Stadtrechnungshof
"Rasante Verfahrensabläufe" bei Pop-Up-Radwegen
In einem aktuellen Bericht nimmt der Stadtrechnungshof auch Stellung zu den vergangenen Sommer in Wien eingerichteten Pop-Up-Radwegen: Hier wäre mehr Zeit für eine Begutachtung wünschenswert gewesen, heißt es.
WIEN. Im Zusammenhang mit einer Prüfung der Bodenmarkierungen der Magistratsabteilung für Verkehrsplanung (MA 46) bemerkte der Stadtrechungshof die "stark verkürzte Verfahrensdauer" im Zusammenhang mit den Pop-Up-Radwegen vom Sommer 2020, die mehr Platz für den erhöhten Radverkehr während der Corona-Pandemie schaffen sollten.
Die übliche Frist für Stellungnahmen zu anstehenden Verkehrsmaßnahmen wurde eingeschränkt: "Den örtlich zuständigen Bezirksvorstehungen, der Landespolizeidirektion Wien, den Wiener Linien oder der Magistratsabteilung 28 wurden nur wenige Tage zur Äußerung eingeräumt, die sich teilweise durch Wochenenden und Feiertage weiter eingeschränkt zeigten. Die Magistratsabteilung 46 verstärkte den Druck, indem sie anführte, die Stellungnahmen würden zwingend bis zum gewünschten Datum einlangen müssen, andernfalls sie Zustimmung bzw. Kenntnisnahme annehmen werde. Die angeschriebenen Stellen hatten also kaum Zeit, die Eingabe zuzuteilen, sich einen Überblick zu verschaffen, zu prüfen und analysieren und allfällige Einwände in Worte zu fassen", heißt es im Bericht.
Kritik der Polizei fand keinen Eingang
Trotzdem kam es in allen vier Fällen zu einer negativen Stellungnahme der Polizei, einmal auch der Bezirksvorstehung – es handelt sich um den Pop-Up-Radweg Wagramer Straße, der vom zuständigen Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) laufend kritisiert worden war – die ebenfalls, so der Bericht, in sehr kurzer Zeit geprüft worden seien und nicht berücksichtigt wurden.
Neos reagierte bereits auf die Prüfung: „Wir haben in den Regierungsverhandlungen erreicht, dass das Budget für den Ausbau der Radinfrastruktur vervierfacht wird. Unser Ansatz ist, nicht kurzfristig etwas auf die Straße zu pinseln, sondern Verbesserungen zu erreichen, die bleiben", so Klubobfrau Bettina Emmerling in einer Stellungnahme.
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