Offener Brief: Gemeinderäte wurden nicht informiert

An
Bgm. Reinhard Deimel
Obmann der Kleinregion Zukunftsraum Thayaland

Als Gemeinderat der Stadtgemeinde Waidhofen/Thaya wende ich mich bezüglich Ihrer Aktivitäten zum Radweg auf der Thayatalbahntrasse an Sie. Leider haben wir als Gemeinderat von Seiten der Kleinregion nach dem Grobkonzept keinerlei weitere Informationen über die Detailpläne zur „Thayarunde“ bekommen. Obwohl die Stadtgemeinde Waidhofen/Thaya Mitglied der Kleinregion ist, wurde uns bisher kein Jahresbericht zu den Tätigkeiten der Kleinregion noch ein Plan zu zukünftigen Plänen der Kleinregion vorgelegt.

Aus den Zeitungen ist zu lesen, dass die Kleinregion bei Verzögerungen zum Radweg um Teile von EU-Förderungen umfallen könnte. Für mich ist dies schwer nachvollziehbar, da EU-Projekte üblicherweise auch abgeändert werden können, wenn dies entsprechend eingereicht wird. Viel mehr ärgert mich aber der Umstand, dass selbst wir Gemeinderäte nicht darüber informiert werden, welche Verträge von der Kleinregion abgeschlossen werden und diesbezüglich wünsche ich mir wesentlich mehr Transparenz.

Es ist nicht verwunderlich, wenn die örtliche Bevölkerung mit der Radweg-Planung unzufrieden ist und sich schlecht informiert fühlt, wenn selbst die Gemeinderäte in den betroffenen Gemeinde nicht über die Aktivitäten informiert werden.

Weiter fehlt mir bei diesem Projekt auch eine Kostengegenüberstellung und Alternativplanungen, bei der auch die Betriebskosten, und damit vor allem die Kosten für die Gemeinden dargestellt werden. Es kann ja nur im Sinn aller Steuerzahler sein, dass die zur Verfügung stehenden Mittel mit dem bestmöglichen Nutzen eingesetzt werden.

Zur Zeit hat man den Eindruck, dass sich das Land NÖ mit dem Asphaltieren der Trasse als Radweg aus der Verantwortung für die Bahntrasse freikaufen möchte und die ganze Last den Gemeinden hinterlässt, die allesamt sowieso in Finanznöten sind.

Außerdem fehlen mir konkrete Maßnahmen und Vorschläge, wie der LKW-Verkehr und hier vor allem die Holz-Transporte eingedämmt und die Bevölkerung besser geschützt werden soll. Der freie Warenverkehr kann ja nicht über der Sicherheit und der Gesundheit unserer Bevölkerung stehen.

Es freut mich aber, dass nun offenbar mit dem Verkehrsforum Waldviertel Gespräche erfolgen, bei denen die Anliegen unserer Bevölkerungen diskutiert werden. Es ist nur Schade, dass solche Gespräche nicht schon viel früher von den Planern der „Thayarunde“ angesetzt wurden, dann würde man jetzt nicht unter Zeitdruck stehen.

Mit freundlichen Grüßen

GR. Ing. Martin Litschauer