Misstrauen gegen Höfinger

Mit einem ganzen Paket an Dringlichkeitsanträgen wurde Bürgermeister Johann Höfinger in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag konfrontiert. So auch mit dem vorgebrachten Misstrauensantrag.

SIEGHARTSKIRCHEN. Fast wie auf dem Jahrmarkt ertönte die kräftige Stimme von GR Karl Robert Berger (Freie Bürgerliste): „Herr Bürgermeister, hiermit stelle ich einen Misstrauensantrag gegen Sie.“ Plötzlich war es ruhig. Kein Wort im Plenum – keines bei den anwesenden Zuschauern. Doch Bgm. Johann Höfinger (ÖVP) wimmelte Berger mit den Worten „Das hier ist eine Gemeinderatssitzung mit beschlossener Tagesordnung“ ab. Obwohl Berger nicht locker ließ, wurde während der Sitzung kein Wort mehr über den Misstrauensantrag verloren und ein Tagesordnungspunkt nach dem anderen akribisch abgearbeitet. Dann musste das Publikum die Räumlichkeiten des Sitzungszimmers verlassen.

Zündstoff Rechnungsabschlüsse
Doch wie sich herausstellte, war es die Wahrheit: Berger überreichte Vizebgm. Silvia Wolfsberger (ÖVP) in der Tat den mitgebrachten Misstrauensantrag gegen Ortschef Höfinger, den er am liebsten schon während des Tagesordnungspunktes „Rechnungsabschluss 2010“ gestellt hätte. Berger bringt mehrere Kritikpunkte vor. Er spricht von „gefälschten Zahlen“ und will einen Untersuchungsausschuss installieren. Nach Aussage von Finanzreferentin Wolfsberger weist das Budget einen Haushalts-überschuss von 572.622,65 Euro auf. „Dieses Ergebnis ist auf die gestellten Weichen im vergangenen Jahr sowie auf die niedrige Zinslage und die wieder gestiegenen Ertragsanteile zurückzuführen“, so Wolfsberger. Höfinger ergänzte: „Ein erfreulicher Abschluss, der verwendet wird, um weitere Schulden abzubauen und den Haushalt zu stabilisieren.“
Aber die Opposition sieht die Finanzgebarung offenbar in einem anderen Licht. Seitens der FPÖ wurde eine Aufsichtsbeschwerde angekündigt, „weil die Zahlen im Rechnungsabschluss 2009 nicht korrekt sein können“, so FP-GR Andreas Spanring.
Absolut kein Verständnis für derlei polemische Attacken zeigt VP-Fraktionssprecher Josef Roch: „Da gibt es ein herzeigbares Ergebnis und dann wird mit aller Gewalt versucht, es schlechtzureden.“ Der Misstrauensantrag sowie die Aufsichtsbeschwerde entbehren für Roch „jeglicher Grundlage und sind der Versuch, einen Bürgermeister anzupatzen. Wir vonseiten der ÖVP werden aber unbeirrt unsere Arbeit für die Entwicklung unserer Gemeinde fortsetzen und uns nicht in gehässige Streitereien verwickeln lassen.“
Bgm. Höfinger betont, er nehme den Misstrauensantrag ernst, sehe der Aufarbeitung aber gelassen entgegen.