So geht Wien
Die Sache mit dem Budget oder wie der Bezirk zu Geld kommt
Die Stadt Wien hat die Bezirksbudgets neu aufgestellt. Aber wie viel Geld bekommen die einzelnen Bezirk und wofür (müssen) sie es ausgeben?
WIEN. Sie sitzen beim Lesen gerade auf einer Parkbank? Ihre Kinder besuchen eine gut ausgestattete öffentliche Volksschule und freuen sich jeden Tag auf den Spielplatz? Sie fahren nicht oft mit dem Auto, aber wenn, dann sind Sie erfreut, dass die Straßen nicht voller Schlaglöcher sind? Haben Sie sich schon einmal gefragt, wer sich darum kümmert und das auch bezahlt?
Das Schlüsselwort heißt hier „Bezirksmittelverordnung“. Sie ermöglicht den Bezirken ein Budget, damit alles „in Schuss“ gehalten werden kann. Dazu werden Teile des Stadt-Budgets den Bezirken überlassen und das geht so:
In der Oberverteilung ist festgelegt, welche Mittel die Bezirke insgesamt bekommen. In der Unterverteilung sind Töpfe fixiert, die einen Verteilungsschlüssel darstellen. Dazu gehören: Die Anzahl der Bevölkerung, die Anzahl der Straßenflächen, Schülerzahlen, Arbeitsstätten und Bevölkerungsdichte sowie aufgabenspezifische und Schwerpunkt-Investitionen.
Wofür der Bezirk Geld ausgibt
Seit heuer werden im Verteilungsschlüssel auch die Anzahl der Kindergartenkinder berücksichtigt und die Anzahl der Arbeitsstätten werden höher bewertet. Wenn Sie es ganz genau wissen wollen, gibt es wie immer den Tipp zum Link am Ende der Kolumne!
Vereinfacht kann man sagen, die meisten Mittel braucht ein Bezirk für die Schulerhaltung, für Grünanlagen und Kinderspielplätze und die Straßenplanung und -erhaltung. Aber auch die Erhaltung der Städtischen Kindergärten, der Pensionistenklubs, der Musikschulen, die Straßenreinigung, die öffentlichen WC-Anlagen, die Familienbäder, die außerschulische Jugendarbeit gehören dazu und die Unterstützung kultureller Aktivitäten im Bezirk.
Soziale Aspekte bleiben unberücksichtigt
Was Sie nicht in einem Budget-Verteilungsschlüssel finden werden, ist die soziale Zusammensetzung eines Bezirks. Ich habe mich immer gefragt, ob die Anzahl der Arbeitsstätten wirklich so viel über einen Bezirk aussagt, denn Bezirke können Arbeitsstätten weder ansiedeln noch sie – wie auch immer – fördern.
Meiner Meinung nach ist es jedoch relevant, wie sich die Bezirksbevölkerung zusammensetzt: eher alt oder jünger, eher einkommensschwach oder -stark, wie gestaltet sich Migration, wie ist die Wohn- oder Ausbildungssituation.
Was sagen Sie dazu? Scheiben Sie mir doch Ihre Meinung per Mail an sogehtwien@regionalmedien.at Über eine mögliche zielführende Verbesserung der Mittelverteilung lesen Sie in der nächsten Kolumne.
Weitere Infos: www.wien.gv.at/bezirke/dezentralisierung/budget/
Mehr zum Thema Budget und weitere Kolumnen:
Du möchtest selbst beitragen?
Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.