NEOS

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...

Bänke, Mistkübel und Schutzräume: Peter Landrichter, der neue Neos-Klubvorsitzende in der Inneren Stadt, im Interview über seine Pläne für die City. WIEN/INNERE STADT. Gegen Ende des Jahres 2023 hat Neos seine Strukturen auf Bezirksebene umgebaut. In allen Bezirken – so auch in der City – haben die Mitglieder ein Team und einen Sprecher gewählt. Thomas Klein, bislang Klubvorsitzender der Pinken, wurde zum Bezirkssprecher gewählt. Seine bisherige Rolle hat er an seinen ehemaligen Stellvertreter...

Neos baut die Strukturen in der Inneren Stadt aus. Mit Thomas Klein gibt es fortan einen eigenen Bezirkssprecher. Er wird von vier weiteren Personen politisch unterstützt. WIEN/INNERE STADT. Einige Neuerungen gibt es bei Neos: Aktuell werden die Strukturen der Pinken ausgebaut. Dabei wurden etwa Sprecher für alle 23 Bezirke gewählt. Alle Neos-Mitglieder konnten auch bei der Bezirksteam-Wahl in der Inneren Stadt direkt für ihren Favoriten oder ihre Favoritin stimmen. In der Inneren Stadt wird...

Die Neos sind im Zuge ihrer "Barrierefrei im Ersten"-Kampagne auf Gefahrenstellen für sehschwache Menschen im Ruprechtsviertel gestoßen. WIEN/INNERE STADT. Sehbehinderte Menschen haben es in ihrem Alltag nicht leicht. Jede Stufe, jedes Hindernis auf der Straße, jedes Schild, das nicht barrierefrei gestaltet ist – all das stellt für sie eine Herausforderung dar. Als sehbehindert gilt man, wenn man selbst mit Brille oder Kontaktlinsen nur rund 30 Prozent von dem sieht, was ein Mensch mit normalem...

Der neue City-Neos Chef hat viel vor. Zum Amtsantritt sprach er mit der BezirksZeitung über seinen Weg in die Politik, seinen Lieblingsplatz im Ersten und seine großen Ziele.  Beginnen wir persönlich: Wie sind Sie in die Politik gekommen und warum genau die Neos?  THOMAS KLEIN: Also ich war politisch schon immer interessiert, aber nie parteipolitisch engagiert. Ich sage immer ich hab ein bisschen auf die richtige Partei gewartet. 2013 hatte ich dann das Glück bei der ersten Nationalratswahl für...

Die hohe Inflation lässt auch die Parteienförderung des Bundes steigen. Insgesamt erhalten die fünf Nationalratsparteien sowie ihre Klubs und Parteiakademien heuer 66,6 Mio. Euro – um 1,4 Mio. Euro mehr als voriges Jahr. Die NEOS fordern eine Reform der Parteienfinanzierung.  ÖSTERREICH. Das geht aus einer aktuellen Aufstellungen von Parlament und Bundeskanzleramt her. Allein die Parteienförderung steigt durch die seit 2019 geltende jährliche Inflationsanpassung um knapp 2,9 Prozent auf 31,8...

Im 18ten wird nach Möglichkeiten gesucht, um an den Künstler zu erinnern. Was schlagen die bz-Leser vor? Arik Brauer lebte von 1929 bis 2021 – mit ihm hat Wien nicht nur einen bedeutenden Maler, Sänger und Dichter verloren, sondern auch einen Vermittler zwischen den Welten. Daran wollen seine Tochter Timna Brauer und Neos-Bezirksrätin Karin Riebenbauer in Währing nun dauerhaft erinnern. Trotz einschneidender Erlebnisse im Nationalsozialismus ging der jüdische Ausnahmekünstler niemals mit...

Im Finanzausschuss wurden 347.000 Euro für den Umbau des Gersthofer Platzl beschlossen. WÄHRING. Die Freigabe der Mittel wurde letztendlich von Grünen und Neos beschlossen. Die Entscheidung stand auf des Messers Schneide, denn ÖVP (vier Mandate) und SPÖ (zwei Mandate) waren dagegen, die Grünen (fünf Mandate) und Neos (ein Mandat) stimmten allerdings dafür. Somit lag es am grünen Ausschussvorsitzenden Marcel Kneuer, eine Entscheidung zu fällen. Und dieser sprach sich für die Bereitstellung der...

In der Krottenbachstraße wird ein Radweg überlegt, der insgesamt 277 Stellplätze vernichten soll. DÖBLING. Für Emotionen sorgte in der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag der Neos, dass auf der 3,4 Kilometer langen Krottenbachstraße zwischen dem Kreisverkehr in der Agnesgasse und der Abzweigung in die Cottagegasse ein baulich getrennter Radweg errichtet werden soll. Mit Stimmen von SPÖ und Grünen wurde der „pinke“ Antrag angenommen und wird jetzt im Rathaus von...

Um den öffentlichen Verkehr zu beschleunigen, wurde im vergangenen Sommer die Vorrangregelung an der Kreuzung Hasenauerstraße/Gregor-Mendel-Straße geändert. WÄHRING. Diese nicht eindeutig gekennzeichnete Änderung führte aber zu Verwirrung und brenzligen Situationen an dieser Stelle. Jetzt wurden auf Initiative der Neos entsprechende Verkehrszeichen angebracht und die alten Leitlinien entfernt. „Nun ist der Verlauf der Vorrangstraße eindeutig zu erkennen“,so Neos-Klubobmann Wilfried...

Neos möchte eine Seilbahn am Steinhof. Das Projekt wird von der Stadtregierung geprüft. Das sagen die bz-Leser. "Wir haben es erst vor Kurzem geschafft, dass die Steinhof-Gründe nicht zubetoniert werden. Und jetzt kommt schon wieder ein Lokalpolitiker daher, dem nichts Besseres einfällt, als auf den Steinhof-Gründen im großen Stil die Bagger auffahren zu lassen."  Thomas Wimmer, per E-Mail "Um meinen Senf dazugeben zu können, möchte ich gerne wissen, wie die Trasse verlaufen soll: über den...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Mit zwei neuen Bezirksrätinnen vergrößert sich Neos auf drei Sitze in der neugewählten Bezirksvertretung Margareten. MARGARETEN. Markus Österreicher, der bei der Bezirksvertretungswahl im Oktober als Spitzenkandidat für Neos Margareten ins Rennen ging, wurde einstimmig als Klubvorsitzender bestätigt. Österreicher ist bereits seit 2017 Bezirksrat. Den Klubvorsitz hat er von Marc-Cornelius Klimt übernommen. Dieser hatte sich im September zurückgezogen, um sich neuen beruflichen Aufgaben zu...

Eine Machbarkeitsstudie zu einer Seilbahn über das Otto-Wagner-Areal soll bis 2022 erstellt werden. OTTAKRING/PENZING. Bereits 2017 hatte Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: eine Seilbahn von Hütteldorf über das Steinhof-Areal nach Ottakring.  "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden",...

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

Die Aktivistinnen und Aktivisten von Fridays for Future haben die Klimapläne der neuen Wiener Stadtregierung unter die Lupe genommen: Einiges gehe in die richtige Richtung, aber in vielen Punkten müsse man ambitionierter sein. WIEN. Im Koalitionsabkommen von SPÖ und Neos wird dem Thema Klima viel Platz eingeräumt: In einem eigenen Kapitel unter dem Titel "Klimamusterstadt" mit 35 Seiten und dann noch einmal im Rahmen der Vorhaben in den Bereichen Stadtentwicklung und Mobilität. "So grün wird...

Bereits 2017 hatten die Neos die Idee, nun steht sie im Koalitionspapier der neuen Wiener Stadtregierung: Eine Seilbahn von Hütteldorf nach Ottakring über das Steinhof-Areal.  PENZING/OTTAKRING. "Als Ergänzung zum öffentlichen Verkehr könnte eine neue Stadtseilbahn zwischen Hütteldorf und Ottakring das Otto-Wagner-Areal und die künftige Central European University (CEU) an U-Bahn und S-Bahn anbinden." So steht es im druckfrischen Koalitionspakt von SPÖ und Neos in Bezug auf die Pläne in der...

Alle SPÖ-Stadträte bleiben, wenn auch mit teilweise anderen Aufgabenbereichen. Neos-Wien-Chef Christoph Wiederkehr wird Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat. WIEN. Die neue Stadtregierung steht. Nachdem die Verhandlungen zwischen SPÖ und Neos erfolgreich abgeschlossen wurden und der Koalitionspakt in den roten Gremien mit großer Zustimmung angenommen wurde, verriet Bürgermeister Michael Ludwig, wie sich die neue Stadtregierung zusammensetzt. Bereits heute Vormittag haben Ludwig und Wiederkehr...

Die Koalition aus SPÖ und Neos in Wien ist fix. Geplant sind Arbeitsmarktoffensiven, Gesundheitszentren, Klimamaßnahmen, Antikorruptionsstellen und einiges mehr.  WIEN. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Neos-Chef Christoph Wiederkehr haben heute Vormittag erste Schwerpunkte der künftigen rot-pinken Rathauskoalition präsentiert. Details zu personellen Fragen werden allerdings erst am Dienstag verkündet. Spannend bleibt, ob Wiederkehr die Bildungsagenden übernehmen wird und welche...

SPÖ und NEOS haben die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Damit ist der Abgang der Grünen (und damit auch Vizebürgermeisterin Birgit Hebein) aus der Stadtregierung besiegelt. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Parteigremien müssen das rot-pinke Experiment noch bestätigen, was am Dienstag passieren soll. Dies gilt allerdings auf beiden Seiten lediglich als Formalität. Damit steht die erste SPÖ-NEOS-Landeskoalition Österreichs vor ihrem Amtsantritt. Bereits am morgigen Montagvormittag werden die...

Der angehende Bezirksrat Bastian De Monte (Neos) wurde in den Bundesvorstand der liberalen Jugendorganisation Österreichs gewählt. MARIAHILF. Bastian De Monte (Neos) hat bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ein Bezirksratsmandat in Mariahilf erobert: Für 19. November ist die Angelobung des neuen Bezirksparlaments geplant. Nun wurde De Monte mit 95 Prozent Zustimmung auch in den Bundesvorstand der Junos gewählt: Junos sind die liberale Jugendorganisation Österreichs und offizielle Jugendorganisation...

Josefstädter Künstler und Gastrobetriebe bekommen nun eine Sonderförderung von insgesamt 25.000 Euro. JOSEFSTADT. Die Kulturbranche hat in den vergangenen Monaten besonders unter dem Coronavirus gelitten, weil Veranstaltungen wegen der strengen Coronaregeln immer schwieriger organisiert werden konnten. Aus Vorsicht sind auch viele Menschen lieber zu Hause geblieben. Ähnlich verhält es sich auch in der Gastronomie, wo die Gästezahl deutlich hinter der Zeit vor Corona zurückgeblieben ist....

Die Wien-Wahl 2020 ist geschlagen, die Stimmen sind ausgezählt: Jetzt geht es an die Verteilung der Mandate im Bezirksparlament. MARIAHILF. 8.118 - soviele Wahlkarten wurden für die Wien-Wahl im 6. Bezirk von den insgesamt 24.831 Wahlberechtigten beantragt. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer wählten am 11. Oktober auch tatsächlich: Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent. Ungültige Stimmen gab es immerhin 247, das sind 1,6 Prozent aller Stimmen. Für das neu gewählte...

Die Gemeinderatswahl und die Bezirksvertretungswahl in Meidling ist geschlagen. Alles Wissenswerte dazu finden Sie hier. MEIDLING. Die Meidlingerinnen und Meidlinger haben ihre Wahl getroffen. Schon wie vor fünf Jahren hat die SPÖ im Zwölften auf Gemeindeebene den ersten Platz errungen: 44,83 Prozent der Stimmen konnten Sie für sich verbuchen. Die ÖVP konnte mit 18,68 Prozent der Stimmen den zweiten Platz erringen. Dahinter reihen sich Grüne (13,74 Prozent), FPÖ (6,96 Prozent) und Neos (6,44...