Alma Zadi´c

Gedenktafel für NS-Opfer vor Justizpalast enthüllt

Heute, 9. September, wurde vor dem Justizpalast eine Gedenktafel an NS-Opfer enthüllt. Im Zuge dessen kündigte Justizministerin Alma Zadi´c (Grüne) eine Evaluierung des Verbotsgesetzes an und mahnt zur Wachsamkeit gegenüber Rassismus und Rechtsextremismus.

WIEN/INNERE STADT. In Anwesenheit der NS-Opferverbände und Widerstandskämpfer und -kämpferinnen Österreichs, sowie Vertreter und Vertreterinnen der Justiz, fand heute, 10. September, die Enthüllung einer Gedenktafel an NS-Opfer statt. „Heute gedenken wir gemeinsam all jener mutigen Frauen und Männern, die das nicht hinnehmen wollten, die sich der NS-Tyrannei widersetzt und die dadurch ihre Leben verloren haben", sagte Justizministerin Alma Zadi´c. 

Ebenso mahnte Zadi´c zur Wachsamkeit gegenüber Rassismus und Rechtsextremismus. Denn auch im 21. Jahrhundert gibt es "politische und gesellschaftliche Kräfte, die unsere Gesellschaft anhand ethischer und religiöser Kriterien spalten wollen. Die das scheinbar Trennende vor das uns alle Verbindende stellen. Diesen Kräften – und diesen Bestrebungen – zu widerstehen ist unsere historische Verantwortung.“

Verantwortung im 21. Jahrhundert

Direkt vor dem Justizpalast fand die Enthüllung der Gedenktafel statt. Jenem Ort, wo Menschen zum Tode oder langjährigen Kerkerstrafen verurteilt wurden. Das aktuelle Regierungsprogramm sieht eine Evaluierung des aktuell geltenden Verbotsgesetzes vor. Denn es geht darum der politischen, rechtlichen und moralischen Verantwortung zu entsprechen.

Ende September soll eine Arbeitsgruppe, in der strafrechtliches, verfassungsrechtliches und historisches Fachwissen vereint sind, zusammen kommen. „Wir alle müssen einen Beitrag leisten, um neonazistischen Ideologien und Bewegungen entgegen zu wirken. Deshalb werde ich das Verbotsgesetz evaluieren lassen und ins Jahr 2021 bringen“, so Justizministerin Zadić.

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