Stadtsenat

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...

INNSBRUCK. Neben dem Thema digitale Reisebus-Leitsystem (den Stadtblatt-Artikel finden Sie hier) hat es einige weitere Themen in der Stadtpolitik gegeben. So hat der Stadtsenat in seiner Sommersitzung u. a. entschieden, das die Sicherheits-Poller kommen. SicherheitsfrageDie Bedrohungsszenarien, die im Zusammenhang mit Terrorakten und Amokläufen in Verbindung stehen, nehmen weltweit zu. Nun liegt der Zwischenbericht des Amtes für allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen zum Thema Anti...

INNSBRUCK. Was tun mit den Reisebussen? Diese Frage beschäftigt auch weiterhin die Innsbrucker Stadtpolitik. Galt der Busparkplatz beim MCI jahrelang als Lösung, ist jetzt vor allem ein digitales Reisebus-Leitsystem in den Mittelpunkt gerückt. Politische Einigkeit darüber gibt es nicht. Die Gesamtkosten des Projekts können derzeit, also bei der Grundsatz-Beschlussfassung nicht angegeben werden. Das Thema wird in der nächsten Gemeinderatssitzung diskutiert. Fakten, Befürworter und Gegner sowie...

INNSBRUCK. Diskussion über eine Postenbesetzung im Stadtsenat und die Thematik "Schmierereien sind keine Kunst". Dubiose Pläne„Diese Postenbesetzung ist keine Routineangelegenheit, hier geht es um eine Schlüsselfunktion für den Katastrophenschutz in der Landeshauptstadt. Es geht um nichts weniger, als um die Sicherheit für die Bevölkerung. Wenn es um die Sicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker geht, gibt es bei mir weder faule Kompromisse noch irgendwelche Deals. Jemanden dort mit der...

INNSBRUCK. Das Stadtblatt hat seine Leserinnen und Leser eingeladen, die Arbeit der Innsbrucker Stadtsenatsmitglieder im Schulnotensystem zu bewerten. Über 1.000 User haben diese Möglichkeit genutzt und bieten so auch eine Momentaufnahme der politischen Arbeit. Im zweiten Teil der Umfrage dürfen Sie die Klubobleute und Gemeinderäte beurteilen. FaktenVon Sehr gut bis nicht genügend ging die Schulnotenskala bei der Stadtblatt-Umfrage. Neben den Ressortverantwortlichen Mitglieder Bgm. Georg Willi,...

INNSBRUCK. Könne versenkbare Poller der Sicherheit dienen? Seit 2017 geht die Stadt Innsbruck dieser Frage nach. Fakt ist: Die Kosten muss die Stadt Innsbruck tragen und Gestaltung in einer "hübschen Art und Weise" ist trotz zahlreiche Beschlüsse immer noch offen. Ein Rückblick auf eine wirklich lange Geschichte. Unendliche Geschichte 2017 gab es die Gemeinderatsentscheidung für die Sicherheitspoller, vier Jahre später diskutiert die Stadtpolitik die Frage, wer an der Verzögerung der Errichtung...

INNSBRUCK. Die Diskussion über das Gutachten und die Zukunft am Haus der Musik geht weiter. Nicht nur der Sadtsenat sondern auch der Gemeinderat soll sich mit dem 120-130 Jahre alten Baum beschäftigen. Die Stadtblatt-Berichte zum Thema Blutbuche gibt Rätsel auf, Gutachten sieht massive Sicherheitspläne Wird die Blutbuche gefällt? VerwunderungVerwundert zeigt sich die Alternative Liste über das Gutachten zur Blutbuche, das in der Stadtsenatssitzung am 11. August behandelt werden soll. "Einzelne...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat ist in der Sommerpause und auch der Stadtsenat macht einige Tage Pause. Der ideale Zeitpunkt, um die Arbeit der Stadtverantwortlichen einer Benotung zu unterziehen. Welche Schulnote geben Sie unserer Stadtführung? Ihr Zeugnis für die sieben Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, fünf Mitglieder mit Ressort-Zuständigkeiten und zwei ohne Ressorts. Das ZeugnisBürgermeister Georg Willi; Ressort-Zuständigkeiten: Personal; Finanzen und...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtsenat mit wichtigen Beschlüssen, weitere Reaktionen auf die Entscheidung der Landesaufsichtsbehörde und Gespräche zu Sillschlucht-Alternativen. Baden im RapoldiparkIm Rahmen des Kunstprojekts „Der Sommer der Makaken“ bekommt der Rapoldipark ein temporäres Badehaus. Das Badehaus kann ab Anfang Oktober an ausgewählten Abenden von privaten Kleingruppen zum Baden besucht werden. Die Architektinnen und Architekten Martina Moro, Fabian Lanzmaier, Lino Lanzmaier, Pia...

INNSBRUCK. Eigentlich wären die letzten Entscheidungen für die Neugestaltung des Bozner Platzes auf der Tagesordnung gestanden. Die Kosten für die Planungsleistungen und die Reservierung von Bäumen in der Höhe von€ 281.195,96,-- wurden jedoch nicht beschlossen. Nach einem Minderheitenvotum der Freiheitlichen wird sich der Gemeinderat damit befassen. Der strenge Zeitplan für das Projekt wird sich verzögern. StadtsenatVier Punkte hätten die Mitglieder des Stadtsenats beschließen sollen....

Aktuelle Infos aus der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 15. Juli 2021. STEYR. Unter anderem soll die Kindergartenverwaltung des Steyrer Magistrats mit einer neuen Software ausgestattet und das Kanalprojekt der Gartenfreunde Münichholz gefördert werden. Datensicherheit wird weiter verbessertUm die Sicherheit der Daten, die von den Behörden des Steyrer Magistrates bearbeitet werden, noch weiter zu verbessern, gibt der Stadtsenat knapp 21.500 Euro frei. Der Betrag wird jeweils zur...

INNSBRUCK. Aktuelle Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat, u. a. wird das Thema Begegnungszone Haus der Musik im Gemeinderat behandelt. Die Gastgärtenmieten sollen gesenkt werden, der Rad_masterplan-Beschluß wird von der Aufsichtsbehörde geprüft und so könnte die neue urbane Kabinenbahn aussehen.  WohnraumschaffungDer Stadtsenat befürwortete mehrheitlich, ein der Stadt gehörendes Grundstück in der Wiesengasse 19b in Pradl unentgeltlich der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG) zu...

In der Klagenfurter Stadtsenatssitzung wurden wichtige Themen besprochen und deutliche Zeichen gesetzt.  KLAGENFURT. Jegliche Form von Diskriminierung und Vandalismus haben in der Landeshauptstadt keinen Platz. So lautete der einheitliche Tenor im Stadtsenat Klagenfurt, bei dem Bürgermeister Christian Scheider nochmal zu einem geschlossenen Zeichen aufrief. Alle Stadtsenats- und Gemeinderatsmitglieder stehen hinter dieser Meinung.  Budgetplanung Vzbgm. Jürgen Pfeiler präsentierte gemeinsam mit...

INNSBRUCK. In der heutigen Stadtsenatssitzung wurden wieder einige Themen besprochen und neue Pläne präsentiert. Unter anderem soll eine neue Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt in Innsbruck aufgestellt werden.  Mahnmal gegen GewaltIm Bereich der Dreiheiligenkirche soll eine Skulptur als Mahnmal gegen Gewalt aufgestellt werden. Das Denkmal, gefertigt von Bildhauer Udo Rabensteiner, wurde von Theresia und Wolfgang Perauer in Auftrag gegeben. Deren Sohn, Michael Perauer, ist 2018 bei den Bögen...

INNSBRUCK. Das Spiel ist aus, wenn der Schiedsrichter abpfeift. Und bei der Fußball Europameisterschaft kann das ab den Achtelfinal-Spielen schon mal auf erst nach 120 Minuten oder gar einem Elfmeterschießen sein. Gastgarten-Besucher vor den TV-Geräten dürfen jetzt auch sitzen bleiben, wenn das Spiel die übliche Sperrstunde überschritten wird. Lob für die Entscheidung kommt von der WK Innsbruck und Mesut Onay. Stadtsenatsbeschluß„Es freut mich, dass wir Einigkeit über die „Public...

INNSBRUCK. Rund um den Schulcampus Wilten soll der Verkehrsberuhigt werden und es gibt eine  neue Radverbindung im Bereich der Michael-Gaismair-Straße. Im Stadtsenat wurde u.a. die Terrassenerweiterung bei der Umbrüggler sowie die Kostenbeteiligung bei Ganzjahresnotschlafstellen beschlossen. Beratungszentrum NIKADODerzeit wird von den Tiroler Sozialen Diensten (TSD) ein Kontakt- und Beratungszentrum für alkoholkranke Menschen, kurz NIKADO genannt, in der Ing.-Etzel-Straße betrieben....

INNSBRUCK. Die Stimmung in der Innsbrucker Parteienlandschaft vor der Gemeinderatssitzung ist einmal mehr angespannt und explosiv. Im Stadtsenat hat sich Bgm. Willi mit einem Vorschlag betreffend IKB-Aufsichtsratsmitglieder nicht durchsetzen können. Die Gemeindeaufsicht wurde in Zusammenhang mit dem Kontrollausschuss eingeschalten. Und es wird ein Gegenwind für die fossile rechts-konservative Verkehrspolitik geortet. StadtsenatNutzungskonzept Innrain West Unter dem Motto „Innsbruck an den Inn“...

Aktuelle Infos aus der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 20. Mai 2021. STEYR. Unter anderem plant die Stadt Steyr ein Alkoholverbot für die Innenstadt, Förderungen für Kinderfreunde und Jugendzentrum Gewölbe sowie eine neue Flutlicht-Anlage für ATSV. Beitrag für RegionalverkehrDie Stadt Steyr soll 207.888 Euro als Beitrag zum laufenden Betrieb des öffentlichen Personen-Nahverkehrs und Regionalverkehrs bezahlen. Der Stadtsenat beantragt beim Gemeinderat, diesen Betrag freizugeben....

Reinhard Kaufmann (Grüne), Umwelt- und Mobilitäts-Stadtrat, über das geplante Alkoholverbot am Steyrer Stadtplatz. STEYR. Der Steyrer Stadtsenat hat heute (20. Mai, Anm. der Redaktion) gegen meine Stimme einen Antrag an den Gemeinderat beschlossen, wonach auf dem Stadtplatz und benachbarten Teilen des Stadtzentrums "der Konsum von alkoholischen Getränken sowie der Aufenthalt von offenkundig alkoholisierten Personen verboten" werden soll. Auch "der eigentlichen Konsumation dienende...

INNSBRUCK. Die Wirtschaftshilfe für heimische Unternehmen als politisches Schwerpunktthema, "3 Jahre Stillstand und kein Ende in Sicht" als Bilanzergebnis und Beschlüsse im Stadtsenat. WirtschafthilfeDen Stadtsenatsbeschluss zum Thema individuelle Abstimmung betreffend Mieterlass durch die IIG sieht die FPÖ Innsbruck und die Freiheitliche Wirtschaft Tirol, als Minimalerfolg der umfangreichen Forderungen der WK Innsbruck in Sachen Wirtschaftshilfe der Innsbrucker Unternehmer. Christian Huber,...

INNSBRUCK. Die Forderung der Studentenvertreter in Sachen Hofgarten-Café werden von der Innsbrucker Politik aufgenommen. Den ausführlichen Stadtblatt-Bericht zur den Vorstellungen des ÖH-Vorsitzenden Johann Katzlinger (AktionsGemeinschaft) finden Sie hier. Die Idee von Innpromenaden-Kiosken und es gibt neue Impulse für einen Brückenschlag. Brücke an der SillmündungHelmut Buchacher, SPÖ Gemeinderat zeigt sich erfreut: „Die von mir beantragte Brücke für Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfaher...

INNSBRUCK. Die Beschlüsse aus dem Innsbrucker Stadtsenat zu E-Scooter, Covid-Test-Container, Stadtwald-Trail Mühlau sowie einen Gemeinderatsantrag zum Thema Tilgung und Kritik am "Stadtforum". E-ScooterSeit dem Frühjahr 2019 gibt es in Innsbruck gewerblich betriebene E-Scooter, deren Betrieb in einer freiwilligen Vereinbarung mit den jeweiligen Betreibern geregelt wurde. Momentan ist ein Betreiber mit 150 Fahrzeugen in Innsbruck registriert. Nach einem probeweisen 24-Stunden-Betrieb, wird diese...

Aktuelle Infos aus der Sitzung des Steyrer Stadtsenats vom Donnerstag, 6. Mai 2021. STEYR. Unter anderem erhalten die Kommunalbetriebe einen neuen Traktor, die Feuerwehrhäuser ein neues Schließsystem und das Integrationszentrum Paraplü wird mit 32.700 Euro unterstützt. Neuer Traktor und Kleintransporter für KommunalbetriebeDie Stadt Steyr kauft für die Kommunalbetriebe einen neuen Traktor sowie zwei Kleintransporter. Der Stadtsenat gibt für den Kauf des Traktors 70.000 Euro frei, für den Kauf...

ST. PÖLTEN (pa). In der Sitzung vom 26. April 2021 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: S-Bahn und S-Bus Die SPÖ-Fraktion hat eine Resolution zur Stärkung des S-Bahn und S-Bussystem im NÖ Zentralraum eingebracht. Die Resolution bezieht sich auf die von den ÖBB in Aussicht gestellten Investitionen die Strecken St. Pölten – Lilienfeld – Hainfeld im Süden, sowie St. Pölten – Herzogenburg – Krems im Norden. Der Gemeinderat der...