Novelle des TKKMG

Mehr Sicherheit durch klare Strukturen

Die Novelle des Tiroler Krisen- und Katastrophenmanagementgesetzes (TKKMG) befindet sich derzeit in der Begutachtungsphase. Eine der zentralen Änderungen ist die Umwandlung der Landeswarnzentrale in ein modernes Warn- und Lagezentrum. Zudem sollen Infrastrukturbetreiber künftig verpflichtet werden, wichtige Informationen bereitzustellen, um ein umfassendes Lagebild erstellen zu können.

TIROL. Mit der geplanten Novelle des Tiroler Krisen- und Katastrophenmanagementgesetzes (TKKMG) wird die Landeswarnzentrale zu einem Warn- und Lagezentrum ausgebaut. Dieses soll künftig ein täglich aktualisiertes Lagebild erstellen. „Das Lagebild umfasst Wettermodelle, Informationen zu Hochwasser- oder Lawinengefahr sowie den aktuellen Zustand von Verkehrs-, Energie- und Krankenhausinfrastrukturen. Wir haben alles auf einen Blick und können schnell reagieren“, erklärt Elmar Rizzoli, Leiter des Tiroler Zentrums für Krisen- und Katastrophenmanagement. Sicherheitslandesrätin Astrid Mair ergänzt: „Nur wer die aktuelle Lage kennt, kann die richtigen Entscheidungen treffen. Ein umfassendes Lagebild ist das Fundament eines effizienten Krisenmanagements.“

Informationspflichten schaffen mehr Klarheit

Um die tägliche Erstellung des Lagebilds zu ermöglichen, werden Infrastrukturbetreiber wie Krankenhäuser, Straßenerhalter oder Eisenbahninfrastrukturunternehmen verpflichtet, relevante Daten bereitzustellen – etwa zur Bettenauslastung oder zu Problemen im Schienenverkehr. „Diese Zusammenarbeit ist bereits Praxis, aber wir schaffen mit der Novelle eine rechtlich bindende Grundlage, die allen Beteiligten mehr Sicherheit gibt“, so Rizzoli. Gleichzeitig verpflichtet sich das Land Tirol, diese Daten an Behörden und Partner weiterzugeben.

Einheitliche Ausbildungen und Übungen für Krisenstäbe

Ein weiterer Schwerpunkt der Novelle liegt auf der Aus- und Weiterbildung. Künftig wird das Land Tirol ein einheitliches Kursangebot für Gemeinde-, Bezirks- und Landeseinsatzstäbe bereitstellen. „Alleine in diesem Jahr haben über 40 Kurse mit mehr als 800 Teilnehmenden stattgefunden. Mit der gesetzlichen Festlegung entlasten wir Gemeinden und schaffen ein standardisiertes Angebot für alle Beteiligten“, erklärt LRin Mair.

Mehr Rechtssicherheit durch klare Begriffsdefinitionen

Zusätzlich werden in der Novelle zentrale Begriffe wie „örtliche Katastrophe“ oder „gemeindeüberschreitende Katastrophe“ definiert. Dies soll Zuständigkeiten zwischen Gemeinden und dem Land klar regeln. Auch das bisher eigenständige Gesetz zu den Lawinenkommissionen wird ins TKKMG integriert und harmonisiert.

Fokus auf Herausforderungen durch den Klimawandel

Die geplanten Änderungen sollen Tirol besser auf zukünftige Herausforderungen vorbereiten. „Mit diesen Maßnahmen schaffen wir die Grundlage für mehr Sicherheit im Katastrophenfall und reagieren auf die wachsenden Risiken durch den Klimawandel“, betont Mair. Die Novelle wird derzeit begutachtet und soll im Februar dem Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

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