Novelle des Ökostrom-Gesetzes
VP-Raggl fordert Aufgabe der Blockadehaltung von SPÖ
- Die Novellierung des Ökostrom-Gesetzes solle nicht blockiert werden, fordert VP-Raggl.
- Foto: Pixabay/Free-Photos (Symbolbild)
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TIROL. Nächste Woche wird über die Novelle des Ökostrom-Gesetzes im Nationalrat diskutiert. Die SPÖ hat angekündigt, die Novelle blockieren zu wollen. Als "ein Machtspiel auf dem Rücken der Arbeitnehmer und auf Kosten unserer Umwelt“, bezeichnet der Tiroler ÖVP-Bundesrat und Direktor des Tiroler Bauernbundes, Peter Raggl diesen Plan.
Aufforderung der Neuregelung zuzustimmen
Besonders den SPÖ-Bundesrat Stefan Zaggl, fordert der VP-Raggl auf, der Neuregelung des Ökostrom-Gesetze zuzustimmen und die Blockadehaltung aufzugeben.
Diese Haltung wäre ein Manöver aus "rein parteitaktischen Motiven" heraus, so Raggl. Würde die Neuregelung blockiert, wäre dies nicht nur ein Schaden für die Umwelt, sondern auch für die österreichischen ArbeitnehmerInnen, die bei den 134 Holzkraftwerken beschäftigt sind, wird argumentiert.
Holzkraftwerke stellen Säule der Energiewende dar
Es wäre den Holzkraftwerken zu verdanken, dass man jährlich etwa 450 Millionen Liter Heizöl einsparen könnte. In den Augen Raggls, stellen die Holzkraftwerke somit eine "wesentliche Säule der Energiewende dar". Deshalb wäre es so wichtig, einen Nachfolgetarif auszuhandeln, denn sonst wäre diese Säule "einsturzgefährdet".
Auch in der Arbeit mit den abgestorbenen Schadholz, nach den schweren Unwettern im Herbst, leisten die Holzwerke einen bedeutenden Beitrag, so Raggl. Die SPÖ würde also mit ihrer Blockade einen "unverzichtbaren Arbeitnehmer leichtfertig aufs Spiel setzen".
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