EU-Wahl 2019
Vorderweißenbacher dürfen nicht in Traberg wählen
- hochgeladen von Gernot Fohler
VORDERWEISSENBACH/OBERNEUKIRCHEN (fog). Um bei der EU-Wahl am kommenden Sonntag, eine Wahlwiederholung, wie bei der Bundespräsidentenwahl zu verhindern, sind etliche Gemeinden in Österreich vom Innenministerium hingewiesen worden, mögliche Anfechtungsgründe zu vermeiden. Unter den drei betroffenen oö. Gemeinden war auch Vorderweißenbach, weil in der Vergangenheit einige Vorderweißenbacher in der geographisch näher liegenden Volksschule Traberg (Gemeinde Oberneukirchen) gewählt hatten. Das sei aber nicht rechtens, so der Leiter der Abteilung für Wahlangelegenheiten im Innenministerium, Robert Stein.: „Wahllokale müssen laut Paragraph 39 der Europawahlordnung im Gemeindegebiet liegen. Nur ist man früher nicht draufgekommen, durch die elektronische Erfassung der Wahllokale wurde das jetzt aber festgestellt.“
Verlegt worden
Die Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung leitete diese Änderung bereits vergangene Woche in die Wege. "Die Gemeindewahlbehörde Vorderweißenbach beschloss in ihrer Sitzung am Mittwoch 15. Mai, dass das Wahllokal für den Wahlsprengel 3 von der Volksschule Traberg, Gemeinde Oberneukirchen, in die Neue Mittelschule Vorderweißenbach verlegt wird. Die Verständigungen an die betroffenen Wahlberechtigten wurden bereits versandt", sagt die zuständige Referentin Claudia Handlbauer.
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