Verfahrensdauer

Nach der Darlegung des Stadtrechnungshof-Prüfberichts zur MA 35 folgte am Dienstag ein Zwischenbericht der NGO "SOS Mitmensch" zur Einwanderungsbehörde. Das Fazit darin fällt im Wortlaut härter aus – so seien die bisherigen Reformschritte "bei weitem nicht ausreichend". WIEN. Erst am Montag, 16. Jänner, legte der Wiener Stadtrechnungshof einen umfassenden Prüfbericht zur Magistratsabteilung 35 dar. Darin wurden die bereits gesetzten Reformmaßnahmen teils gewürdigt, teils aber auch kritisiert...

In einem am Montag vorgelegten Prüfungsbericht über die bekannten Missstände in der MA 35 (Einwanderung und Staatsbürgerschaft) wurden die bereits gesetzten Reformschritte teils gewürdigt, einige Punkte aber erneut kritisiert. Weitere Maßnahmen wurden darin gefordert. WIEN. Die Magistratsabteilung (MA) 35 bleibt ein Sorgenkind der Stadt Wien. Erneut standen die bereits öffentlich bekannten Missstände der städtischen Verwaltungsbehörde für Einwanderung und Staatsbürgerschaft im Fokus des Wiener...

"NEOS können Wirtschaft besser": Ivana Monz, Spitzenkandidatin im Bezirk Landeck, spricht der ÖVP "Wirtschaftskompetenz" ab. Der Standort Tirol müsse gestärkt werden und es brauche eine echte Entlastung. BEZIRK LANDECK. NEOS wollen Tirol wieder zu einem attraktiven Ort für junge Menschen machen. "Dazu müssen wir die Lebenskosten in Tirol drastisch senken“, sagt Ivana Monz, Spitzenkandidatin im Bezirk Landeck. Derzeit sei Tirol das Land mit dem niedrigsten Einkommen und den höchsten...

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2021 in Summe 1.148 Verfahren bearbeitet. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei derartigen Verfahren im Jahr 2021 lag bei 50 Tagen. Insgesamt 214 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 125 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden. Konstanter Arbeitsanfall auch im Jahr 2021 Im Jahr 2021 wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck 1.148 administrative Neuverfahren (2020:...

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2020 in Summe 1.278 Verfahren bearbeitet. Insgesamt 239 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 181 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden. 1.142 Verfahren wurden eingeleitet In Summe wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck im Jahr 2020 insgesamt 1.142 Verfahren (inkl. Strafverfahren) (2019: 1.140) eingeleitet, wovon 1.041 Verfahren (2019: 1.027) auch innerhalb des...

Abnahme von Drogen bei Sicherheitskontrollen keine Seltenheit STEYR. Sicherheit in Gerichtsgebäuden bedeutet insbesondere Personenschutz, Objektschutz und Schutz der unabhängigen Rechtssprechung. Sicherheitskontrollen sind am Landesgericht Steyr daher unablässlich. Im Jahr 2015 wurden im Zuge dieser Kontrollen am Eingang des Gerichtsgebäudes zwar keine Schusswaffen abgenommen, dafür aber 489 Hieb- und Stichwaffen. „70 bis 80 Prozent davon sind Messer, gefolgt von Scheren, Schraubenziehern,...

Der Tätigkeitsbericht 2015 des Landesverwaltungsgerichts liegt nun vor: es wurden rund 3.000 Verfahren verhandelt. Die Verfahrensdauer beträgt im Schnitt 4,6 Monate. Am 1. Jänner 2014 hat das Landesverwaltungsgericht mit seiner Arbeit begonnen. Es hat unter anderem den Unabhängigen Verwaltungssenat abgelöst. Diese Umstellung führt dazu, dass Verfahren rascher abgewickelt werden können. Kürzere Verfahrensdauer und mehr Transparenz „Durch das Landesverwaltungsgericht werden Verfahren rascher...

Beim heurigen Bürgersprechtag war BH Markus Maaß nur mit wenigen Anliegen konfrontiert. LANDECK (otko). Auch heuer nutzen wieder BürgerInnen die Möglichkeit mit dem Bezirkshauptmann unter vier Augen zu reden. "Es sind nur sechs Leute zum Sprechtag gekommen, wobei eigentlich nur zwei Dinge – Wohnbauförderung und ein eventueller Hangrutsch – unser Haus betroffen haben", erläuterte BH Dr. Markus Maaß. Ansonsten wurden laut Maaß mehr "menschliche Sorgen" vorgebracht, die nicht unbedingt die...

Verwahrlosung in Haft oder Verfahren, die Jahre dauern, das sind nur einige offene Baustellen des Justizministers. Im Fall des verseuchten Quargels mit acht Todesopfern hat es fünf Jahre bis zum Prozessbeginn gedauert. Wie kann die Reform solche Verfahren künftig beschleunigen? „Allgemein ist klar, dass wir auf allen Ebenen Beschleunigung bei Verfahren brauchen – primär in den großen Wirtschaftsverfahren, aber auch bei Verfahren wie diesem. Für die Staatsanwaltschaft ist es hilfreich, dass sie...

Die Bezirksgerichte Weyer und Enns werden 2014 mit dem Bezirksgericht Steyr zusammengelegt. STEYR. Ab Jänner 2014 wird vieles neu im Landesgericht Steyr. Durch die ministeriell verordnete „Strukturoptimierung“ der Bezirksgerichte (BG) werden die BG Weyer und Enns in Steyr vereint. „Der gesamte Sprengel wird 1:1 mit dem Personal übernommen“, informiert der Leiter des Landesgerichts Steyr, Erich Dietachmair. Neues Servicecenter Freilich steigt dadurch auch der Platzbedarf. Neben kleineren...