Scan-Cars

Kontrollieren bald spezielle Autos Verstöße beim Parken in Wien?

Ab Ende 2026 will die Stadt Wien mit hochtechnologisierten Fahrzeugen mittels optischer Kennzeichenerkennung potenzielle Verstöße beim Parken im öffentlichen Raum kontrollieren. Ob dies auch wirklich umsetzbar ist, wird die Zukunft zeigen. Projekte in einigen europäischen Großstädten sind ein voller Erfolg.

WIEN. In einigen Städten heißen sie „Scan Cars“, in Frankreich „Voitures radars“ (z. Dt. „Radarautos“) – die Rede ist von speziell ausgerüsteten Autos, die Nummernschilder von geparkten Fahrzeugen scannen und so kontrollieren, ob diese vorschriftsmäßig abgestellt sind oder nicht. Dies gibt es bereits in Großstädten wie Paris, London und Madrid, aber auch Warschau, Bratislava, Prag und Bukarest. Bald könnte auch Wien dazu kommen.

Denn wie die Stadt Wien diese Woche mitgeteilt hat, sollen künftig diese sensorgesteuerten Fahrzeuge die etwa 700 Parkraumüberwachungsorgane – auch „Parksheriffs“ genannt – unterstützen und ihnen den Alltag erleichtern. Bereits jetzt startete der Begutachtungsprozess für eine Gesetzesänderung für Parkometer, weil dies die Grundlage für das geplante Großprojekt ist. Danach soll per Ausschreibung die Suche nach einem geeigneten Anbieter starten und die „Scan-Cars“ dürften ab Ende 2026 auf Wiens Straßen zu sehen sein.

Optische Zeichenerkennung

Doch wie funktionieren diese hochtechnologisierten und automatisch kontrollierbaren Autos? Die Fahrzeuge scannen die Kennzeichen mittels „Optical Character Recognition“ (z. Dt. „optische Zeichenerkennung“) – kurz OCR. „Der Kennzeichentext wird in ein maschinenlesbares Textformat umgewandelt und es erfolgt ein Abgleich mit der verknüpften Datenbank. Wie im bestehenden System auch, erfolgt dabei keine weitergehende Speicherung der Daten im Hintergrund. Die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen wird somit gewährleistet“, erklärt man seitens der Stadt.

Die „Scan-Cars“ können aber nicht automatisch bestrafen, deshalb wird jeder digital festgestellte, potenzielle Verstoß von Parksheriffs vor Ort noch einmal endüberprüft. Erst dann wird eine Beanstandung durchgeführt. „Die deutlich sichtbaren Sensoren der Kamerafahrzeuge sensibilisieren die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer zusätzlich auf die Abgabenentrichtung und wirken somit auch präventiv. Ein positiver Nebeneffekt, der mehr Fairness bei der Nutzung der Parkplätze in der Zwei-Millionenstadt bringt“, meint das zuständige Büro von Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) in einer Aussendung.

Ob der Einsatz jedoch wirklich auch möglich sein wird, wird jetzt mit der Einleitung der Begutachtungsphase überprüft. Wenn man bedenkt, dass etwa die Zufahrtskontrolle mit Kennzeichenerfassung im geplanten Projekt der verkehrsberuhigten Wiener Innenstadt jahrelang für große Bedenken und politischen Streit sorgt, könnte diese Phase bei „Scan Cars“ lange dauern.

Bis zu 1.000 Kennzeichen pro Stunde

Die speziellen Autos sollen insbesondere in jenen weitläufigen Arealen geplant sein, die im Zuge des im Jahr 2022 eingeführten flächendeckenden Parkpickerls hinzugekommen sind, erklärt man auf MeinBezirk-Anfrage. Hier fragt man sich auch, wo die „Scan Cars“ parken sollen, wenn es in einigen Straßen oder Gassen keinen Platz gibt. Patrick Futterknecht, Sprecher der MA 67 (Parkraumüberwachung), dazu: „Sollte eine Beanstandung festgestellt werden, so werden die Fahrzeuge rechtskonform abgestellt und eine Beanstandung ausgestellt. Dabei muss jede potentielle Beanstandung durch ein Überwachungsorgan geprüft werden“.

Die „Scan-Cars“ oder auch „Radarautos“ gibt es bereits in einigen Städten. Bei den Nachbarn in Deutschland wurden Pläne vorgestellt, mit denen statt den von Menschen kontrollierten 50 Kennzeichen pro Stunde in Zukunft bis zu 1.000 Kennzeichen stündlich realistisch sein könnten. Doch viele Experten sind skeptisch, ob dies umsetzbar sei. Denn es müssen auch erforderliche Rechtsgrundlagen geschaffen werden und die Erfassung der Kennzeichen müsse datenschutzkonform erfolgen. Aus Amsterdam, Brüssel und Paris hört man jedoch, dass es mit dem Einsatz dieser Fahrzeuge merklich weniger „Schwarzparker“ gäbe.

Der Entwurf zur Änderung des Wiener Parkometergesetzes 2006 ist unter wien.gv.at abrufbar und liegt bei den magistratischen Bezirksämtern vom 17. Oktober bis 4. November zur öffentlichen Einsicht auf. Stellungnahmen können an kanzlei-recht@ma06.wien.gv.at oder schriftlich bei den magistratischen Bezirksämtern abgegeben werden.

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