Werner Kogler gibt bekannt:
Grüne wollen mit ÖVP in Koalitionsverhandlungen gehen
- "Grünes Licht für Koalitionsverhandlungen": Grünen Chef Werner Kogler gibt am Sonntag den Entschluss seiner Parteikollegen bekannt.
- Foto: Die Grünen, Archivbild
- hochgeladen von Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug.
ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt gehalten: Nur soviel, dass er dem Bundesvorstand eine Empfehlung geben werde.
Für diesen Weg von Verhandlungen gebe es noch keine Landkarte, sagte Kogler in einer Pressekonferenz am Sonntag. Er sprach von "Pionierarbeit". Die Grünen hätten die Sondierungen „mitverursacht“ und sie „sehr ernstgenommen“, so der Grünen-Obmann.
Die Hand der Grünen gegenüber der ÖVP sei ausgestreckt. Der Ausgang sei offen, man werde aber weder „auf Scheitern“ verhandeln, noch eine Koalition um jeden Preis anstreben.
ÖVP-Obmann am Zug
Kurz wollte seine Entscheidung von den Grünen abhängig machen. Er hatte angekündigt, seine offizielles "Go" dazu spätestens am Montag bekannt zu geben. Man werde das Wochenende für Beratungen mit den Bünden und den Landesorganisationen nützen, zudem soll es Besprechungen in den Parteigremien geben.
Beide Seiten hatten zuvor mehrmals betont, dass es noch "keine ausgemachte Sache" sei, dass die beiden Parteien tatsächlich in eine Regierung gehen. Doch, obwohl, wie zuletzt Ex-Grünen Abgeordnete Terezija Soisits, viele dieser möglichen Koalition skeptisch gegenüber stehen, haben die beiden Sondierungsverhandler stets einen zuversichtlichen Eindruck gemacht.
Die drei großen Knackpunkte zwischen den Verhandlern: Das Thema Klima, sowie Zuwanderung in Österreich und unsere Sozialpolitik.
Was beide Parteichefs wirklich wollen:
So träumt sich Sebastian Kurz sein ideales Österreich
So träumt sich Werner Kogler sein ideales Österreich
Empfehlungen der Landeshauptleute
Bei der Landeshauptleute-Konferenz in Niederösterreich am Donnerstag und Freitag forderte die niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner von einer künftigen Regierung mehr Studienplätze im Bereich Medizin, Stichwort Ärztemangel. Einigkeit gab es bei der Forderung nach klaren Förderrichtlinien für Förderrichtlinien bei Erneuerbarer Energie. Auch das Thema Pflegeregress kam auf den Tisch. Von den ursprünglich beschlossenen Kompensationszahlungen (340 Millionen Euro pro Jahr) wären nur 300 Millionen Euro ausgeschüttet worden. Beim Thema Asyl wünschte man sich von der künftigen Bundesregierung eine raschere Abwicklung der Verfahren.
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