Gehen in der Shopping-City bald die Lichter aus?
Verfassungsgerichtshof hebt Verordnungen der Gemeinde Seiersberg-PIrka aus dem Jahr 2002 und von heuer auf.
Im Verfahren um die ShoppingCity Seiersberg hat der Verfassungsgerichtshof heute für einen Knalleffekt gesorgt. Das Höchstgericht hat die Verordnungen der Gemeinde von 13. Juni 2002 und 17. Mai 2016 aufgehoben. Für den Bürgermeister der Kommune, der genau heute einen runden Geburtstag begeht, natürlich kein Grund zum Feiern. "Damit haben wir nicht gerechnet. Wir werden von Gemeinde-Seite alles dafür tun, dass wir die Arbeitsplätze absichern. Hier geht es um 2.100 Jobs", so Ortschef Werner Baumann.
Streitpunkt seit Jahren ist die Frage ob es sich um fünf einzelne Einkaufszentren oder ein einzelnes Shopping Center handelt.
Im heurigen Mai hat die Gemeinde den Antrag auf eine Einzelstandortverordnung beim Land Steiermark eingebracht. Nun sei das Land am Zug. Bis 15. Jänner 2017 bleibt noch Zeit. Sollte bis dahin nichts geschehen, wird die Aufhebung der Verordnungen rechtsbindend und die ShoppingCity Seiersberg, immerhin der zweitgrößte Einkaufstempel Österreichs, muss seine Pforten schließen.
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