Vortrag im Stadtamt Zwettl

Günter Liebel räumt mit EU-Mythen auf

Was macht die Europäische Union, wie kommen Gesetze zustande und überhaupt: Wie profitieren wir von der EU? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Infoveranstaltung im Stadtamt.

ZWETTL. Der Zwettler EU-Gemeinderat Florian Bauer und EU-Gemeinderätin Sandra Krecek (Schweiggers) luden am 27. November zu einem Infovortrag von Günter Liebel in das Zwettler Stadtamt.

Günter Liebel ist Generalsekretär im Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft. In einem launigen und spannenden Vortrag zeichnete er den Weg Österreichs in die Europäische Union nach – vom Beitrittsansuchen 1989 bis hin zum Beitritt am 1. Jänner 1995. Er gab einen Überblick über die drei Hauptakteure der Europäischen Union (Rat der EU, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament) und deren Aufgaben. Dabei wurden einige Vorurteile über die EU entkräftet. So falle etwa „kein Gesetz plötzlich vom Himmel“, sondern wird über mehrere Jahre intensiv diskutiert, verhandelt und angepasst, so Liebel.

Auch die am ersten Blick überbordende Struktur der Europäischen Kommission mit 32.000 Bediensteten für 27 Mitgliedsstaaten erscheint bei näherer Betrachtung plötzlich schlank:

„Ungefähr gleich viele Bedienstete arbeiten für die Öffentliche Verwaltung der Stadt Wien“

erklärte Günter Liebel.

Negative Schlussrechnung stimmt nicht

Das Gesamtbudget der EU für 2023 beträgt 169 Milliarden Euro, 3,6 Milliarden davon kommen aus Österreich. Dass „nur“ 2,4 Milliarden über Rückflüsse seitens der EU wieder bei uns landen, bedeute kein negatives „Netto-Ergebnis“, erklärte Günter Liebel: So seien etwa die Erträge aus dem Warenexport aufgrund des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs innerhalb der EU seit dem Beitritt Österreichs um das Fünffache auf 195 Milliarden pro Jahr gewachsen.

„Das erfüllt mich mit Stolz“

Als EU-Gemeinderat ist Florian Bauer in der Stadtgemeinde Zwettl Ansprechpartner für EU-relevante Themen und versucht diese, den Bürgern näher zu bringen. „Ich bin 1995 geboren und Österreich ist seit 1995 bei der EU. Seit damals bin ich ein kleiner Teil dieser riesengroßen Gemeinschaft, bei der ich jetzt sogar mitarbeiten darf. Das erfüllt mich mit Stolz“, erklärte Bauer.

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