U-Kommission
Wer heute zur Causa Wien Energie einvernommen wird
Am heutigen Mittwoch um 10 Uhr findet im Rathaus die 14. Sitzung der Untersuchungskommission zum Thema Wien Energie statt. Bereits in den vergangenen Sitzungen wurden hochrangige Politiker befragt - auch diesmal sind wieder bekannte Namen geladen.
WIEN. In der Kommission prüft das Gremium die aufsehenerregenden Kreditvergaben an den städtischen Energieversorger Wien Energie. In der mittlerweile 14. Sitzung sind Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ), Gemeinderat Kurt Stürzenbecher (SPÖ) und Gemeinderat Markus Gstöttner (ÖVP) als Zeugen geladen.
Bereits vor der Sommerpause mussten allseits bekannte Namen der Wiener Politszene Rede und Antwort stehen. Darunter etwa Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ), ÖVP Wien-Chef Karl Mahrer, Grüne Wien-Chefin Judith Pühringer (Grüne), FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp sowie Gerhard Mörtl, Dezernatsleiter in der Magistratsabteilung für Finanzwesen (MA 5).
Frühzeitiges Ende
Ende April wurde beschlossen, dass die U-Kommission frühzeitig eingestellt werden wird. Die Sitzung am 30. August wird voraussichtlich eine der letzten sein. Im Oktober soll es noch eine Zusammenkunft geben. Dort wird dann der Abschlussbericht formal beschlossen.
Die U-Kommission wurde auf Verlangen der Oppositionsparteien ÖVP und FPÖ auf die Beine gestellt, um die Vorgänge im Sommer 2022 bei der Wien Energie zu beleuchten. Damals geriet der städtische Energieversorger aufgrund von Marktturbulenzen in Schieflage und musste wegen hoher Preissprünge für Strom und Gas hohe Sicherheitsleistungen hinterlegen.
Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) griff Wien Energie unter die Arme und stellte Kredite von insgesamt 1,4 Milliarden Euro via Notkompetenz bereit. Diese Darlehen sowie die von Ludwig angewendete Notkompetenz stehen seit vergangenem Jahr im Fokus eben jener Kommission.
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