis
Parken wird teurer, baden wieder billiger?

"Schwierigster Budgetvoranschlag": Parkgebühren-Erhöhung vertagt. Auf Gemeinde-Milliarde vertröstet. RIED. Noch nie sei es so schwierig gewesen, ein Budget zu erstellen, erklärt ÖVP-Stadträtin Elisabeth Poringer bei ihrer Präsentation. "Kein Wunder, bei der Inflation", erläutert sie und stellt einen Nachtragsvoranschlag schon für März 2023 in Aussicht. Die volatilen Strompreise würden das notwendig machen. Stadtrat Lukas Oberwagner, Die Grünen, spricht beim Stromeinkauf von einer dramatischen...

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 Für die letzte Saison der Eislaufhalle im Winter 2022/23 werden die Tarife um fünf Prozent erhöht. | Foto: BRS/Schiefer

Gemeinderat Ried
Rieder Eishalle wird für eine letzte Saison geöffnet

Ab 1. Dezember 2022 wird die Eishalle in Ried  geöffnet. Der Betrieb soll nach dem Ende der Semesterferien  2023 endgültig eingestellt werden. Die Tariferhöhung für die letzte Saison auf dem Eis wird bei fünf Prozent liegen.  RIED.  Ab 1. Dezember 2022 wird die Eishalle in Ried geöffnet werden, auch, um ein Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche zur Verfügung zu stellen. Dafür bedankt sich Vizebürgermeister Peter Stummer für die Zustimmung aller Fraktionen. Dass eine Öffnung der Eishalle,...

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Ab 15. Dezember 2022 werden die Tarife für die Sauna im Freizeitbad Ried um zwei Euro, für das Schwimmbad um einen Euro erhöht. | Foto: Klafs GmbH/Alex Gretter

"Tarifanpassung" Freizeitbad
Stadtgemeinde erhöht Preise für Schwimmbad und Sauna

Ab 15. Dezember 2022 werden die Tarife für die Sauna im Freizeitbad Ried um zwei Euro, für das Schwimmbad um einen Euro erhöht. Die Gemeinderatsbeschlüsse dazu erfolgten im Fall des Sauna-Preises einstimmig. Beim Schwimmbad beschlossen die Gemeinderäte der ÖVP und FPÖ gegen die Stimmen von SPÖ, MFG, Grüne und NEOS die Preiserhöhung. RIED. Erst im September hatte es die letzte Erhöhung gegeben – um einen Euro, beklagte Stadtrat Sebastian Forstner (SPÖ), als es zum Punkt 11.3 auf der Tagesordnung...

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Gemeinderatssitzung am 6. Juli in Ried. | Foto: BRS

Antrag der MFG im Gemeinderat abgeblitzt
Bundeszuschuss für Impfkampagne wird nicht zurückbezahlt

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzungen stimmten nur die beiden MFG-Gemeinderäte für den von ihnen eingebrachten Antrag, den Bundeszuschuss für eine kommunale Impfkampagne nicht zu verwenden, sondern zurück zu überweisen. Alle anderen Gemeinderäte waren dagegen. RIED. 75 Millionen Euro Zweckzuschuss für kommunale Impfkampagnen zahlte der Bund im April an die Gemeinden aus. Laut Angaben der MFG flossen davon 96.000 Euro in die Rieder Gemeindekasse. Die MFG-Fraktion ist allerdings der Meinung,...

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Vizebürgermeister Peter Stummer (SPÖ), Stadtrat Lukas Oberwagner (Grüne), Bürgermeister Bernhard Zwielehner (ÖVP) und Vizebürgermeister Thomas Dim (FPÖ). | Foto: BRS/ Wiesbauer
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Vier-Parteien-Arbeitsübereinkommen in Ried unterzeichnet
Zuständigkeiten in Ausschüssen verteilt, MFG geht leer aus

Am 10. November präsentierten Stadtchef Zwielehner (ÖVP), die beiden Vizebürgermeister Thomas Dim (FPÖ) und Peter Stummer (SPÖ) sowie Stadtrat Lukas Oberwagner (Grüne) das Ergebnis ihrer "äußerst produktiven Verhandlungen" bezüglich der Ausschuss-Zuständigkeiten. "Es war ein Geben und ein Nehmen. Am Ende hat jeder bekommen, was er wollte", so Zwielehner.  Ried bricht mit langer TraditionInsgesamt gibt es für die nächsten sechs Jahre in Ried zwölf Ausschüsse. Interessant war die Vergabe des...

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Das Eisen Wagner Gelände in der Schärdinger Straße in Ried. | Foto: Doms/BRS

Stadt Ried
Erste Pläne für Eisen Wagner Gelände fixiert

Der Gemeinderat der Stadt Ried verordnete in seiner Sitzung am 8. Juli 2021 mit Mehrheitsbeschluss ein Neuplanungsgebiet im Bereich der Schärdinger Straße (Eisen Wagner). RIED (nagl). Die bisher bekannten Planungen am Eisen Wagner Gelände zielen darauf ab, Handelsbetriebe mit einer Fläche von bis zu 300 Quadratmeter zu errichten, die dann in direkter Konkurrenz als kleines Handelszentrum zur Innenstadt stehen könnten. "Das können wir als Stadtgemeinde nicht zulassen. Durch diesen Beschluss ist...

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  • Lisa Nagl
Die Rainerstraße ist Teil der Begegnungszone. Hier soll bald Tempo 30 gelten.  | Foto: BRS
Aktion

Spannende Gemeinderatssitzung
Bürgermeister Albert Ortig stellt Antrag auf Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet

RIED. In seiner letzten Gemeinderatssitzung, die  am 8. Juli, stattfindet, wird Rieds Bürgermeister Albert Ortig einen Antrag auf ein einheitliches Tempo 30 in der gesamten Stadt einbringen. Ausserdem soll in der Begegnungszone das erlaubte Höchsttempo von 30 auf 20 Kilometer pro Stunde reduziert werden. SPÖ, FPÖ und Neos sind dagegen, die Grünen dafür. Ob dieser Antrag durchgeht, liegt in der Hand der schwarzen Gemeinderäte. Es wird spannend. "Kann mich mit diesem Hüftschuß nicht...

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  • Bernadette Wiesbauer
Johannes Hütter und Deniz Husic von der HTL Braunau entwickelten eine moderne Steuerung für das Flutlicht und die Bewässerung des Rieder Leichtathletik-Stadions. | Foto: B&R

Weniger Strom und Wasser
Braunauer HTLer tüfteln im Rieder Stadion

Das Rieder Leichtathletik-Stadion benötigt in Zukunft weniger Strom und Wasser. Im Zuge ihres Maturaprojektes haben Johannes Hütter und Deniz Husic von der HTL Braunau eine moderne Steuerung für das Flutlicht und die Bewässerung entwickelt. Die benötigte Technik stammt vom Eggelsberger Automatisierungsunternehmen B&R. BRAUNAU, RIED. Bisher wurden die Anlagen über einfache Ein- und Ausschalter sowie manuelle Zeitschaltuhren gesteuert. Deswegen wichen die Einschaltzeiten des Flutlichts teilweise...

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  • Petra Höllbacher

Parkplatzbau am Bauhofareal in Ried soll eine Million Euro kosten

RIED (kw). Der Tagesordnungspunkt "Verwertung Bauhofareal Volksfeststraße" der Rieder Gemeinderatssitzung am 20. Oktober führte zur Dikussion unter den Parteien. Die Stadt Ried will das Areal an die Energie Ried verkaufen und einen Parkplatz errichten. Die Kosten für dieses Bauprojekt sollen sich auf eine Million Euro belaufen. Da das Unternehmen zu hundert Prozent Eigentum der Stadtgemeinde ist, wäre diese Vorgehensweise laut Bürgermeister Albert Ortig eine "reine Vermögensanlage"....

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  • Karin Wührer
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Rieder Gemeinderäte angelobt

Am Donnerstag, 12. November, fand die konstituierende Gemeinderatssitzung in Ried statt. RIED (kat). 15 Mandate ÖVP, zehn Mandate FPÖ, sieben SPÖ, vier Grüne und ein Mandat NEOS. So setzt sich der neue Gemeinderat in Ried zusammen. Gestern, Donnerstag, 12. November, wurden die Gemeinderäte sowie Bürgermeister Albert Ortig in der konstituierenden Sitzung angelobt. In den neun-köpfigen Stadtrat wurden gewählt: Gabriele Luschner, Thomas Brückl und Claudia Schoßleitner von der VP, Thomas Dim und...

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  • Katrin Stockhammer
Foto: Neos

"Chance, als Ein-Mann-Fraktion etwas zu bewegen"

RIED. "Wir sind froh über die Wien-Wahl. Dieser Einzug tut uns sehr gut", meint Günter Kitzmüller von den NEOS, die in Ried mit einem Mandat in den Gemeinderat einziehen. "Wir sind allerdings nur in einem Ausschuss stimmberechtigt. Vorhaben umzusetzen, wird eher schwierig, da wir dafür stets eine andere Partei gewinnen müssen", so Kitzmüller. Trotzdem haben sich die NEOS einige Ziele gesetzt: Die Stifterschule soll bis Sommer 2016 saniert, das Budget auf www.offenerhaushalt.at offengelegt und...

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  • Katrin Stockhammer
Die "Top 5" der Rieder Grünen: Christoph Bleckenwegner, Melanie Ossberger, Max Gramberger, Sabine Haury und Lukas Oberwagner. | Foto: Lothar Prokop

Verjüngung bei den Rieder Grünen

59 Kandidaten finden sich auf der Liste der Rieder Grünen für die Gemeinderatswahl am 27. September. RIED. Mit 59 KandidatInnen auf ihrer Wahl-Liste fühlen sich die Rieder Grünen in ihrem Engagement für die Stadt bestätigt. „Das zeigt, dass grüne Werte wichtiger sind denn je. Das 'gute Leben für alle' beginnt bei einer fairen Entlohnung und zieht sich über leistbares Wohnen bis zum Respekt vor Mitmensch und Natur. Vieles davon lässt sich auch in der Gemeindepolitik beeinflussen“, ist Stadtrat...

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  • Linda Lenzenweger
Die Top 5 des Bürgermeister-Teams: Thomas Brückl, Gabriele Luschner, Albert Ortig, Claudia Schoßleitner und Michael Großbötzl. | Foto: ÖVP Ried
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Wahl 2015: Albert Ortig präsentiert sein Team

74 Kandidaten zählt das Bürgermeister-Team der ÖVP Ried für die Gemeinderatswahl am 27. September. RIED. 55 Männer und 19 Frauen finden sich auf der Liste der ÖVP Ried für die Gemeinderatswahl am 27. September. Hinter Bürgermeister Albert Ortig kandidiert Stadträtin Gabriele Luschner, die damit in das Rennen um das Vizebürgermeisteramt geht. Auf Platz drei folgt der amtierende Vizebürgermeister Thomas Brückl. Auf den Plätzen vier und fünf kandidieren die Rechtsanwältin Claudia Schoßleitner und...

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Neue Spitze an der FPÖ Ried: Angelika Podgorschek und Thomas Dim.

FPÖ Ried: Wechsel an der Spitze

Vizebürgermeister Ernst Reiter gibt nach zwölf Jahren Zepter an Thomas Dim ab. RIED (lenz). Gut fünf Monate vor der Gemeinderatswahl am 27. September überrascht die FPÖ Ried mit einem neuen Spitzenkandidaten: Thomas Dim wird für die Freiheitlichen um den Rieder Bürgermeistersessel kämpfen. Er tritt statt Vizebürgermeister Ernst Reiter, der seine Kandidatur aus persönlichen Gründen zurückzog, gegen Albert Ortig (ÖVP) an. Nach 30 Jahren in der Gemeindepolitik, davon zwölf als Stadtrat und...

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  • Linda Lenzenweger
Foto: Franz Kaufmann

Aus der Sitzung des Gemeinderates

RIED (lenz). Wie berichtet, soll im Roßmarkt 29 ein "Lern- und Gedenkort für die Opfer von Nationalsozialismus und Faschismus" eingerichtet werden. Diesem muss nun die Rieder Spielstube weichen: In seiner Sitzung am 16. April beschloss der Rieder Gemeinderat die Kündigung des Vertrages – die Räumlichkeiten werden nun für die Stadtbücherei, die ebenfalls in dem Gebäude untergebracht ist, adaptiert. Im Gegenzug werden Räume im ersten Stock frei, die für den Lern- und Gedenort genutzt werden...

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