Zwettl - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LAbg Franz Mold bedankt sich für das Engagement bei August Haderer, Geschäftsführer Manfred Ehrgott und LAb Franz Mold, Martin Hany (v.l.). | Foto: privat

Rotes Kreuz: 164.824 Stunden ehrenamtlich im Einsatz

ZWETTL. Das Rote Kreuz in Zwettl ist ein unerlässlicher Bestandteil des Rettungswesens für ganz NÖ. Nicht nur die hauptberuflichen Mitarbeiter des Roten Kreuzes retten Tag für Tag hunderte Leben, sondern auch die Ehrenamtlichen sind rund um die Uhr im Einsatz. „Eine großartige Leistung, die alle Mitglieder des Roten Kreuzes tagtäglich für die gesamte Bevölkerung erbringen“, so LAbg. Franz Mold. Die Bilanz des Roten Kreuzes im Bezirk Zwettl kann sich sehen lassen: Über 370 Ehrenamtliche waren im...

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Lob von höchster Stelle: Bundespräsident van der Bellen scheint seine Meinung zum einstigen "verunglückten Renommee-Projekt" der niederösterreichischen Landesregierung, geändert zu haben | Foto: NLK Burchhart
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Kommentar: IST Austria – Vom Skandal zum Welterfolg

Während seines Besuchs in der niederösterreichischen Landeshauptstadt, zeigte sich Bundespräsident Alexander van der Bellen voll des Lobes für die wirtschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung des Landes. Vor einigen Jahren klang das noch ganz anders. Bundespräsident Alexander Van der Bellen kam bei seinem Besuch in St. Pölten vergangene Woche aus dem Schwärmen nicht mehr heraus. 2017: IST als "weitblickende Entscheidung" Vor einem Dutzend Journalisten lobte der erste Mann im Staat die...

Das "neue Miteinander" der Landesregierung Niederösterreich trägt Früchte. Während der ersten gemeinsamen Klausur im IST Austria in Klosterneuburg wurden die Themen Digitalisierung und Transparenz behandelt | Foto: Volkspartei Niederösterreich
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"Wollen Differenz zwischen Stadt und Land ausgleichen" – Erste gemeinsame Klausur der Landesregierung Niederösterreich

Es tut sich was: Im umtriebigen Ambiente des IST Austria in Klosterneuburg, trafen sich am Mittwoch, 7. Juni, erstmals alle Parteien der niederösterreichischen Landesregierung zu einer gemeinsamen Klausur. Die Themen Digitalisierung und Transparenz standen dabei im Mittelpunkt. Bereits in ihrer Antrittsrede betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, dass ihr ein "neues Miteinander" besonders wichtig sei. Als erstes Zeichen dieses neuen Miteinanders darf die erste parteiübergreifende...

Erwin Schnait, Bgm. Josef Zottl, Bgm. Gerhard Wandl, Bgm. Arnold Bauernfried, Obfrau NÖ-Kinderbetreuung Doris Maurer, Vizebgm. Paul Kirchberger, Bgm. Robert Hafner, Bgm. Johann Stieger, NR Bgm. Angela Fichtinger, Vizebgm. Manfred Hackl, Bgm. Friedrich Fürst, LR Barbara Schwarz, Bgm. Johann Hofbauer, Labg. Franz Mold, Vizebgm. Willibald Kolm (v.l.). | Foto: NÖ-Kinderbetreuung

Politischer Umbruch trifft auch Kleinkindbetreuungen

BEZIRK ZWETTL. Von den turbulenten innenpolitischen Zeiten sind nun auch die Kleinkindbetreuungseinrichtungen betroffen. Die neu errichteten Kleinkindbetreuungseinrichtungen wurden bis lang vom Bund und Land mit Fördergeldern unterstützt. Die Bundesförderungen laufen jetzt frühzeitig - schon mit Ende August statt mit Ende des Jahres aus. Leider wurde bis jetzt noch keine nachfolgende Bundesförderung beschlossen. Dieses Vorhaben betrifft auch die 12 Standorte der NÖ-Kinderbetreuung, wodurch es...

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Gute Bildung ermöglicht einen leichteren Jobeinstieg sowie bessere Aufstiegschancen. | Foto: Symbol: pixelio

Gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt: Entspannung setzt sich fort

Im Vergleich zum Vorjahr: 9,1 Prozent weniger Arbeitslose im Bezirk Zwettl ZWETTL. Die Anzahl der Jobsuchenden ist im Monat Mai im Bezirk Zwettl gegenüber dem Vormonat um weitere 99 Personen oder minus 11,4 Prozent gesunken. Ebenso zeigt der Vorjahresvergleich einen Rückgang um 77 Personen oder minus 9,1 Prozent. Damit setzt sich der Trend rückläufiger Arbeitslosigkeit fort. Beim Arbeitsmarktservice (AMS) Zwettl waren Ende Mai insgesamt 769 Personen, davon 356 Frauen und 413 Männer, arbeitslos...

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Die Referenten der Reha-Konferenz: Dr. Andreas Mayr, Univ.-Prof. Dr. Michaela Pinter, Prim. Univ.-Doz. Dr. Christian Bancher, Ilse Weiß, MSc, Rafaela Mühlehner, BSc, Stefanie Topf, BSc, Jürgen  Schulmeister, Christa Sarcletti, Hans Peter Arzberger (v.l.). | Foto: LK Holding

„Go on – das Wunder Gehen“

Waldviertler-Reha-Konferenz fand unter dem Motto „Go on – das Wunder Gehen“ im Mai 2017 im Landesklinikum Allentsteig statt. ALLENTSTEIG. Das am häufigsten genannte Ziel der Patienten im Landesklinikum Allentsteig ist: „Ich möchte wieder gehen können.“ Naheliegend war es, die zweite Waldviertler-Reha-Konferenz anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Neurorehabilitationsklinik Allentsteig unter dem Motto „Go on – das Wunder Gehen“ zu stellen. Die behandelten Themen umspannten einen weiten...

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Regionalstellenleiterin Elisabeth Wagner und enu-Geschäftsführer Herbert Greisberger vor dem neuen e-Auto in Zwettl.
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Energie und Umwelt: enu als Ratgeber

Agentur des Landes berät Private ebenso wie Firmen und Gemeinden ZWETTL (bs). Die Energie- und Umweltagentur NÖ (enu) ist die Anlaufstelle des Landes Niederösterreich für Fragen zu Energie, Natur und Umwelt. Neben der Zentrale in St. Pölten gibt es ingesamt fünf Außenstellen in allen Vierteln des Landes. Im Waldviertel befindet sich diese in Zwettl (Weitraer Straße 20a). Im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag, 6. Juni 2017, stellte sich deshalb das Regionalteam von Geschäftsführer Herbert...

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Zu viel und zu günstig, meint Greenpeace zur Parkplatz-Situation in St. Pölten. Ein Zeichen dafür, dass die einst so wagemutige Umweltschutzorganisation immer weiter von der Realität abdriftet | Foto: Johannes Gold
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Kommentar: Kein Autofahren für Arme als Umweltziel

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisiert in einem aktuellen Landeshauptstadt-Ranking, dass es in St. Pölten zu viele Parkplätze gibt und diese auch noch zu günstig seien. Wie weit weg von der Realität so manche Interessensvertretung inzwischen ist, zeigt eine Meldung aus der Vorwoche. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace kritisierte tatsächlich, dass es in St. Pölten zu viele freie Parkplätze gibt. Zu günstig? Aufgelegter Elfmeter für St. Pöltens Bürgermeister Nicht genug damit:...

Ein historischer Moment: Alois Mock (l), Österreichs Außenminister, und sein ungarischer Amtskollege Gyula Horn (r) beim Durchtrennen des Eisernen Vorhanges am 27.06.1989. Am 1. Juni 2017 ist der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Chef Alois Mock im Alter von 82 Jahren verstorben | Foto: dpa
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"Grenzen überwunden und Nationen verbunden" – Ex-Vizekanzler Alois Mock ist verstorben

Der gebürtige Mostviertler und prägende Politiker (ÖVP), Alois Mock, ist am Donnerstag, 1. Juni 2017, im Alter von 82 Jahren verstorben. "Alois Mock hat Grenzen überwunden und Nationen verbunden", so LAbg. Bernhard Ebner, Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich Alois Mock ist tot. Der gebürtige Niederösterreicher und ehemalige Außenminister starb am Donnerstag, 1.6.2017 im Alter von 82 Jahren. Er gilt als einer der Wegbereiter von Österreichs EU-Beitritt. Der Mostviertler stand...

Volles Programm für den Bezirk, Bgm. Maximilian Igelsböck, NR Bgm. Angela Fichtinger, Bgm. Herbert Prinz, Bgm. Karl Elsigan mit LAbg. Franz Mold mit der Ideenbox. | Foto: VP

Programmarbeit der Volkspartei NÖ im Bezirk Zwettl gestartet

Unter dem Motto „neue Herausforderungen werden neue Antworten brauchen“ gab Landeshauptfrau und Landesparteiobfrau Johanna Mikl-Leitner bereits Ende März den Startschuss zur Programmarbeit der Volkspartei Niederösterreich. Nun fand die Bezirksveranstaltung mit den Spitzenfunktionären aus allen 24 Gemeinden statt. „Dabei geht es vor allem darum, dass Mitglieder und Funktionäre ihre Anliegen und Ideen für das Land und unsere Region einbringen. Insgesamt haben wir eine Vielzahl an Ideen zu...

Johanna Mikl-Leitner im Interview zum Thema Mobilität: "Der Unterschied zu Wien ist, wir wollen Mobilität ermöglichen, nicht verhindern." | Foto: Daniela Matejschek
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Mobilität: Niederösterreich auf der Überholspur

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über Mobilität der Zukunft, die Unterschiede zu Wien und ihre Rolle als Taxi-Mutter. Welche Rolle spielt das Thema Mobilität in der Landespolitik? In einem Flächenbundesland wie Niederösterreich kommt dem Thema Mobilität natürlich zentrale Bedeutung zu. Es ist eine große Herausforderung. Im Rückblick war die Verkehrspolitik von einem immensen Nachholbedarf nach dem Fall des Eisernen Vorhanges geprägt. Durch die EU-Erweiterung haben wir uns auf den Ausbau der...

Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst. Dies teilte der Stiftungsanwalt, Christian Grave, der Öffentlichkeit in einem ausführlichen Statement mit. "Der Hauptzweck der Stiftung ist mittelfristig nicht realisierbar" so der Wiener Anwalt | Foto: Hicker
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"Hauptzweck nicht realisierbar" – Die Dr. Erwin Pröll Privatstiftung wird aufgelöst

Der Hauptzweck der Stiftung des ehemaligen Landeshauptmanns, Erwin Pröll, scheine "mittelfristig nicht realisierbar". Die 300.000 Euro an überwiesenen Subventionen werden samt Zinsen an das Land Niederösterreich zurückgezahlt, auf die weiteren zugesagten Förderungen werde unwiderruflich verzichtet, teilte der Stiftungsanwalt, Christian Grave am Mittwoch, 24. Mai 2017 mit. "Der Stiftungsvorstand der gemeinnützigen Dr. Erwin Pröll Privatstiftung hat mir als langjährigem rechtsfreundlichen Berater...

5. Juni: Erfolgreiche diözesane Senioren-Initiative schließt mit Friedensfest in Schönbach | Foto: Wolfgang Zarl

5. Juni in Schönbach: Erfolgreiche diözesane Senioren-Initiative schließt mit Friedensfest

Die neue Initiative der Seniorenpastoral „GEH-BET“ der Diözese St. Pölten ist ein Riesenerfolg. Der Anspruch war es, in 90 Tagen die Welt zu umrunden und dabei für den Frieden in der Welt zu beten. Doch nach gerade einmal 55 Tagen war es geschafft. Ausgangspunkt war die Landeshauptstadt St. Pölten und auf ihrer Höhe sollte es einmal um den Erdball gehen! Über 400 Menschen, jung und alt, mobil oder für den Frieden betend, brachten Veränderungen in ihre eigene und in unsere Welt. „Mittlerweile...

Lebensqualität durch besseres Straßennetz: 16,5 Mio Euro werden im Bezirk bis 2020 investiert

„Von einem gut ausgebauten Straßennetz profitieren nicht nur die Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Gemeinden in ganz Niederösterreich, sondern auch die Unternehmen. Für sie ist die Standortqualität ein entscheidender Faktor, ob sie sich im Bezirk ansiedeln oder nicht“, erklärt LAbg. Franz Mold und setzt fort: „Aus diesem Grund werden wir auch weiterhin intensiv auf den Ausbau des Straßennetzes setzen: 16,5 Mio. Euro werden in Zwettl bis 2020 investiert. Drei Schwerpunkte stehen bei diesem...

Auf Tour: Ludwig Schleritzko besucht derzeit die 58 Straßenmeistereien des Landes. "Ich würde mir mehr Wertschätzung für die Mitarbeiter wünschen. Etwa Geduld, wenn man einmal warten muss." | Foto: NLK
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Kampf den Unfallzonen – Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko im Interview

Es geht um die Sicherheit: Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko will 20 Unfallstellen pro Jahr entschärfen. Niederösterreich ist das Land der Pendler und Autofahrer. Was kann ein Politiker tun, dass der Verkehr sicherer wird? Man kann etwa bauliche Maßnahmen setzen. Kreisverkehre in Niederösterreich sind so ein Beispiel. Pro Jahr werden wir zehn Kreisverkehre errichten. Denn wir wissen, dass Kreisverkehre um 80 Prozent sicherer sind als Ampelanlagen. Was sind weitere Schwerpunkte? Wir werden...

Besiegelt: Der Verein Willkommen Mensch in Zwettl und die Caritas arbeiten ab sofort zusammen. | Foto: privat

Caritas wird Partner von Willkommen Mensch

Flüchtlingsbetreuung: In Zwettl hat der Verein einen wichtigen Partner hinsichtlich Organisation gefunden. ZWETTL (bs). Der Verein Willkommen Mensch in Zwettl wurde in Zeiten der Flüchtlingsbewegung nach Österreich im Vorjahr gegründet. Nun wurde mit der Caritas ein wichtiger Partner, der große Teile der organisatorischen Arbeit übernimmt, gefunden. Vor allem in den Bereichen von Anhörungen oder der Begleitung zu offiziellen Stellen in Wien wird die Caritas dem Verein zukünftig unter die Arme...

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Der neue Waldviertler Landesrat Ludwig Schleritzko. | Foto: NLK Burchhart
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Schleritzko bei Waldviertel-Autobahn gesprächsbereit

Er werde sich der Idee nicht verschließen, so der Verkehrslandesrat. Androsch hofft auf baldige Pläne. WALDVIERTEL. Im Rahmen seiner ersten Pressekonferenz nährte der neue Verkehrslandesrat Ludwig Schleritzko die Hoffnung vieler auf eine Waldviertel Autobahn. "Verschließe mich nicht der Idee" Besonders wichtig sei ihm als Waldviertler auch das Waldviertel-Paket, so der neue Landesrat. Es gebe hier die Achse Wien – Stockerau – Horn – Gmünd und die Achse Krems – Zwettl – Vitis, insgesamt würden...

Die Zukunft bringt ein umgekehrtes Bild: Während Johanna Mikl-Leitner an der Spitze als erste Landeshauptfrau Niederösterreichs neue Zeichen setzen will, zieht sich der bisherige Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner aus der Politik zurück | Foto: ÖVP/Jakob Glaser
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LH Mikl-Leitner zum Rücktritt von Reinhold Mitterlehner: "Hat die ÖVP durch schwierige Zeiten geführt"

In einem ersten Statement zum Rücktritt von Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, zeigt sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner verständnisvoll und bedankt sich für die jahrelange, gute Zusammenarbeit mit dem gebürtigen Oberösterreicher. Niederösterreichs Landesoberhaupt Johanna Mikl-Leitner nahm sich, trotz ihres momentanen Aufenthalts in Brüssel, Zeit um dem zurückgetretenen Partei-Chef Mitterlehner in einem Statement Tribut zu zollen: "Der Rücktritt war eine...

Der 61-jährige Politiker wirft das Handtuch: Mitterlehner war von 2014 bis 2017 ÖVP-Chef und Vizekanzler. | Foto: Burghardt
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Rücktritt: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) tritt zurück – "Es ist genug!"

Vorerst keine Neuwahlen. Bundeskanzler Christian Kern bietet ÖVP nach Mitterlehner-Rücktritt "Reformpartnerschaft" an. ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner geht. "Es ist genug! Ich trete aus Selbstschutz zurück“, so der gebürtige Rohrbacher (OÖ). Der 61-jährige Politiker gibt alle seine Funktionen in der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der Regierung ab. Bereits am Wochenende soll die Parteiführung einen neuen, geschäftsführenden ÖVP-Obmann nominieren...

DI Andreas Holzinger (Forstdirektor der Steiermärkischen Landesforste), Dr. Peter Mayer (Leiter des Bundesforschungszentrums für Wald), Mag. Hermine Hackl (Generalsekretärin Kooperationsplattform Forst Holz Papier FHP), EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger, Bürgermeisterin Christa Jager, ÖKR Rudolf Rosenstatter  (Vorsitzender FHP) DI Stefan Schenker (ehemal. Präsident der Land&ForstBetriebe Österreich), DI Hubertus Fladl (ehemal. Forstdirektor Stift Klosterneuburg) - v.l. | Foto: Gemeinde Ottenschlag

EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger auf Kurzbesuch in Ottenschlag

Die Gruppe besuchte Ottenschlag auf Einladung von Bürgermeisterin Jager, um am Standort mögliche Ideen für eine Nachnutzung für das Schloss zu wälzen. MEP Köstinger hat dabei zugesagt, sich bei Land und Bund für die Idee eines "Wald(Kompetenz)Zentrums" einzusetzen, das eventuell sogar europäisches Format haben könnte. Alle Beteiligten waren sich einig, dass ein solches Waldzentrum für Österreich unabdingbar ist. Die Gruppe fuhr dann weiter zum "Tag des Waldes" in Martinsberg, wo das Thema "Der...

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Strm. Franz Blabensteiner, HR DI Rainer Hochstöger, Straßenbaudirektor HR DI Josef Decker, Johann Zottl, NR Angela Fichtinger, Gerhard Leitner, LR Ludwig Schleritzko, Mario Haider, Peter Hackl, Bgm. Christa Jager, Karl Vorlaufer, Reinhard Lichtenwallner, Leopold Neuninger (v.l.). | Foto: NLK/Reinberger

Besuch von LR Schleritzko in Ottenschlag

OTTENSCHLAG. Am 3. Mai besuchte der neue Landesrat für Finanzen und Straßenbau, Herr Ludwig Schleritzko die Straßenmeisterei Ottenschlag. Bei diesem Dienststellenbesuch konnte er sich ein Bild von der bestens geführten und gut ausgestatteten Straßenmeisterei Ottenschlag machen. Die 45 Mitarbeiter waren über diesen Besuch sehr erfreut und konnten bei dieser Gelegenheit ihrem zuständigen Landesrat auch Anregungen und Anliegen vorbringen. Nach einem gemeinsamen Foto klang dieser Besuch bei Kaffee...

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Schwerwiegende Mängel soll laut Initiative Zwettl2020 das Thema Brandbekämpfung beinhalten. | Foto: Initiative2020

Initiative Zwettl2020: Einspruch gegen EKZ eingereicht

Gegner des Kampcenters wollen Verfahrensmängel und gesetzeswidrige Handlungen ausgemacht haben. ZWETTL. Die Initiative Zwettl2020 hat nach eigenen Angaben vom 9. Mai 2017 fristgerecht schriftliche Stellungnahme gegen die geplante Umwidmung des „Gärtnerei-Hahn“ Areals für ein EKZ bei der Gemeinde Zwettl eingebracht. Insgesamt haben demnach 106 Personen diesen Einspruch gemeinsam eingereicht. In der Aussendung heißt es, dass der Schriftsatz durch Rechtsanwalt Dr. Wiener auf der Basis von drei...

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Leopold Fertl (GfGR Kottes), Friedrich Ottendorfer (Straßenmeisterei Ottenschlag), Ing. Walter Nothnagel (NÖ Straßenbauabteilung 7, Krems), Josef Zottl (Vzbg. Kottes), Franz Blabensteiner (Leiter der Straßenmeisterei Ottenschlag), Landesrat Dipl.-Ing. Ludwig Schleritzko, Johannes Steinschaden (Betriebsleiter Straßenmeisterei Ottenschlag), Dipl.-Ing. Rainer Hochstöger (Leiter der NÖ Straßenbauabteilung 7, Krems), Mistelbauer Gerhard (Straßenmeisterei Ottenschlag) - v.l. | Foto: NÖ Straßendienst

Ortsdurchfahrt von Kottes wird saniert

KOTTES. Die Ortsdurchfahrt von Kottes (Marktgemeinde Kottes-Purk) im Zuge der Landesstraße L 78 wird verkehrssicherer ausgebaut und neu gestaltet. Landesrat Ludwig Schleritzko nahm am 3. Mai 2017 den Baubeginn für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt von Kottes im Zuge der Landesstraße L 78 vor. Nach Verlegung der Einbauten durch die Marktgemeinde Kottes-Purk ist vorgesehen, neben der Erneuerung der Fahrbahn und der ungebundenen Tragschichten auch die Nebenflächen neu zu gestalten. Auf Grund...

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Die Bildungsinteressierten erarbeiteten in Kleingruppen Ideen zum „generationsübergreifenden Lernen“. | Foto: Stadtgemeinde Zwettl-NÖ

"Arbeitskreis Bildung“ mit neuen Impulsen

ZWETTL. Junge Musiker, fetzige Sounds, Fotos, Bilder und Skulpturen sorgten eingangs für gute Stimmung bei der Sitzung des „Arbeitskreis Bildung“, die am 25. April im Musiksaal der NMS Stift Zwettl stattfand, sodass die Sitzung nur ein voller Erfolg werden konnte. Direktor Eric Schilcher führte zunächst durch „seine“ Schule, bevor anschließend Bildungsgemeinderätin Anne Blauensteiner rund 35 Gäste zur Sitzung begrüßte. Sie gab einen Überblick über das im Arbeitskreis entstandene und bereits...

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